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Drohgebärden: Iran nimmt Atom-Aktivitäten auf

Der Iran will die Uranverarbeitung in der Anlage von Isfahan wieder aufnehmen, nachdem ein Ultimatum an die EU-Verhandlungspartner gescheitert war. Diese reagierten prompt und bereiten ein Angebot vor, das Sicherheitsgarantien für den Iran vorsieht.

Die iranische Regierung hat am Sonntag eine sofortige Wiederaufnahme ihres umstrittenen Programms zur Urananreicherung angedroht. Teheran wandte sich damit gegen Warnungen seiner europäischen Verhandlungspartner, in diesem Fall den Weltsicherheitsrat einzuschalten. Deutschland, Frankreich und Großbritannien verhandeln für die EU mit dem Iran, um ihn zum freiwilligen Verzicht auf die umstrittenen Punkte seines Atomprogramms zu bewegen. Die Regierung in Teheran hat Vorwürfe vor allem seitens der USA zurückgewiesen, sie strebe nach Nuklearwaffen. Um den Iran doch noch von seinem Vorhaben abzubringen, bereiten die Europäer ein Verhandlungsangebot vor, dass nach Angaben aus Diplomatenkreisen auch eine Sicherheitsgarantie für den Iran vorsieht.

Fischer warnt vor möglicher Fehleinschätzung

Bundesaußenminister Joschka Fischer bestätigte am Sonntagabend in der Tagesschau, er und seine Kollegen aus Großbritannien und Frankreich wollten "weiter verhandeln und werden dazu einen Vorschlag vorlegen". Zugleich warnte er: "Ich hoffe, dass es hier zu keiner Fehleinschätzung der iranischen Seite kommt." Zum Inhalt des neuen Verhandlungsangebots äußerte sich Fischer nicht.

Deutschland, Großbritannien und Frankreich wollen als Vertreter der Europäischen Union (EU) den Iran in Verhandlungen gegen wirtschaftliche und politische Gegenleistungen von der Produktion angereicherten Urans abbringen. Niedrig angereichertes Uran wird als Brennstoff für Kernkraftwerke verwendet. Hoch angereichertes Material dagegen eignet sich zum Bau von Atombomben. Sollte der Iran sein Atomprogramm wieder aufnehmen, will die EU die US-Forderung nach Sanktionen durch die Vereinten Nationen (UN) unterstützen. In der Anlage in Isfahan wird aus Uranerz Schwefelhexafluorid-Gas gewonnen. Dieses Gas wird bei der Gewinnung von angereichertem Uran im Zentrifugen-Verfahren eingesetzt. ´

Aufschub abgelehnt

"Da wir keinen Vorschlag der EU erhalten haben, werden wir morgen natürlich die Arbeit in der Anlage Isfahan wieder aufnehmen", sagte ein hochrangiger Vertreter des Landes am Sonntag. Die europäischen Verhandlungspartner im Streit über das Atomprogramm des Landes verurteilten den Schritt als unnötig und schädlich für die Gespräche. Das britische Außenministerium teilte mit, die Außenminister der drei EU-Staaten hätten dem iranischen Chefunterhändler geschrieben, dass in einer Woche die bis ins Detail ausgearbeiteten Vorschläge präsentiert würden. Dies stehe in Einklang mit einer im Mai getroffenen Vereinbarung zwischen den Verhandlungspartnern. Der Iran hatte dagegen am Samstag erklärt, alle an den Verhandlungen beteiligten Parteien hätten sich auf den 1. August als Frist für die Vorschläge geeinigt. Zwar hätten Deutschland, Frankreich und Großbritannien um einen Aufschub bis zum 7. August gebeten. Doch lehne dies die Islamische Republik ab.

Ein hochrangiger Diplomat bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien (IAEA) bestätigte indes iranische Angaben, wonach die Europäer Teheran im Gegenzug für einen Verzicht auf die Urananreicherung zusichern wollten, dass der Iran nicht angegriffen wird. Eine hundertprozentige Garantie gegen eine Invasion sei allerdings unmöglich, gab der Diplomat zu bedenken. Er erklärte weiter, sollte der Iran die Uran-Aufarbeitung in der Atomanlage Isfahan wieder aufnehmen, so würde eine Sondersitzung des IAEA-Direktoriums einberufen. Das Direktorium werde dem Iran dann vermutlich eine letzte Frist setzen, die Urananreicherung wieder einzustellen.

Sanktionen wahrscheinlich

Lässt der Iran dieses Ultimatum verstreichen, so würde die EU den Fall gemeinsam mit den USA vor den UN-Sicherheitsrat bringen, der Sanktionen gegen Teheran verhängen könnte. Der französische Staatspräsident Jacques Chirac hatte zu Beginn der vorigen Woche bereits mit diesem Schritt gedroht, falls der Iran nicht auf die Urananreicherung verzichte. Das britische Außenministerium warnte am Sonntag, eine Wiederaufnahme der Urananreicherung "wäre ein unnötiger und schädlicher Schritt seitens des Irans".

DPA/AP/Reuters / AP / DPA / Reuters