US-Präsident Donald Trump hat eine weitere Rechtfertigung für den umstrittenen Bau eines Ballsaals und eines Bunkers im Weißen Haus geliefert. Auf dem Kurznachrichtendienst Truth Social kündigte er am Sonntag an, eine geplante Drohnenanlage auf dem Dach des neuen Gebäudeteils sei notwendig, um Washington, D.C., „auf lange Sicht“ zu schützen. Sie werde „vielleicht die modernste der Welt“ sein.
Dazu postete er KI-Bilder, die Kampfdrohnen auf dem Dach eines neu errichteten Ostflügels zeigen, inklusive Personal und Tanklastern.
Der Grund für den wütenden Post ist, dass ein Bundesrichter die Bauarbeiten am neuen Ostflügel Ende März per einstweiliger Verfügung gestoppt hatte. Die Begründung: Der US-Kongress sei für die Genehmigung des neuen Gebäudeteils zuständig, nicht der US-Präsident. Außerdem ließ der Richter Klagen gegen den Neubau zu.
Donald Trump wettert gegen Bundesrichter
Der Bundesrichter bekam deshalb sein Fett weg. „Richter Richard Leon sollte nicht mit der Sicherheit Amerikas spielen!“, schrieb Trump. „Sollte etwas passieren, wird er für den Tod und die Zerstörung, die unserem Land zugefügt werden, zur Verantwortung gezogen werden.“ Zudem seien durch die Entscheidung des Richters angeblich geheime Sicherheitsinformationen an die Öffentlichkeit gelangt, weil sie in der zugelassenen Klage enthalten seien.
Ein Berufungsgericht hatte zwar umgehend erlaubt, dass die Bauarbeiten trotz der Verfügung weitergehen können, aber die Genehmigung gilt nur bis Juni.
Auch Niederlage bei Umgestaltung des Kennedy Centers
Zuletzt hatte Trump am vergangenen Freitag eine Niederlage bei der Umgestaltung des Kennedy-Centers, des nationalen Kulturzentrums, kassiert. Ein anderer Bundesrichter untersagte, dass Trumps Name auf dem Gebäude prangt. Er müsse innerhalb von zwei Wochen entfernt werden. Aus Verärgerung kündigte der Präsident an, die Verantwortung für das Kennedy Center an den Kongress zu übergeben. Die geplante Schließung für einen zweijährigen Umbau stoppte Trump.
Quellen: „USA Today“, DPA
