Nach US-Präsident George W. Bush hat sich auch Verteidigungsminister Donald Rumsfeld für die Misshandlung irakischer Gefangener entschuldigt. Vor dem Streitkräfteausschuss des Senats in Washington kündigte Rumsfeld zugleich die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu den Vorfällen an. "Was passiert ist, empfinde ich als entsetzlich", sagte er. "Ich entschuldige mich zutiefst", fügte der Minister hinzu, der unter Eid aussagte.
Die Misshandlung der Gefangenen sei eine «Katastrophe», sagte Rumsfeld. Er übernehme die volle politische Verantwortung. Das beinhalte auch, dass die direkt Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen und dass unverzüglich Konsequenzen gezogen würden, damit so etwas nie wieder geschehen könne. Die Regeln und Vorschriften für die Militärgefängnisse würden überprüft und geändert. Bei der Anhörung kam es zu Tumulten, als Demonstranten von der Zuschauerbühne aus den Minister unterbrachen und lautstark Aufklärung über andere Misshandlungen und Foltervorwürfe forderten.
Erneute Rücktrittsforderungen
Am Freitag wurden erneut Rufe nach einem Rücktritt Rumsfelds laut, darunter vom Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten, Senator John Kerry. Bush hatte seinem Minister noch am Vorabend den Rücken gestärkt. Auf die Frage eines Journalisten nach der Zukunft des Verteidigungsministers sagte Bush: "Rumsfeld bleibt im Kabinett." Allerdings hätte Rumsfeld ihn eher über die Vorfälle informieren sollen, sagte der Präsident.
Auch Bush entschuldigt sich
Unter wachsendem Druck aus dem In- und Ausland hatte sich zuvor auch Bush entschuldigt. "Es tut mir Leid, dass die Gefangenen diese Demütigungen erleiden mussten", erklärte er am Donnerstag in Washington nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II. "Amerikanern wie mir dreht sich bei diesem Anblick der Magen um", sagte Bush zu den Fotos.
Bestrafung der Beteiligten gefordert
Auch das US-Repräsentantenhaus verurteilte die Exzesse von US-Soldaten. Die Beteiligten müssten umgehend bestraft werden, hieß es in einer mit 365 gegen 50 Stimmen verabschiedeten Resolution. Der Senat, das zweite Haus des US-Kongresses, plant ebenfalls eine Verurteilung der Vorfälle im Skandal-Gefängnis von Abu Ghoreib.
Annan erleichtert
In der arabischen Welt sollte nach Ansicht von UN-Generalsekretär Kofi Annan die "ernsthafte" Reaktion der US-Regierung auf die Misshandlung von Gefangenen im Irak wahrgenommen werden. Er sei "erleichtert, dass die US-Führung, einschließlich Präsident George W. Bush, ihr Bedauern ausgedrückt" habe, sagte Annan in New York.
Amnesty International warf der US-Regierung in Zusammenhang mit dem Skandal "Kriegsverbrechen" vor. In einem offenen Brief an Bush forderte die Menschenrechtsorganisation in London eine vollständige Aufklärung der Vorgänge und die Bestrafung der Verantwortlichen "ungeachtet ihrer Position oder ihres Ranges".
Wie die Vereinten Nationen mitteilten, bereitet der amtierende UN- Menschenrechtskommissar Betrand Ramcharan für Ende Mai einen Bericht über die Menschenrechte im Irak vor. Dabei soll es auch um die Behandlung Gefangener gehen. Auch gegen britische Soldaten im Irak sind neue Vorwürfe laut geworden. In der Zeitung «Daily Mirror» (Freitag) berichtete ein Soldat, er habe in vier Fällen gesehen, wie irakische Gefangene in Basra zusammengeschlagen worden seien.
Zwei Journalisten getötet
Zwei polnische Fernsehjournalisten sind südlich von Bagdad aus einem vorbeifahrenden Fahrzeug erschossen worden. Das berichtete ein Fotograf der "european pressphoto agency" (epa) vom Schauplatz. Ein Kameramann sei verletzt worden. Das polnische Kommando im Irak geht von einem gezielten Anschlag aus.
Für Aufsehen sorgte am Freitag ein Aufruf zur Ermordung von UN-Generalsekretär Annan oder dem US-Zivilverwalter im Irak, Paul Bremer. Die Stimme auf dem im Internet abrufbaren Tonband stamme "wahrscheinlich" von Terroristenführer Osama bin Laden, sagte ein Sprecher des US-Geheimdienstes CIA nach Auswertung der Aufnahme.
