Der Gierige
Arje Deri – Ex-Innen- und Gesundheitsminister, zukünftiger Finanzminister
Dass Arje Deri nur allzu gerne an den Grundfesten der israelischen Judikative rütteln würde, hat vermutlich auch mit persönlichen Rachegelüsten zu tun. Schließlich hatten Richter des Höchsten Gerichts sich explizit gegen Deris Ernennung zum Innen- und Gesundheitsminister gestellt und sie als "unangemessen" bezeichnet. "Schweren Herzens und mit großer Sorge" hatte Netanjahu den langjährigen Vorsitzenden der ultraorthodoxen Schas-Partei nach gerade einmal einem Monat aus seinen Ministerämtern entlassen.
Dabei war der Entschluss des Gerichts keineswegs aus der Luft gegriffen: Deri ist ein verurteilter Straftäter. 2022 war er noch des Steuerbetrugs schuldig gesprochen worden. Zur Jahrtausendwende wurde er unter anderem wegen Bestechlichkeit zu drei Jahren Haft verurteilt.
Deri muss allerdings nicht unbedingt um seine politische Zukunft fürchten. Trotz seiner Vergehen soll er in zwei Jahren Finanzminister werden – einer Rotationsvereinbarung sei dank. Der Fauxpas aus diesem Jahr soll sich allerdings nicht wiederholen: Die Regierung Netanjahu hat bereits ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass es dem Obersten Gerichtshof untersagen würde, Ministerernennungen zu blockieren. Das "Deri-Gesetz" hat bereits die erste und wichtigste Hürde im Parlament genommen.
Dass Arje Deri nur allzu gerne an den Grundfesten der israelischen Judikative rütteln würde, hat vermutlich auch mit persönlichen Rachegelüsten zu tun. Schließlich hatten Richter des Höchsten Gerichts sich explizit gegen Deris Ernennung zum Innen- und Gesundheitsminister gestellt und sie als "unangemessen" bezeichnet. "Schweren Herzens und mit großer Sorge" hatte Netanjahu den langjährigen Vorsitzenden der ultraorthodoxen Schas-Partei nach gerade einmal einem Monat aus seinen Ministerämtern entlassen.
Dabei war der Entschluss des Gerichts keineswegs aus der Luft gegriffen: Deri ist ein verurteilter Straftäter. 2022 war er noch des Steuerbetrugs schuldig gesprochen worden. Zur Jahrtausendwende wurde er unter anderem wegen Bestechlichkeit zu drei Jahren Haft verurteilt.
Deri muss allerdings nicht unbedingt um seine politische Zukunft fürchten. Trotz seiner Vergehen soll er in zwei Jahren Finanzminister werden – einer Rotationsvereinbarung sei dank. Der Fauxpas aus diesem Jahr soll sich allerdings nicht wiederholen: Die Regierung Netanjahu hat bereits ein Gesetz auf den Weg gebracht, dass es dem Obersten Gerichtshof untersagen würde, Ministerernennungen zu blockieren. Das "Deri-Gesetz" hat bereits die erste und wichtigste Hürde im Parlament genommen.
© Amir Cohen / AFP
