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AUFRUF: Nach dem Machtwort treffen sich Zinni und Arafat

Nach der jüngsten Nahost-Erklärung von US-Präsident Bush treffen sich erneut US-Vermittler Anthony Zinni und Palästinenserpräsident Jassir Arafat. Der Boden für US-Außenminister Powells Eintreffen soll vorbereitet werden.

Nach der jüngsten Nahost-Erklärung von US-Präsident George W. Bush und einem neuen Friedensappell des Weltsicherheitsrats hat Israel ein Treffen von US- Vermittler Anthony Zinni mit Palästinenserpräsident Jassir Arafat erlaubt. Dabei sollte der für kommende Woche geplante Besuch von US- Außenministers Colin Powell vorbereitet werden. Noch am Donnerstag hatte die israelische Führung einer ranghohen EU-Delegation eine Begegnung mit Arafat verweigert, der seit einer Woche in seinem Hauptquartier in Ramallah von der Armee belagert wird.

Weiterhin Kämpfe

Im Westjordanland gingen unterdessen die heftigen Kämpfe zwischen israelischen Streitkräften und bewaffneten Palästinensern weiter. Nach palästinensischen Angaben starben in den Autonomiestädten dabei mindestens elf Palästinenser. In Bethlehem spitzte das Drama um die Geburtskirche zu. Israelische Soldaten sprengten nach Angaben des Bürgermeisters und eingeschlossener Geistlicher ein Tor der griechisch-orthodoxen Kirche, in der sich rund 200 Palästinenser verschanzt haben sollen. Nahe der Kirche, die der Überlieferung nach über der Geburtsstätte von Jesus Christus errichtet ist, wurden die Leichen von acht Palästinensern entdeckt. Sie waren vermutlich wegen Zusammenarbeit mit Israel gelyncht worden.

Powell soll vermitteln

US-Präsident Bush hatte am Donnerstagabend wegen der »dramatisch verschlechterten« Lage im Nahen Osten die Vermittlungsmission Powells angekündigt. Er forderte Israel auf, mit dem Rückzug aus den seit Karfreitag besetzten palästinensischen Städten zu beginnen. Auf der anderen Seite kritisierte Bush erneut, dass Palästinenserpräsident Arafat den Terror nicht klar genug verurteilt habe.Während die Bush-Erklärung international überwiegend auf ein positives Echo stieß, zeigten sich die Araber nur teilweise zufrieden. Zwar begrüßten sie die Rückzugs-Aufforderung des US- Präsidenten an Israel. Seine Schuldzuweisung an Arafat und seine Aufforderung an die arabischen Führer, ihre Unterstützung für den palästinensischen »Terror« einzustellen, stießen jedoch auf scharfe Kritik. Arafat selbst lobte die Bush-Rede und stimmte ungeachtet der Kritik an ihm allen darin angesprochenen Punkten zu. Dagegen erklärte der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon, er sehe keinen Sinn in Verhandlungen, solange der Terror nicht beseitigt sei.

»Ölwaffe« soll Israel zum Rückzug bewegen

Iran forderte die islamischen Staaten zu einem einmonatigen Stopp der Ölexporte auf. Die »Ölwaffe« solle Israel zwingen, sich aus den Palästinensergebieten zurückzuziehen, sagte der oberste iranische Führer Ajatollah Ali Chamenei während der Freitagsgebete in Teheran. Der Irak hatte sich bereits in den vergangenen Tagen für einen Öl- Boykott ausgesprochen. Die überwiegende Mehrheit der in der OPEC zusammengeschlossenen Öl exportierenden Länder lehnt einen Lieferboykott jedoch ab.

Auch Weltsicherheitsrat fordert Abzug

Der Weltsicherheitsrat verlangte in einer am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York einstimmig verabschiedeten Resolution erneut den unverzüglichen Abzug der israelischen Streitkräfte aus den Palästinenserstädten. Das höchste UN-Gremium begrüßte die geplante Nahostreise von US-Außenminister Powell, der deshalb ein für Dienstag in Berlin geplantes Treffen mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer absagte.Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, betonte, Arafat sei nach wie vor der gewählte Präsident der Palästinenser. »Solange die (israelische) Besatzung andauert, wird auch unsere Unterstützung für den (palästinensischen) Widerstand weitergehen«, fügte Mussa hinzu. Die Außenminister der Liga wollen an diesem Samstag in Kairo zu ihrer mehrfach verschobenen Sondersitzung zur Lage in den Palästinensergebieten zusammenkommen. Nach den traditionellen Freitagsgebeten, bei denen in Ägypten Millionen von Moslems für die Seelen der palästinensischen »Märtyrer« beteten, kam es in mehreren arabischen Ländern zu anti-israelischen Demonstrationen.

Pro USA

Die Bundesregierung begrüßte die US-Friedensinitiative »mit allem Nachdruck«. Sie sei »ein wichtiges Signal der Hoffnung für eine baldige Deeskalation der Gewalt zwischen Israel und Palästinensern«, erklärte Außenminister Fischer in Berlin. Bundeskanzler Schröder telefonierte am Freitag nach Angaben von Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye mit dem britischen Premierminister Tony Blair, der auf dem Weg zu einem Besuch bei Bush war.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(