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Flüchtlingskrise im Mittelmeer: EU beschließt Militärmission gegen Schlepper

1800 Flüchtlinge sind in diesem Jahr bereits beim Versuch gestorben, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Daher haben die EU-Außenminister die Militärmission "EU Navfor Med" beschlossen.

Soldaten der Fregatte "Hessen" bergen im Mai im Mittelmeer 130 Seemeilen vor der italienischen Insel Lampedusa Schiffbrüchige von einem Boot. Die deutsche Marine soll sich auch weiterhin an der Seenotrettung beteiligen.

Soldaten der Fregatte "Hessen" bergen im Mai im Mittelmeer 130 Seemeilen vor der italienischen Insel Lampedusa Schiffbrüchige von einem Boot. Die deutsche Marine soll sich auch weiterhin an der Seenotrettung beteiligen.

Die EU-Außenminister haben am Montag die geplante Militärmission gegen Schlepperbanden beschlossen. Ziel des Marineeinsatzes im Mittelmeer sei es, "das Geschäftsmodell der Schlepper- und Schleuserringe zu zerstören", teilte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter weiter mit. Die meisten Phasen des Plans können allerdings noch nicht umgesetzt werden, weil dafür aus Sicht der Europäer zunächst ein UN-Mandat nötig ist.

Die Europäische Union hat ein dreistufiges Konzept für den Kampf gegen die Schleuserkriminalität in Libyen vorgesehen. In einem ersten Schritt sollen alle verfügbaren Aufklärungsinstrumente wie Satelliten und Drohnen genutzt werden, um die Aktivitäten der Menschenschmuggler möglichst genau nachzuvollziehen. Danach will die EU damit beginnen, auf See Schleuser-Schiffe zu durchsuchen und zu beschlagnahmen.

Auch deutsche Marine verlängert Einsatz

Zum Schluss könnte es Militäreinsätze in libyschen Häfen oder an Land geben, wie nach Angaben von Diplomaten vom Montag aus einem Beschluss der europäischen Außen- und Verteidigungsminister hervorgeht. Um Stufe zwei und drei zu beginnen, sind noch einmal Extra-Beschlüsse nötig.

Allein in diesem Jahr sind bereits fast 1800 Flüchtlinge bei dem Versuch ertrunken, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Im April hatten die EU-Staats- und Regierungschefs auf einem Sondergipfel zur Flüchtlingskrise auch Vorbereitungen für eine Militärmission beschlossen, die Boote der Schleuser identifizieren und zerstören soll. Mogherini arbeitete darauf das Konzept für die Militärmission "EU Navfor Med" aus, das nun beschlossen wurde.

Deutsche Soldaten werden sich zudem länger als ursprünglich geplant an der Seenotrettung im Mittelmeer beteiligen. "Ich kann zusagen, dass die deutsche Marine (...) bis auf Weiteres unbegrenzt zur Seenotrettung in dem Gebiet bleiben wird", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem EU-Ministertreffen in Brüssel. Zunächst war nur ein Einsatz von 30 Tagen angekündigt gewesen.

Die Fregatte "Hessen" und das Versorgungsschiff "Berlin" starteten am 5. Mai in den Einsatz. Nach Angaben der Ministerin haben sie bereits über 700 Menschen gerettet. Die Soldaten haben nach Bergungsaktionen zudem bereits mehrere führerlose Schleuserboote versenkt, um zu verhindern, dass sie zu einem Hindernis für andere Schiffe werden.

Die Bundesregierung hatte nach dem EU-Flüchtlingsgipfel im April angeboten, sich mit den zwei Schiffen an der Seenotrettung zu beteiligen. Zuvor waren bei Unglücken mit Schlepperbooten Hunderte Menschen ertrunken. Die meisten Schleuser bringen Flüchtlinge und illegale Einwanderer derzeit via Libyen nach Europa.

mka/AFP/DPA/DPA