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3. November 2020 Abstimmung in Corona-Pandemie: Kann Trump die Präsidentschaftswahl verschieben?

Sehen Sie im Video: US-Präsident Donald Trump behauptet, dass die Coronavirus-Pandemie ohne Impfstoff "verschwinden" wird. 


"Das Virus wird ohne einen Impfstoff verschwinden."


US-Präsident Donald Trump spielt die Gefahr von Covid-19 wieder herunter.


Bei einem Treffen mit Republikanern im Weißen Haus fragt ein Reporter, wie wichtig ein Impfstoff bei der Bekämpfung der Pandemie sei.


„Ich stehe zu Impfstoffen wie zu Tests. Es (Corona, Anm. d. Red.) wird ohne einen Impfstoff verschwinden. Es wird weggehen und wir werden es hoffentlich nicht wiedersehen.“


Ohne Einzelheiten zu erwähnen, weist der US-Präsident auf andere Viren und Grippen hin, die "verschwanden", bevor Impfstoffe hergestellt wurden.


"(Viren) sterben auch. Wie alles andere auch, sterben sie. … Wenn man jetzt nicht angesteckt wird, wird es irgendwann auch verschwinden."


Bei vielen Menschen dürften Aussagen wie diese wie blanker Hohn klingen: 79.000 Menschen sind in den USA bereits an Covid-19 gestorben und über 1,3 Millionen haben sich mit dem Coronavirus infiziert. (Stand 11.05, John Hopkins Universität). 


Das Virus ist selbst im Weißen Haus angekommen: Zwei Mitarbeiter wurden in der letzten Woche positiv auf Covid-19 getestet.


Doch offenbar hofft Trump weiterhin, dass das Coronavirus "wie durch ein Wunder” schnell wieder verschwinden wird.  
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Werden die USA wie geplant am 3. November den nächsten Präsidenten wählen? Oder wirbelt die Corona-Pandemie auch dieses Ereignis hinfort? Wird Donald Trump die Abstimmung womöglich verschieben? Sicher ist: Letzteres steht außerhalb seiner Macht.

Mit Plänen ist das zurzeit so eine Sache, kaum welche funktionieren. Die Coronakrise stellt sich den Sommerurlauben genauso in den Weg, wie Umsatzerwartungen von Firmen, auch Wahlen hat das Virus bereits durcheinandergewirbelt. In den USA zum Beispiel, im Bundesstaat Wisconsin, geriet die Abstimmung über die Präsidentschaftskandidaten zur Farce: Die Demokraten wollten sie verschieben, die Republikaner aber drückten den Urnengang gerichtlich durch. Doch Wahllokale blieben aus Angst vor Ansteckungen geschlossen, die Auszählungen verzögerten sich.

Am 3. November sind Präsidentschaftswahlen

Nun ist es unklar, ob der Sars-Cov-2-Erreger im November immer noch sein Unwesen treiben wird. Am 3. des Monats jedenfalls wird der neue US-Präsident gewählt und immer wieder taucht die Frage auf: Wird die US-Wahl womöglich verschoben? Und falls ja, wer oder was kann das veranlassen? Donald Trump vielleicht?

Angefeuert werden Spekulationen, der US-Präsident wolle wegen seiner derzeit schlechten Lage die Präsidentschaftswahl hinauszögern, ausgerechnet vom Mitbewerber Joe Biden. Der hatte vor kurzen herumfabuliert, Trump wolle den Wahltermin nach hinten legen, weil er denke, dass er nur so gewinnen könne. Der Angesprochene wies die Anschuldigung zurück und sagte, er freue sich schon auf die Wahl. Ganz unabhängig ob das nun stimmt – Donald Trump kann nicht über Wahl entscheiden, selbst wenn er wollte.

Nur der Kongress kann Wahlen verschieben

Um es vorweg zu nehmen: Die Verfassung sieht nur einen Weg vor, die Wahlen zu vertagen oder abzublasen und der erscheint nach Stand der Dinge reichlich unwahrscheinlich. Denn nach den geltenden Vorschriften findet die Wahl alle vier Jahre am Dienstag nach dem ersten Montag im November statt. In diesem Jahr ist das der 3. des Monats. Nur der Kongress kann irgendetwas an dieser Regel aus dem Jahr 1845 ändern, aber dazu müssten beide Parlamentskammern zustimmen. Im Senat haben derzeit die Republikaner die Mehrheit, im Repräsentantenhaus die Demokraten. Beide Parteien sind sich jedoch so spinnefeind, dass eine "gemeinsame" Abstimmung kaum zu erwarten ist.

Dennoch gab es in der Vergangenheit in außergewöhnlichen Zeiten immer wieder Versuche von US-Präsidenten, ihre Machtbefugnisse auszudehnen. So hatte 1952, inmitten des Koreakriegs, das damalige Staatsoberhaupt Harry Truman, am Kongress vorbei, kurzerhand die Stahlindustrie verstaatlicht. Als Grund nannte er die Abhängigkeit der nationalen Sicherheit von der Stahlherstellung. Wenige Monate später aber urteilte der Oberste Gerichtshof, dass der US-Präsident keinerlei derartige Befugnisse habe. Seitdem ist klar, dass die Macht des Staatsoberhaupts deutliche Grenzen hat. Es ist natürlich nicht auszuschließen, dass der aktuelle Amtsinhaber aufgrund der Situation ebenfalls glaubt, sich Sonderrechte herausnehmen zu können – am Ende werden die obersten Richter über die Rechtmäßigkeit entscheiden.

Keine Wahllokale, keine Stimmenabgabe

Deutlich größer ist wohl eher die Gefahr, dass es zu Zuständen wie in Wisconsin kommt. Dass etwa Wahllokale geschlossen bleiben oder Wahlhelfer nicht erscheinen. Oder, auch schon passiert, einzelne Staaten ihr jeweiliges Wahlleutegremium (das letztlich den US-Präsident wählt) anweisen, nicht für den Kandidaten zu stimmen, den die Bürger gewählt haben. Diese Möglichkeit führt der US-Wahlexperte Richard Hasen von der University of California in der BBC ins Feld. Denn es bestehe keine "verfassungsrechtliche Verpflichtung, dass ein Staat überhaupt eine Stimme für den Präsidenten abgibt". Natürlich würde diese Art der Verweigerung zu Protesten führen, wenn denn "Massendemonstrationen aufgrund von Quarantänen" erlaubt seien, so Hasen düster.

Was ebenfalls zu Verzerrungen führen könnte, sind die unterschiedlichen Wahlvoraussetzung. Um Ansteckungen zu vermeiden, wäre eine Stimmabgabe per Brief denkbar. Doch Briefwahl ist zwar in Kalifornien automatisch möglich, in vielen anderen Bundesstaaten wie Missouri und North Carolina dagegen nur in Ausnahmefällen. Das gleiche gilt auch für die Vorwahlen, von denen bereits 15 ausgefallen sind. Wie und in welcher Form die nachgeholt werden, ist ungeklärt. Die demokratischen Senatoren Amy Klobuchar und Ron Wyden fordern in einem Beitrag für die "Washington Post": "Wir müssen jedem Amerikaner die Möglichkeit, per Brief zu wählen, erlauben".

Doch selbst wenn sich die Umstände so drastisch ändern sollten, dass die Wahlen nicht wie geplant stattfinden können oder sogar ganz ausfallen sollten – die Amtszeit von Donald Trump endet am 20. Januar 2021 so oder so. Entweder wurde er bis dahin wiedergewählt, dann würde er am nächsten Tag vereidigt werden. Oder nicht, dann scheidet er aus dem Amt aus. Sollte es bis dahin keine Wahl gegeben haben, würde übrigens Chuck Grassley, 86, aus Iowa als Vorsitzender des Senats Staatsoberhaupt werden. Denn die eigentlich vorgesehenen Nachfolger Vizepräsident (Mike Pence) beziehungsweise Mehrheitsführer des Repräsentantenhauses (Nancy Pelosi) wären zu dem Zeitpunkt ebenfalls nicht mehr im Amt.

Bislang haben die USA immer gewählt

Ein solches Szenario existiert aber nur in der Theorie. Bislang haben die Amerikaner auch in schwierigsten Zeiten immer gewählt. Selbst im Bürgerkrieg.

Quellen: Bloomberg, DPA, "Welt", Deutsche Welle, BBC, AFP, "Washington Post" (kostenpflichtig)


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