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Bundeswehr: Struck schließt Sudan-Einsatz nicht aus

Sollten die Vereinten Nationen eine entsprechende Bitte an die Nato oder die EU richten, hält Bundesverteidigungsminister Peter Struck einen Einsatz der Bundeswehr im Krisengebiet Sudan für möglich.

Bundesverteidigungsminister Peter Struck schließt einen Bundeswehreinsatz im Sudan nicht aus, falls die Vereinten Nationen eine entsprechende Bitte an die Nato oder die Europäische Union richten. Im ARD-Morgenmagazin betonte der SPD-Politiker am Dienstag jedoch, zurzeit stehe ein derartiger Einsatz in Afrika überhaupt nicht an. Die afrikanischen Staaten wollten ja versuchen, die Lage mit einer eigenen Schutztruppe in den Griff zu bekommen.

Wenn das aber nicht gelinge und es in der Zukunft doch eine solche Bitte geben werde, könne man einen Bundeswehreinsatz in Afrika niemals ausschließen. Dann müsse man die Bitte ernsthaft prüfen und "dann entscheiden, ob wir unseren Beitrag leisten können." Deutschland sei ein militärisch starkes Land, und die Bundeswehr habe einen guten Ruf. "Dann kann es sein, dass wir gehen", sagte Struck wörtlich.

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen (UN) haben arabische Milizen in der sudanesischen Provinz Darfur 50.000 Angehörige der schwarzafrikanischen Bevölkerung getötet. Mehr als 1,5 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Der UN-Sicherheitsrat hat dem Sudan in einer Resolution mit Sanktionen gegen die Ölindustrie des Landes gedroht.

Der Minister betonte, im Augenblick könne man weder für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan noch auf dem Balkan im Kosovo ein mögliches Enddatum setzen. Die politischen Verhältnisse dort erlaubten noch keinen Rückzug der Truppen. Es sei Aufgabe der Vereinten Nationen, zum gegebenen Zeitpunkt zu sagen, die Verhältnisse hätten sich stabilisiert, so dass keine internationalen Schutztruppen mehr gebraucht werden. Er setze sehr viel Hoffnung auf die Wahl in Afghanistan am Wochenende. Es sei die Aufgabe einer neuen Regierung, stabilere Verhältnisse zu schaffen, die dann auch einen Rückzug der Truppen ermöglichten.

Reuters/AP / AP / Reuters