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Konflikt in Syrien USA und EU fordern Assad zum Rücktritt auf


US-Präsident Barack Obama hat den syrischen Staatschef Baschar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert. Für Assad sei die Zeit gekommen, "sich zurückzuziehen", erklärte Obama am Donnerstag in Washington. Auch die Europäische Union stellte sich mit einer gemeinsamen Erklärung gegen Assad.

Der Westen richtet sich gegen Baschar al-Assad: US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag erstmals den Rücktritt des syrischen Präsidenten Assad gefordert und ihm vorgeworfen, sein eigenes Volk abzuschlachten. Auch die Europäische Union forderte den syrischen Machthaber zum Rücktritt auf. Zugleich gab die US-Regierung eine Reihe von Sanktionen bekannt. Sie sollen dazu beitragen, Assad immer stärker zu isolieren, wie Außenministerin Hillary Clinton sagte. Nach ihren Angaben wird sich außerdem der UN-Menschenrechtsrat mit Syrien beschäftigen.

"Die Reformversprechen des Präsidenten haben jede Glaubwürdigkeit verloren, weil Reformen nicht unter ständiger Unterdrückung funktionieren können", heißt es in einer am Donnerstag von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton veröffentlichten Erklärung. "Die EU stellt fest, dass Assad in den Augen des libyschen Volkes seine Glaubwürdigkeit vollständig verloren hat und zurücktreten sollte."

Auch die EU bereite "weitere Schritte" und eine Erweiterung der Sanktionen gegen das Assad-Regime vor. Dabei gehe es nicht nur um weitere Einreiseverbote für Führungsgestalten der Regierung, sondern auch um eine "Verbreiterung" der Sanktionen. Die EU werde weiterhin der libyschen Bevölkerung helfen, ihre "legitimen Hoffnungen" zu erfüllen.

Zu den am Donnerstag von Obama verfügten Sanktionen gehört das sofortige Einfrieren aller Vermögen der syrischen Regierung in den USA. Amerikaner dürfen zudem keine Geschäfte mit dem Regime betreiben und keine Investitionen in Syrien betätigen. Obama verbot ferner die Einfuhr von syrischem Öl und Ölprodukten.

"Um des Wohles des syrischen Volkes willen ist die Zeit für den Rücktritt von Präsident Assad gekommen", hieß es in einer schriftlichen Erklärung Obamas. Bis jetzt hatte die US-Regierung lediglich die Gewaltanwendung der syrischen Führung gegen Zivilisten scharf verurteilt und Assad die "Legitimität" als Führer des Landes abgesprochen.

Die syrische Regierung habe mit einem "anhaltenden Angriff" auf die Proteste reagiert. "Ich verurteile diese Brutalität scharf." Die Zukunft Syriens müsse vom Volk entschieden werden, "aber Präsident Baschar al-Assad steht ihm im Weg". Seine Rufe nach Dialog und Reformen hätten hohl geklungen im Lichte der Gefangennahme, der Folter und des Abschlachtens seines eigenen Volkes. "Wir haben stets gesagt, dass Präsident Assad einen demokratischen Übergang anführen oder beiseite treten muss. Er hat nicht geführt."

AFP/DPA DPA

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