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Wegen Krieg in der Ukraine EU-Staaten einigen sich auf weitreichendes Ölembargo gegen Russland

Sehen Sie im Video: EU-Staaten beschließen Ölembargo gegen Russland.




Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich auf ein weitgehendes Embargo für Öl-Importe aus Russland geeinigt. Das Verbot von Öl-Importen in EU-Länder gilt zunächst für russisches Rohöl, das per Schiff geliefert wird. Die EU verständigte sich damit auf eine befristete Ausnahme des Einfuhrverbots für Ungarn, die Slowakei und Tschechien, die von Öl-Lieferungen durch die Druschba-Pipeline abhängig sind. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Entscheidung: "Nun, der Rest sind etwa 10 oder 11 Prozent, die durch die südliche Druschba-Pipeline abgedeckt werden. Und in der Tat haben wir hier vereinbart, dass dies im Moment ausgenommen wird. Wir haben uns darauf geeinigt, dass der Rat so bald wie möglich auf die eine oder andere Weise auf das Thema zurückkommen wird. Das ist also ein Thema, an dem wir noch arbeiten müssen. Aber das, was wir heute getan haben, ist ein großer Schritt nach vorn." Auch Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte die Entscheidung. "Die EU ist sich einig", teilte Scholz auf Twitter mit. Zudem beschlossen die EU-Staaten, das größte russische Finanzinstitut Sberbank vom Zahlungssystem Swift auszuschließen und drei weiteren russischen Staatsmedien die Sendelizenz zu entziehen. Vor allem Ungarn hatte wegen der großen Abhängigkeit seines Landes vom russischen Öl bis zuletzt eine Einigung der EU auf das mittlerweile sechste Sanktionspaket gegen Russland verhindert.
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Seit Wochen streitet die EU über ein mögliches Embargo für russisches Öl. Nun haben die Staats- und Regierungschefs einen Kompromiss gefunden: Das Verbot von Öl-Importen in EU-Länder gilt zunächst für russisches Rohöl, das per Schiff geliefert wird.

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