IRAK-KONFLIKT Bush: »UN könnten irrelevant werden«


US-Präsident George W. Bush hat die Durchsetzung der Waffenkontrollen im Irak zum Testfall für die Bedeutung der Vereinten Nationen erklärt: »Die UN könnten irrelevant werden, wenn sie versagen.«

US-Präsident George W. Bush hat die Durchsetzung der Waffenkontrollen im Irak zum Testfall für die Bedeutung der Vereinten Nationen erklärt. »Entweder, die Vereinten Nationen funktionieren als friedenserhaltende Organisation oder sie werden irrelevant«, sagte Bush am Samstag auf seinem Landsitz in Camp David. »Das werden wir bald rausfinden.« Erneut forderte er die UN zum raschen Handeln auf. Auch Großbritannien mahnte ein entschlossenes Vorgehen an. Bundesaußenminister Joschka Fischer drängte Bagdad ebenfalls, unverzüglich alle Resolutionen umzusetzen. Zugleich bekräftigte er in einer Rede vor der Vollversammlung der UN aber erneut das Nein der deutschen Regierung zu einem Militäreinsatz.

Fischer vertritt Deutschlands Position

Wie es am Samstagabend nach einem Treffen Fischers mit UN-Generalsekretär Kofi Annan in New York hieß, habe Einvernehmen darüber bestanden, dass ein militärisches Eingreifen im Irak viele Fragen aufwerfe. Fischer informierte Annan über seine Gespräche mit dem irakischen Außenminister Nadschi Sabri. Zuvor hatte Fischer vor der UN-Vollversammlung gesagt, die Bundesregierung wolle »keinen Automatismus hin zur Anwendung militärischer Zwangsmaßnahmen« und bleibe bei ihrer Haltung. Auch wenn es schwierig werde, müsse alles versucht werden, eine diplomatische Lösung des Irak-Problems zu finden.

Bush: »Saddam hat der UN 16 mal getrotzt«

Bei einem Treffen mit den Außenministern der Arabischen Liga hatte UN-Generalsekretär Annan deren Unterstützung für die Rückkehr der Waffeninspekteure in den Irak gefordert. Es gehe jetzt »um Krieg und Frieden«. Ein weiterer bewaffneter Konflikt in der Region müsse verhindert werden, sagte Annan. Bush sagte am Samstag beim Besuch des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi auf seinem Landsitz in Camp David, der irakische Präsident Saddam Hussein habe den Vereinten Nationen 16 Mal getrotzt. »Genug ist genug«. Die UN verdienten aber eine weitere Chance, ihre Relevanz unter Beweis zu stellen, sagte Bush.

Auch der britische Außenminister Jack Straw warnte vor der Vollversammlung, die UN dürften nicht länger tatenlos zusehen, wie das Regime Saddam Husseins sich UN-Resolutionen widersetze. Sonst würden bald Diktatoren überall in der Welt die UN als »Quatschbude« abtun. Ohne entschlossenes Vorgehen gegen die irakische Aufrüstung würden die Vereinten Nationen geschwächt werden und »die Welt wäre ein viel gefährlicherer Ort«.

US-Außenminister Colin Powell hatte schon am Freitag angekündigt, dass der Sicherheitsrat bereits in der kommenden Woche mit der Ausarbeitung einer neuen Irak-Resolution beginnen werde, in der Bagdad ultimativ zur Zulassung von Waffeninspektionen aufgefordert werden solle.


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