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Atomstreit: Iran ignoriert UN-Forderungen

Der Iran ist nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) der Forderung des UN-Sicherheitsrates nach einer Einstellung der Urananreicherung nicht nachgekommen. Trotzdem setzt man weiterhin auf eine diplomatischen Lösung des Streits, selbst US-Präsident George W. Bush.

Der Iran hat einem Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zufolge nicht wie vom UN-Sicherheitsrat gefordert Teile seines Atomprogrammes gestoppt. Dies verlautete am Freitag aus Diplomatenkreisen in Wien. Der Islamische Religionsstaat habe vielmehr sein Programm zur Uran-Anreicherung schneller vorangetrieben. Auch habe der Iran eine 30-Tage-Frist nicht genutzt, um zu zeigen, dass sein Atomprogramm rein zivilen Zwecken dient. Der Bericht von IAEA-Chef Mohamed ElBaradei werde nun dem Sicherheitsrat vorgelegt, hieß es weiter. Dieser kann Sanktionen verhängen.

Druck soll erhöht werden

Der britische Außenminister Jack Straw kündigte an, nach der Vorlage des Berichts den Druck auf den Iran im Sicherheitsrat zu erhöhen. Mehrere westliche Staaten verdächtigen das Land, nach Atomwaffen zu streben. Der Iran hat dies zurückgewiesen und erklärt, auf jeden Fall an seinem Anreicherungsprogramm festhalten zu wollen.

Als Reaktion auf Nachricht stieg der Öl-Preis leicht an. Der Preis für Gold kletterte auf ein neues 25-Jahreshoch bei 645 Dollar je Feinunze.

Steinmeier beharrt auf diplomatischer Lösung des Atomstreits

Auch nach dem negativen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über die nuklearen Aktivitäten des Iran beharrt die Bundesregierung auf einer diplomatischen Lösung des Streits. "Wir bleiben dabei, dass die einzige Lösung eine diplomatische ist", sagte Steinmeier in Berlin. Vor allem müsse jetzt "internationale Geschlossenheit" zum Ausdruck gebracht werden.

Dem Iran müsse deutlich gemacht werden, wie schädlich die Folgen einer Selbstisolierung seien. Zuvor hatte die IAEA festgestellt, dass der Iran der Forderung des UN-Sicherheitsrates nach einer Einstellung der Urananreicherung nicht nachgekommen sei. Laut Steinmeier wird der IAEA-Bericht auch auf EU-Ebene sorgfältig besprochen. Alle wüssten, dass eine Eskalation drohen könne. Deshalb hätten alle Beteiligten die Pflicht, nach Möglichkeiten einer Deeskalation zu suchen.

Bush: Überzeugung des Irans im Atomkonflikt gemeinsames Ziel

Die internationale Gemeinschaft soll den Iran den Worten von US-Präsident George W. Bush zufolge auf friedlichem Wege davon überzeugen, seine atomaren Ziele aufzugeben. "Ich werde mich weiter mit unseren Verbündeten in dieser Frage beraten", sagte Bush in Washington anlässlich eines Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über die Kooperationsbereitschaft der Islamischen Republik. "Es ist sehr wichtig, dass die Iraner verstehen: Viele Länder in dieser Welt haben den gemeinsamen Wunsch, sie davon zu überzeugen - auf friedliche Weise davon zu überzeugen - dass sie ihr Streben nach Waffen aufgeben sollten."

In ihrem Bericht für den UN-Sicherheitsrat hat die IAEA festgestellt, dass der Iran den Forderungen des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen (UN) nicht nachgekommen ist, sondern vielmehr die heikle Technik der Urananreicherung ausgebaut hat. Sie kann zur Herstellung von Atomwaffen genutzt werden. Der Sicherheitsrat muss nun über das weitere Vorgehen der internationalen Gemeinschaft in dem Konflikt entscheiden.

DPA/AP/Reuters / AP / DPA / Reuters