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Gewalt gegen friedliche Demonstranten UN ermitteln gegen Syrien


Fünf Monate nach Beginn der Proteste in Syrien hat der UN-Menschenrechtsrat die Ermittlungen gegen Präsident Assad aufgenommen. Mit der Resolution soll untersucht werden, ob der syrische Machthaber Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat.

Der UN-Menschenrechtsrat hat eine internationale Untersuchung der Gewaltaktionen gegen friedliche Demonstranten in Syrien beschlossen. Dabei soll auch dem Verdacht nachgegangen werden, die syrische Regierung habe Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Eine entsprechende Resolution wurde auf der Ratstagung in Genf mit großer Mehrheit angenommen. Gegen den Beschluss stimmten lediglich China, Russland, Kuba und Ecuador. Die Resolution war von der Europäischen Union (EU), den USA und arabischen Staaten eingebracht worden.

Der Rat verurteilte zugleich die "anhaltenden schwerwiegenden und systematischen Verletzungen der Menschenrechte durch die syrischen Behörden". Konkret nannte er willkürliche Hinrichtungen, den übermäßigen Einsatz von Gewalt und die Verfolgung und Tötung von Protestteilnehmern und Menschenrechtsaktivisten.

Russland, China und Kuba gegen die Resolution

Am Vortag hatte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, erklärt, dass seit Beginn der Proteste gegen die Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad vor fünf Monaten mehr als 2200 Menschen ums Leben gekommen seien.

Die Delegationen Russlands, Chinas und Kubas bezeichneten den Beschluss des Menschenrechtsrates als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Syriens.

iml/reuters Reuters

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