Die EU- Verteidigungsminister konnten sich bei ihrem Treffen in Innsbruck nicht darauf einigen, wie der Einsatz europäischer Soldaten im Kongo ausgestaltet werden soll. EU-Chefdiplomat Javier Solana hofft, dass Deutschland eine Führungsrolle bei der Operation übernimmt. Er will will nun mit dem kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila klären, wie lange der Einsatz dauern soll und wo die Truppen stationiert würden.
Der Verantwortung nicht entziehen
Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung hatte bei Beginn des Treffens klar gemacht, dass sich Deutschland nicht seiner Verantwortung entziehen werde. Neben Frankreich und Großbritannien ist Deutschland das einzige EU-Land, das die militärische Logistik besitzt, um Auslandseinsätze zu führen. Als Hauptquartier stünde das Einsatzführungskommando in Potsdam zur Verfügung.
Jung stellte aber zugleich Bedingungen. Der Kongo müsse eine klare Anforderung an die EU stellen und die Vereinten Nationen müssten der Truppe ein robustes Mandat geben. Außerdem soll der Einsatz der Bundeswehr auf die Hauptstadt Kinshasa begrenzt bleiben und maximal vier Monate dauern. Jung forderte auch eine gerechte Verteilung der Lasten. Es könne nicht sein, dass die Bundeswehr 1500 Soldaten stelle und Frankreich nur "ein paar".
Bundeswehr nicht geeignet?
Aus Sicht der Grünen ist die Bundeswehr ohnehin kaum in der Lage, die Führung bei einem Militäreinsatz der EU im Kongo zu übernehmen. "Im Unterschied zum Balkan oder Zentralasien verfügt die Bundeswehr über nahezu keine Erfahrung in diesem Einsatzgebiet", sagte ihr verteidigungspolitischer Sprecher, Winfried Nachtwei. Probleme sehe er für die Bundeswehr vor allem darin, die Aufklärung und Informationsbeschaffung in dieser Region zu leisten.
16.000 UN-Soldaten bereits im Kongo
Am 18. Juni soll in dem zentralafrikanischen Staat, der mehr als sechs Mal so groß wie Deutschland ist, erstmals seit der Unabhängigkeit von Belgien im Jahre 1960 frei gewählt werden. Die EU-Soldaten sollen die bereits im Lande stationierten 16.000 UN-Soldaten unterstützen. Neben Deutschland signalisierten auch Frankreich, Schweden, Belgien, Portugal und Spanien, gegebenenfalls Soldaten zu schicken.
EU-Chefdiplomat Javier Solana versuchte weiter, möglichst viele Mitgliedstaaten für den Einsatz in dem zentralafrikanischen Land zu gewinnen. Für den EU-Einsatz gibt es bisher nur Planspiele, aber keine festen Beschlüsse. Die Zahl der Soldaten schwankt zwischen 800 und 1500. Davon könnten Frankreich und Deutschland grob gerechnet je 400 Mann stellen. Einen etwa gleichen starken Anteil könnten die anderen EU-Staaten aufbringen.
