Der Direktor des israelischen Militärgeheimdienstes, Aharon Haliva, tritt zurück. Er wolle so seiner Führungsverantwortung nach den "Ereignissen des 7. Oktober" nachkommen, teilte Israels Armee am Montag mit. Israels Verteidigungsminister Joav Galant stimmte demnach dem Antrag auf Rücktritt zu. Er wird Militärangaben zufolge auch aus der Armee ausscheiden, sobald es eine Nachfolge für ihn gibt. Wann genau das sein wird, war zunächst unklar. Die Geheimdienstabteilung sei der Aufgabe, die ihr anvertraut wurde, nicht gerecht geworden, schrieb Haliva in einem Brief.
Terroristen der Hamas und anderer Gruppen ermordeten bei ihrem Massaker am 7. Oktober vergangenen Jahres mehr als 1200 Menschen und verschleppten rund 250 weitere in den Gazastreifen. Haliva sagte bereits kurz danach, er trage die Verantwortung für die Fehler, die zu dem Terrorüberfall geführt hätten. Um diese Fehler aufzuklären, forderte er nun auch die Einrichtung eines staatlichen Untersuchungsausschusses.
Rücktritt erhöht Druck aus Israels Regierung
Halivas Schritt könnte auch den Druck auf Israels Regierung, ihre eigenen Fehler thematisieren zu müssen, weiter verstärken. Viele Israelis werfen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vor, bislang keine persönliche Verantwortung für das politische und militärische Versagen am 7. Oktober eingeräumt zu haben. Netanjahu, gegen den schon seit längerem ein Korruptionsprozess läuft, will eine Untersuchung aber erst nach Ende des Gaza-Kriegs auf den Weg bringen. Kritiker werfen ihm vor, den Krieg in die Länge zu ziehen, um im Amt bleiben zu können. Umfragen zufolge will die Mehrheit der Israelis, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spätestens nach dem Ende des Gaza-Kriegs zurücktritt. Bei Neuwahlen würde gegenwärtig die Partei von Benny Gantz, Minister im Kriegskabinett, stärkste Fraktion werden.
Wer verfolgt im Nahen Osten eigentlich welches Ziel?
gelb – Länder mit normalisierten Beziehungen zu Israel (Unterzeichner des sogenannten Abraham-Abkommens)
gelb-grau schraffiert – bisher auf Annäherungskurs zu Israel
ocker – Länder mit lange bestehenden Friedensverträgen mit Israel
grün-grau schraffiert – unter starkem Einfluss proiranischer Kräfte
Mitglieder der rechts-religiösen Regierung Netanjahus griffen in der Vergangenheit bereits Generalstabschef Herzi Halevi wegen dessen Plänen an, eine Untersuchungskommission einzusetzen, um die Fehler der Armee aufzuklären, die den Terrorüberfall der Hamas ermöglicht haben.
Internationale Kritk an Israel
Israel reagierte auf das Massaker mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive im Gazastreifen. Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen Lage im Gazastreifen steht Israel international immer stärker in der Kritik.
