Der demokratische Präsidentschaftsbewerber Barack Obama hat einen Kurswechsel in der Irak-Politik angedeutet. Als Präsident werde Obama das Tempo des Abzugs von Soldaten aus dem Golfstaat an die Empfehlungen seiner Kommandeure knüpfen, kündigte dessen außenpolitische Beraterin Susan Rice jetzt an. Das ändere nichts an der Absicht des Senators aus Illinois, die US-Truppen binnen 16 Monaten aus dem Irak nach Hause zu holen und jeden Monat eine Brigade abzuziehen. "Aber er hat wieder und wieder gesagt, dass wir uns so vorsichtig zurückziehen müssen, wie George Bush leichtfertig einmarschiert ist."
Das sind neue Töne aus dem Lager Obamas, der im Vorwahlkampf mit dem Versprechen eines schnellen Abzugs aus dem Irak gegen seine innerparteiliche Rivalin Hillary Clinton punkten konnte. Obama-Mitarbeiter Anthony Lake, der einst Sicherheitsberater von Präsident Bill Clinton war, ergänzte, Obama wolle "eine Resttruppe mit klar definierten Aufträgen" im Irak belassen. Zu den Aufgaben gehöre die Ausbildung der irakischen Armee und ein Eingreifen in Situationen, in denen ein Völkermord drohe. Lake zog einen Vergleich zum 1975 verlorenen Vietnam-Krieg und sagte, ein Abzug sei nur möglich, wenn es im Einsatzland eine funktionierende Regierung gebe. Diese Lektion sei nicht mehr allen Politikern geläufig.
Bewegung in die Mitte
Seit seine Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten der Demokraten sicher ist, hat sich Obama in mehreren Politikfeldern in die Mitte bewegt - sehr zum Verdruss des linken Parteiflügels. "Sich in die Mitte aufzumachen, ist eine Strategie der Niederlage", warnte die einflussreiche Publizistin und Bloggerin Ariana Huffington. Die Republikaner, deren Kandidat John McCain die US-Truppen bis 2013 im Irak lassen will, bezweifeln allerdings, dass sich Obama ins Zentrum bewegt hat: Das habe nur den Anschein. "Tatsächlich bewegt er sich links außen", sagt der republikanische Stratege John Feehery.
McCain kündigte derweil an, die Bodentruppen noch stärker auszubauen als von Präsident Bush geplant. Der Kandidat halte es für erforderlich, Heer und Marineinfanterie auf 900.000 Soldaten zu verstärken, sagte Berater Randy Scheunemann in einem Telefoninterview. Die von Bush geplante und von Obama unterstützte Aufstockung auf 750.000 Soldaten reiche nicht aus.
Heer und Marine-Infanterie sind durch die Kriegseinsätze im Irak und in Afghanistan stark beansprucht. Viele Soldaten sind mehrmals in beiden Ländern stationiert gewesen und verbringen vor einer neuen Auslandsverwendung nur ein Jahr in den USA.
