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Konflikt um Hilfskonvoi: Israel weist ausländische Gaza-Aktivisten aus

Israel hat am Mittwoch die Ausweisung von rund 250 weiteren ausländischen Aktivisten des gewaltsam gestoppten Hilfskonvois für den Gazastreifen auf den Weg gebracht. Etwa 120 Menschen arabischer Herkunft seien am Morgen nach Jordanien gebracht worden, meldete der israelische Militärrundfunk.

Israel hat am Mittwoch die Ausweisung von rund 250 weiteren ausländischen Aktivisten des gewaltsam gestoppten Hilfskonvois für den Gazastreifen auf den Weg gebracht. Etwa 120 Menschen arabischer Herkunft seien am Morgen nach Jordanien gebracht worden, meldete der israelische Militärrundfunk. Nach jordanischen Agenturberichten handelte es sich dabei um 30 Jordanier, sowie Staatsbürger aus Bahrain, Kuweit, Marokko, Syrien, Algerien, Oman, dem Jemen, Indonesien, Pakistan oder Aserbaidschan. Zudem sollten im Tagesverlauf vom Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv 130 türkische Staatsbürger in die Heimat fliegen.

Nach der Erstürmung der Hilfsflottille in der Nacht zum Montag wurden die 682 in internationalen Gewässern festgesetzten pro-palästinensischen Aktivisten zunächst zum israelischen Hafen Aschdod gebracht. Im Laufe des Dienstags verließen die ersten 45 Aktivisten das Land, unter ihnen zwei Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, ein früherer Abgeordneter, ein deutscher Arzt sowie ein fünfter deutscher Staatsbürger palästinensischer Herkunft.

Fünf weitere deutsche Aktivisten befanden sich nach Auskunft des Auswärtigen Amtes am Mittwoch zunächst weiter in einem israelischen Gefängnis in Beerscheba im Landesinneren. Die deutsche Botschaft in Tel Aviv "bemüht sich um Klärung des weiteren Verfahrens, um eine Ausreise der Deutschen zu ermöglichen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin der Nachrichtenagentur AFP. Der Verbleib eines sechsten deutschen Staatsangehörigen sei indes weiter offen. Die Botschaft bemühe sich gegenüber den israelischen Behörden um Aufklärung.

Das israelische Sicherheitskabinett, das sieben Minister der Regierung umfasst, hatte Dienstagabend beschlossen, dass alle ausländischen Aktivisten binnen 48 Stunden ausgewiesen werden sollten. 48 Teilnehmer an dem Hilfskonvoi wurden zunächst weiter in israelischen Kliniken medizinisch behandelt, unter ihnen befinden sich nach Angaben aus Ankara 17 Türken.

Bei der Erstürmung des größten Schiffes des kleinen Verbandes waren mindestens neun Menschen getötet worden. Der Konvoi aus sechs Schiffen wollte Hilfsgüter in den Gazastreifen bringen, der von Israel seit der Machtübernahme der radikalislamischen Organisation Hamas im Sommer 2007 blockiert wird.

AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(