Irak-Krise Powell: Zeit für Irak läuft ab

US-Außenminister Powell rechnet mit einer zügigen Entscheidung des UN-Sicherheitsrates nach der Vorlage des nächsten Blix-Berichtes. Die USA werden Anfang kommender Woche ihre neue Irak-Resolution einbringen.

US-Außenminister Colin Powell rechnet mit einer zügigen Entscheidung des UN-Sicherheitsrates im Irak-Konflikt. Anfang der Woche würden die USA einen Entwurf für eine neue UN-Resolution vorlegen, sagte Powell am Sonntag in Tokio. Sobald UN-Chefinspekteur Hans Blix dann am 7. März seinen Bericht dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt habe, habe die internationale Gemeinschaft «eine letzte Gelegenheit» zu entscheiden, wie der Irak entwaffnet werden solle, sagte Powell zu Journalisten.

Verstöße gegen Resolution 1441

Die Zeit für Irak «läuft ab», sagte der US-Außenminister. Der Irak habe die Bedingungen der vorhergehenden Resolution 1441 nicht erfüllt und nutze nicht die ihm darin gegebene «letzte Chance».

Zitat

"Irak erfüllt nicht die Resolution 1441."
US-Präsident George W. Bush

Bei dem neuen Entwurf handele es sich um eine «einfache Resolution direkt auf den Punkt», erklärte Powell. Es sei an der Zeit, zu handeln. Er hoffe auf die Unterstützung Japans bei den diplomatischen Bemühungen zur Verabschiedung der neuen Resolution, sagte der Außenminister weiter.

Powell war am Vorabend mit dem japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi und Außenministerin Yoriko Kawaguchi zu Gesprächen über den Konflikt um Irak und Nordkorea zusammengetroffen. Kawaguchi erklärte am Sonntag im japanischen Fernsehen, es sei noch zu früh zu sagen, ob ihr Land einen von den USA geführten Krieg gegen Irak unterstützen werde. Es sei noch nicht eine Stufe erreicht worden, bei der Japan eine Entscheidung treffen sollte, wurde Kawaguchi zitiert.

Hussein in der Pflicht

Es gehe nicht um mehr Inspektoren oder mehr Zeit für Inspektionen, sondern um Abrüstung und Iraks Befolgung seiner Verpflichtungen. «Ein Krieg ist nicht notwendig», sagte Powell. Es sei Saddam Hussein, der für Verhältnisse sorge, die «vielleicht im Krieg resultieren». Powell traf anschließend noch mit dem japanischen Chef des Verteidigungsamtes, Shigeru Ishiba, zusammen. Dabei bekräftigten sie Medien zufolge eine enge bilaterale Koordinierung in der Irak-Frage. Powell wollte im Anschluss an seine Gespräche in Tokio noch am Sonntag nach Peking und anschließend weiter nach Seoul reisen.