Leonid Kutschma Vom Hoffnungsträger zum Problemfall


Als Leonid Kutschma 1994 zum Präsidenten der Ukraine gewählt wurde, waren die Erwartungen groß. Aber seine Präsidentschaft ist geprägt von Skandalen und das riesige Land leidet unter großer Armut.

In einem der größten Länder Europas feiert ein Präsident Geburtstag, den der Rest des Kontinents beinahe vergessen zu haben scheint. Das ukrainische Staatsoberhaupt Leonid Kutschma will sich am 9. August zu seinem 65. Geburtstag wie in den Jahren zuvor auf der Krim erholen. Kutschma und die Ukraine zählen zu den Verlierern der geopolitischen Entwicklungen seit den Terroranschlägen in den USA im September 2001.

Karriere in der Sowjetunion

Kutschma, dessen Vater im Zweiten Weltkrieg im Kampf gegen die Deutschen starb, machte zu Sowjetzeiten als Parteigänger Karriere und leitete einen der wichtigsten Rüstungsbetriebe des Landes. Nach dem Zerfall der Sowjetunion galt der 1994 gewählte Präsident als Hoffnungsträger in Ostmitteleuropa. Im Gegensatz zum Nachbarn Russland löste die Ukraine ihre ethnischen Probleme friedlich. Kutschma trieb zudem die Aussöhnung mit dem Nachbarn Polen voran.

Im Spagat zwischen der Europäischen Union und Russland versuchte Kutschma, die Unabhängigkeit seiner 50 Millionen Landsleute zu stärken. Washington setzte in den 1990er Jahren auf eine eigenständige Ukraine als Bollwerk gegen ein Wiedererstarken der Hegemonialmacht Russland. In den USA und auch in den EU-Staaten war Kutschma in seinen ersten Amtsjahren ein gern gesehener Gast.

Bedeutungsverlust der Ukraine

Die Annäherung zwischen Washington und Moskau beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus hat das Interesse an der Ukraine sinken lassen. Doch das ist nicht der einzige Grund für die den Bedeutungsverlust des Landes. Der Präsident selbst stand in den vergangenen Jahren im Mittelpunkt mehrerer politischer Skandale. Kutschma bestreitet die Vorwürfe, er habe vor drei Jahren dem Verkauf eines Raketenabwehrsystems an den Irak zugestimmt und sei zudem in die Ermordung eines regierungskritischen Journalisten verwickelt.

Der außenpolitisch äußerst flexible Kutschma nutzte den Irak- Konflikt, um das Verhältnis zu den USA in jüngster Zeit wieder zu verbessern. Als einzige Republik in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) schloss sich die Ukraine auf Drängen Kutschmas der Kriegskoalition an und schickte Soldaten in den Irak.

Zu große Nähe zu den Wirtschaftsoligarchen

Innenpolitisch steht Kutschma wegen seiner Wirtschafts- und Sozialpolitik seit langem unter Druck. Die Opposition wirft dem Präsidenten eine zu große Nähe zu den Wirtschaftsoligarchen vor und macht ihn für die andauernde Armut im Land verantwortlich.

Laut Verfassung muss Kutschma im kommenden Jahr nach zwei Amtszeiten seinen Sessel räumen. Doch nicht wenige Beobachter in Kiew vermuten, der gewiefte Politiker mit Stehvermögen werde sich mit einer juristischen Finte auch noch eine dritte Amtszeit bewilligen lassen.

Stefan Voß DPA

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