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Mehrheit im Electoral College Wahlleute bestätigen Sieg von Joe Biden – Donald Trump hat die Wahl nun offiziell verloren

Sehen Sie im Video: Biden als Trump-Nachfolger offiziell bestätigt – "Die Demokratie hat sich durchgesetzt"




Normalerweise ist es nur eine wenig beachtete Formalie. In diesem Jahr hatte es aber eine besondere Bedeutung: Der Sieg des gewählten US-Präsidenten Joe Biden über Amtsinhaber Donald Trump ist durch die Mehrheit der Wahlleute formell bestätigt worden. Bei der Abstimmung der einzelnen Bundesstaaten erreichte der Demokrat mit über 270 Stimmen die Mehrheit der 538 Wahlleute. Biden hatte die Abstimmung am 3. November mit 306 Wahlleuten gewonnen. Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte das Ergebnis aber angezweifelt und von Betrug gesprochen. Allerdings ohne Beweise dafür zu liefern. Am Montag zeigte sich Biden in einer Rede in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware kämpferisch: "Wissen Sie, in diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt. Wir, das Volk, haben gewählt. Der Glaube an unsere Institutionen hat gehalten. Die Integrität unserer Wahlen bleibt intakt. Und jetzt ist es an der Zeit, das Blatt zu wenden, wie wir es in unserer Geschichte getan haben, um uns zu vereinen und zu heilen. Wie ich in diesem Wahlkampf gesagt habe, werde ich Präsident für alle Amerikaner sein, ich arbeite genauso hart für diejenigen von Ihnen, die nicht für mich gestimmt haben, wie für diejenigen, die es getan haben." Trump hatte Ende vergangenen Monats erklärt, er würde das Weiße Haus verlassen, wenn das Wahlkollegium für Biden stimmen würde. Er hat aber bislang noch keinen Sieg Bidens eingestanden. Nun bliebe ihm theoretisch noch ein letzter Schachzug, um das Ergebnis der Wahl zu kippen: Der Kongress tritt am 6. Januar zusammen, um das Ergebnis zu zertifizieren. Um dies zu blockieren, wäre jedoch eine Mehrheit in jeder der beiden Kammern notwendig. Im Repräsentantenhaus halten die Demokraten die Mehrheit, Trumps Republikaner im Senat.
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Nun ist die Niederlage von US-Präsident Donald Trump amtlich: Mehr als die nötigen 270 Wahlleute haben Joe Biden ihre Stimme gegeben.

Die Abstimmungen der Wahlleute in fast allen US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington haben den Sieg des Demokraten Joe Biden über Amtsinhaber Donald Trump bei der Präsidentenwahl bestätigt. Das Votum in Kalifornien hob Biden am Montagabend (Ortszeit) über die Schwelle der notwendigen 270 Stimmen. 

Der Demokrat forderte Trump nach dem Votum auf, die Niederlage einzugestehen. Der gewählte Präsident verwies darauf, dass er 306 der 538 Wahlleute-Stimmen erhalten hat – ebenso viele wie Trump vor vier Jahren, als dieser von einem "Erdrutschsieg" gesprochen hatte. "Nach seinen eigenen Maßstäben haben diese Zahlen damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun", sagte Biden bei seiner Ansprache in Wilmington, Delaware.

Der Präsident wird in den USA indirekt gewählt. Die insgesamt 538 Wahlleute stimmen stellvertretend für das Volk ab. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute. Bei den Abstimmungen am Montag gab es zunächst keine Abweichler, alle Wahlleute stimmten entsprechend der Ergebnisse ab. Das Votum in Hawaii stand noch aus.

Ergebnis der US-Präsidentenwahl wird am 6. Januar verkündet

Dass der 78 Jahre alte Biden die Wahl gewonnen hat, ist spätestens seit dem 7. November klar, als ihn führende US-Medien – wie in den Vereinigten Staaten üblich – zum Sieger ausgerufen hatten. Auf Grundlage der zertifizierten Ergebnisse der Bundesstaaten wurde erwartet, dass Biden am Ende der Abstimmung der Wahlleute insgesamt 306 Stimmen bekommt und auf Amtsinhaber Trump 232 Stimmen entfallen.

Das endgültige Gesamtergebnis der Präsidentenwahl wird offiziell am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar in Washington vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit automatisch, auch wenn er seine Niederlage nicht eingesteht.

Abstimmung der Wahlleute eigentlich eine Formalie

Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump behauptet aber immer noch, dass eigentlich er die Wahl gewonnen habe, und sieht sich durch massiven Betrug um seinen Sieg gebracht. Viele Republikaner - darunter die führenden Parteikollegen im US-Kongress – haben Biden öffentlich noch nicht als Wahlsieger anerkannt.

Mit einer Klagewelle haben Trump und seine Verbündeten versucht, das Wahlergebnis zu Gunsten des Amtsinhabers zu kippen. Weder er noch seine Anwälte oder seine Unterstützer haben Belege für ihre weitreichenden Vorwürfe vorgelegt. Mehr als 50 Klagen sind bereits gescheitert.

Am Freitag wies auch der Supreme Court in Washington eine Klage ab, mit der Bidens Sieg in vier Bundesstaaten gekippt werden sollte. Trump hatte am Wochenende erklärt, den juristischen Kampf gegen seine Niederlage aber noch nicht aufgegeben zu wollen.

tkr / ls DPA

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