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Krise in Ukraine: Bundeswehr will Drohnen einsetzen

Drohnen und Fallschirmjäger sollen die Einhaltung der Waffenruhe in der Ostukraine gewährleisten. Die Bundeswehr steht vor einem Einsatz, wie es ihn noch nicht mit deutscher Beteiligung gegeben hat.

Bundeswehrsoldaten nehmen an einer Übung eines Orts- und Häuserkampfes teil. 200 Soldaten sollen laut der "Bild"-Zeitung in die Ostukraine entsandt werden.

Bundeswehrsoldaten nehmen an einer Übung eines Orts- und Häuserkampfes teil. 200 Soldaten sollen laut der "Bild"-Zeitung in die Ostukraine entsandt werden.

Die Bundeswehr bereitet den Einsatz von Drohnen zur Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine vor. Es gehe um einen Einsatz "nicht bewaffnungsfähiger, taktischer Drohnen", sagte eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums am Freitagabend. Die "Bild"-Zeitung berichtete, es sei zudem eine Entsendung von Fallschirmjägern in die Krisenregion im Gespräch, um die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ostukraine abzusichern.

In der Planung sei ein unbewaffneter Drohneneinsatz wie in Afghanistan, sagte die Sprecherin. Die Vorbereitungen dazu seien aber noch nicht abgeschlossen. Über mögliche Truppenstärken und Mandatierungsfragen könnten keine seriösen Angaben gemacht werden, solange sich die OSZE nicht zu der Mission geäußert habe, erklärte das Verteidigungsministerium. Wie viele der nur 2,36 Meter langen und 40 Kilogramm schweren Drohnen vom Typ "Luna" und wie viele Soldaten für den Einsatz in das Krisengebiet geschickt werden sollen, ist noch unklar.

Zustimmung des Bundestags erforderlich

Die "Bild" berichtete unter Berufung auf interne Pläne des Ministeriums, es seien 200 Soldaten für die Mission eingeplant, die Soldaten bereiteten sich in Seedorf auf den Einsatz vor. 150 der Soldaten sollen demnach das Krisengebiet mit Drohnen überwachen, 50 weitere seien für den Schutz der OSZE-Vertreter vorgesehen. Das Verteidigungsministerium gehe davon aus, dass ein Bundeswehreinsatz in der Ostukraine mit bewaffneten Truppen vom Bundestag gebilligt werden müsste.

Der geplante Einsatz resultiert aus einer deutsch-französischen Erkundungsmission in der ukrainisch-russischen Grenzregion Mitte September. Dabei habe sich gezeigt, dass die Waffenruhe zwischen der Ukraine und den prorussischen Separatisten nur überwacht werden könne, wenn bewaffnete Soldaten die OSZE-Beobachter absicherten, schrieb die "Bild". Die Zusammenarbeit geht auf eine zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande am Rande des Nato-Gipfels in Wales getroffene Absprache zurück.

"Der gemeinsame Bericht von Deutschland und Frankreich, wie wir die OSZE bei Ihrer wichtigen Friedensmission unterstützen können, geht in diesen Tagen an die OSZE", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen der "Bild"-Zeitung. Erst danach würden die Details mit der OSZE besprochen. "Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet", sagte von der Leyen.

ivi/AFP / AFP