Ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran könnte den Irankrieg entschärfen. Beide Seiten scheinen sich anzunähern. Alles Wichtige im Newsblog.
Wichtige Updates
Rune Weichert
Der Iran und die USA haben einem iranischen Insider zufolge eine politische Übereinkunft im Irankrieg erzielt, eine Vereinbarung aber noch nicht endgültig abgeschlossen. Die Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, die USA würden das Uran des iranischen Atomprogramms in der Islamischen Republik ausfindig machen, träfen nicht zu, erklärt der Insider weiter. Eine mögliche Absichtserklärung zwischen Teheran und Washington beinhalte keine Nuklear-Themen.
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Rune Weichert
Der Iran wirft US-Präsident Donald Trump vor, zentrale Vereinbarungen des geplanten Rahmenabkommens zu verzerren oder zu ignorieren. Die den Revolutionsgarden nahe stehende Nachrichtenagentur Fars schreibt unter Berufung auf informierte Kreise, Trump versuche, einen vorgetäuschten Erfolg zu inszenieren. Außerdem befinde sich der Vertragsentwurf noch in einer abschließenden Genehmigungsphase.
Konkret widerspricht der Iran Trumps Aussagen in drei Punkten: Erstens habe Trump ignoriert, dass unmittelbar nach Unterzeichnung zwölf Milliarden Dollar aus eingefrorenen iranischen Auslandskonten freigegeben werden müssten. Ohne diese Freigabe werde der Iran in keine weiteren Verhandlungsphasen eintreten.
Zweitens enthalte das Abkommen keine Bestimmung zur gebührenfreien Öffnung der Straße von Hormus, hieß es weiter. Drittens weise der Iran die Aussage zurück, das angereicherte Uran solle abgebaut oder vernichtet werden – die Absichtserklärung enthalte keine solche Bestimmung.
Konkret widerspricht der Iran Trumps Aussagen in drei Punkten: Erstens habe Trump ignoriert, dass unmittelbar nach Unterzeichnung zwölf Milliarden Dollar aus eingefrorenen iranischen Auslandskonten freigegeben werden müssten. Ohne diese Freigabe werde der Iran in keine weiteren Verhandlungsphasen eintreten.
Zweitens enthalte das Abkommen keine Bestimmung zur gebührenfreien Öffnung der Straße von Hormus, hieß es weiter. Drittens weise der Iran die Aussage zurück, das angereicherte Uran solle abgebaut oder vernichtet werden – die Absichtserklärung enthalte keine solche Bestimmung.
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Phil Göbel
Trump: Iran muss Straße von Hormus öffnen
US-Präsident Donald Trump kündigt eine „endgültige Entscheidung“ zu den Verhandlungen mit dem Iran an. Er werde sich dazu jetzt im Lagezentrum (Situation Room) treffen, teilt Trump auf seiner Plattform Truth Social mit.
Er listet zudem auf, was ein mögliches Abkommen der USA mit dem Iran beinhalten müsse. So müsse der Iran zusagen, keine Atomwaffen zu entwickeln und die Straße von Hormus müsse wieder geöffnet werden. Alle Seeminen müssten beseitigt werden.
Das Uran des Iran solle in Zusammenarbeit mit den USA, dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde ausfindig gemacht und zerstört werden. Geld werde bis auf Weiteres keines fließen.
Wörtlich schreibt er: „Schiffe, die aufgrund unserer erstaunlichen und beispiellosen Seeblockade, die nun aufgehoben wird, in der Meerenge festsaßen, können sich auf den Heimweg machen! Grüßt eure Frauen, Ehemänner, Eltern und Familien von mir, eurem Lieblingspräsidenten!“
Er listet zudem auf, was ein mögliches Abkommen der USA mit dem Iran beinhalten müsse. So müsse der Iran zusagen, keine Atomwaffen zu entwickeln und die Straße von Hormus müsse wieder geöffnet werden. Alle Seeminen müssten beseitigt werden.
Das Uran des Iran solle in Zusammenarbeit mit den USA, dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde ausfindig gemacht und zerstört werden. Geld werde bis auf Weiteres keines fließen.
Wörtlich schreibt er: „Schiffe, die aufgrund unserer erstaunlichen und beispiellosen Seeblockade, die nun aufgehoben wird, in der Meerenge festsaßen, können sich auf den Heimweg machen! Grüßt eure Frauen, Ehemänner, Eltern und Familien von mir, eurem Lieblingspräsidenten!“
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Eugen Epp
Das US-Militär dementiert iranische Berichte über den angeblichen Abschuss eines amerikanischen Flugzeugs über dem Iran. „Es wurden keine US-Flugzeuge abgeschossen. Alle US-Luftfahrzeuge sind vollzählig“, teilt das zuständige US-Regionalkommando Centcom auf X mit. Zuvor hatte das iranische Staatsfernsehen berichtet, ein US-Flugzeug sei im Verwaltungsbezirk Dscham in der Provinz Buschehr zerstört worden. Der Sender berief sich dabei auf den örtlichen Gouverneur Masud Tangestani.
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Eugen Epp
Vance: USA und Iran stehen kurz vor Einigung
Die USA und der Iran stehen nach den Worten von US-Vizepräsident JD Vance kurz vor einem Abkommen. Man sei „noch nicht am Ziel“, aber nah dran, sagt Vance vor Journalisten. Es gebe noch einige Streitpunkte, die die iranischen Bestände an angereichertem Uran und die Frage der Anreicherung beträfen. „Es ist schwer zu sagen, wann genau oder ob der Präsident die Absichtserklärung unterzeichnen wir“, erklärt Vance mit Blick auf US-Präsident Donald Trump. Man diskutiere noch über einige Formulierungen. „Ich kann nicht garantieren, dass wir ans Ziel kommen, aber im Moment habe ich ein ziemlich gutes Gefühl dabei", fügt der Vizepräsident hinzu.
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Rune Weichert
Eine vorläufige Einigung auf ein Rahmenabkommen zum Irankrieg zwischen Teheran und Washington ist nach iranischen Angaben bislang weder fertiggestellt noch bestätigt. Das berichtet die den Revolutionsgarden – Irans Elitestreitmacht – nahestehende Nachrichtenagentur Tasnim am Abend unter Berufung auf eine dem Verhandlungsteam nahestehende Quelle. Teheran habe den pakistanischen Vermittler nicht darüber informiert, dass der Text fertiggestellt sei. Man werde sowohl den Vermittler als auch die Öffentlichkeit benachrichtigen, sobald er fertiggestellt sei, teilt die Quelle laut Tasnim weiter mit. Sie fügte hinzu, dass Berichte westlicher Medien, wonach das Abkommen bereits abgeschlossen sei und nur noch auf Bekanntgabe durch beide Seiten warte, falsch seien.
Zuvor hatte das Portal „Axios“ unter Berufung auf zwei US-Beamte berichtet, Unterhändler aus den USA und dem Iran hätten eine vorläufige Einigung zu einem Rahmenabkommen zum Irankrieg erzielt. US-Präsident Donald Trump und die Führung der iranischen Seite müssten aber noch zustimmen. US-Kreise bestätigten auf Nachfrage den Inhalt des Medienberichts.
Zuvor hatte das Portal „Axios“ unter Berufung auf zwei US-Beamte berichtet, Unterhändler aus den USA und dem Iran hätten eine vorläufige Einigung zu einem Rahmenabkommen zum Irankrieg erzielt. US-Präsident Donald Trump und die Führung der iranischen Seite müssten aber noch zustimmen. US-Kreise bestätigten auf Nachfrage den Inhalt des Medienberichts.
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Rune Weichert
US-Kreise: Iran-Einigung erzielt – Trump muss noch zustimmen
Unterhändler aus den USA und dem Iran haben laut US-Kreisen eine vorläufige Einigung zu einem Rahmenabkommen zum Irankrieg erzielt. US-Präsident Donald Trump muss aber noch seine Zustimmung geben, wie „Axios“ unter Berufung auf zwei US-Beamte berichtet. US-Kreise bestätigen auf Nachfrage den Inhalt des Medienberichts. Es bleibt unklar, wie lange sich der US-Präsident Zeit nehmen wird, um über den jüngsten Vorschlag zu entscheiden.
Laut dem Medienbericht würden – falls Trump zustimmen sollte – mit dem Rahmenabkommen die Waffenruhe verlängert und Verhandlungen über Irans Atomprogramm aufgenommen werden. Das Rahmenabkommen umfasse einen Zeitraum von 60 Tagen. Teil der Einigung ist demnach auch ein uneingeschränkter Schiffsverkehr ohne Gebühren durch die Straße von Hormus.
Laut dem „Axios“-Bericht soll die Einigung neben dem uneingeschränkten Schiffsverkehr ohne Gebühren auch beinhalten, dass die US-Seeblockade von iranischen Häfen aufgehoben wird. Zudem soll Iran innerhalb von 30 Tagen Minen in der Meerenge entfernen. In der Absichtserklärung soll laut dem Medienbericht auch stehen, dass sich Iran dazu verpflichtet, keine Atomwaffen anzustreben. Und die USA würden sich dazu bereiterklären, im Rahmen der Verhandlungen über eine Lockerung der Sanktionen und der Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte zu sprechen. In den Verhandlungen soll es auch um die Entsorgung von Irans hochangereichertem Uran gehen.
Laut dem Medienbericht würden – falls Trump zustimmen sollte – mit dem Rahmenabkommen die Waffenruhe verlängert und Verhandlungen über Irans Atomprogramm aufgenommen werden. Das Rahmenabkommen umfasse einen Zeitraum von 60 Tagen. Teil der Einigung ist demnach auch ein uneingeschränkter Schiffsverkehr ohne Gebühren durch die Straße von Hormus.
Laut dem „Axios“-Bericht soll die Einigung neben dem uneingeschränkten Schiffsverkehr ohne Gebühren auch beinhalten, dass die US-Seeblockade von iranischen Häfen aufgehoben wird. Zudem soll Iran innerhalb von 30 Tagen Minen in der Meerenge entfernen. In der Absichtserklärung soll laut dem Medienbericht auch stehen, dass sich Iran dazu verpflichtet, keine Atomwaffen anzustreben. Und die USA würden sich dazu bereiterklären, im Rahmen der Verhandlungen über eine Lockerung der Sanktionen und der Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte zu sprechen. In den Verhandlungen soll es auch um die Entsorgung von Irans hochangereichertem Uran gehen.
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Eugen Epp
Als Vergeltung für die nächtlichen US-Angriffe hat der Iran nach Angaben des staatlichen Fernsehens einen US-Stützpunkt angegriffen. Ziel sei der US-Stützpunkt gewesen, von dem aus zuvor die Angriffe auf den Iran ausgeführt worden seien, berichtet das Fernsehen unter Berufung auf die Revolutionsgarden. Angaben zum Ort des US-Stützpunktes wurden nicht gemacht, allerdings meldet das mit Washington verbündete Golfemirat Kuwait Drohnen- und Raketenangriffe auf sein Land.
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Eugen Epp
USA bestätigen Angriffe auf iranische Stellungen
Die USA bestätigen die neuerlichen Angriffe auf Ziele im Iran. Das US-Militär habe nahe der Straße von Hormus eine iranische Stellung angegriffen, von der aus Drohnen gesteuert wurden, erklärt ein US-Beamter. Zudem seien vier Drohnen abgeschossen worden, die eine Bedrohung für die USA darstellten. Die angegriffene Stellung in der Stadt Bandar Abbas sei gerade dabei gewesen, eine fünfte Drohne abzufeuern. „Diese Maßnahmen waren zurückhaltend, rein defensiv und darauf ausgerichtet, den Waffenstillstand aufrechtzuerhalten“, hieß es weiter.
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Eugen Epp
Dem „Wall Street Journal“ zufolge hat der Iran zunächst vier Drohnen auf amerikanische und zivile Schiffe abgefeuert. Der Bericht beruft sich auf Angaben von zwei US-Beamten. Nach Angaben eines der Beamten schossen US-Kampfjets die Drohnen ab, ehe ein Kampfflugzeug vom Typ F/A-18 die Stellung angriff. Die Drohnen wurden demnach aus der Nähe der Stadt Bandar Abbas abgefeuert.
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Eugen Epp
Berichte: USA greifen erneut Ziele im Iran an
Trotz der Waffenruhe und den laufenden Verhandlungen greifen die USA übereinstimmenden Medienberichten zufolge erneut Ziele im Iran an. Die Schläge gelten einer Anlage, die eine Bedrohung für US-Streitkräfte und die kommerzielle Schifffahrt darstelle, berichten die Sender CNN und CBS News unter Berufung auf einen Beamten.
Wie CNN weiter berichtet, hat das US-Militär zudem aus dem Iran abgefeuerte Drohnen abgefangen. Laut CBS News sagt der US-Beamte, die seit Anfang April bestehende Waffenruhe gelte weiterhin. Kurz vor den US-Medienberichten wurden aus dem Süden des Irans bereits Explosionen gemeldet. Östlich der Stadt Bandar Abbas an der Straße von Hormus seien drei Explosionen zu hören gewesen, meldete die iranische Nachrichtenagentur Fars in der Nacht auf der Plattform Telegram. Die Luftverteidigung sei aktiviert worden.
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Thomas Krause
Das Weiße Haus weist einen Bericht staatlicher iranischer Medien über einen Entwurf für eine Absichtserklärung zwischen den USA und dem Iran als unwahr zurück. Es handele sich um eine komplette Erfindung, teilt das US-Präsidialamt mit.
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Thomas Krause
Israels Armee ruft erstmals seit Verkündung der Waffenruhe im Konflikt mit der Hisbollah im Libanon fast alle Einwohner der Küstenstadt Tyrus und umliegender Orte zur Flucht auf. Israel werde dort gegen die Hisbollah vorgehen, teilt ein Militärsprecher in arabischer Sprache auf der Plattform X mit. Grund seien die Angriffe der vom Iran unterstützten Miliz auf Israel.
Der Sprecher fordert die Menschen auf, sich nördlich des Sahrani-Flusses zu begeben, der etwa 40 Kilometer von der israelisch-libanesischen Grenze verläuft. Israels Armee veröffentlicht ähnliche Fluchtaufforderungen vor anstehenden Angriffen derzeit häufig, betroffen sind meist Dörfer. Nicht betroffen von der jüngsten Warnung ist eine von Christen bewohnte Gegend in der Stadt.
Der Sprecher fordert die Menschen auf, sich nördlich des Sahrani-Flusses zu begeben, der etwa 40 Kilometer von der israelisch-libanesischen Grenze verläuft. Israels Armee veröffentlicht ähnliche Fluchtaufforderungen vor anstehenden Angriffen derzeit häufig, betroffen sind meist Dörfer. Nicht betroffen von der jüngsten Warnung ist eine von Christen bewohnte Gegend in der Stadt.
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Thomas Krause
Dem staatlichen Fernsehen im Iran liegt nach eigenen Angaben ein Entwurf für ein inoffizielles Rahmenabkommen mit den USA vor. Demzufolge sollen die USA ihre Truppen in unmittelbarer Nähe zum Iran abziehen. Zudem sollen sie die Seeblockade aufheben. Im Gegenzug verpflichte sich der Iran, die Anzahl der Handelsschiffe, die die Straße von Hormus passieren, innerhalb eines Monats wieder auf das Vorkriegsniveau zu bringen. Diese Absichtserklärung sei noch nicht finalisiert. Ohne Bestätigung werde der Iran keine Schritte unternehmen. Aus dem TV-Bericht geht nicht hervor, von wem der angebliche Entwurf stammt.
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Thomas Krause
Der UN-Sicherheitsrat verurteilt den Angriff auf das Atomkraftwerk Barakah in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Der Angriff verstoße gegen das Völkerrecht, teilt das Gremium in einer Erklärung mit. Verantwortliche für die Attacke nennt der Rat nicht. Die VAE hatten vergangene Woche mitgeteilt, aus dem Irak seien sechs Drohnen gestartet, von denen eine das Kraftwerk getroffen habe. Im Irak hatten sich vom Iran unterstützte Milizen während des Krieges zwischen den USA, Israel und dem Iran zu Angriffen auf "feindliche Stützpunkte im Irak und in der Region" bekannt.
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DPA · AFP · Reuters · SID
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