In einem Video, was der Satiriker und EU-Abgeordnete auf Twitter postet, kritisiert Sonneborn (Die Partei) mögliche Interessenskonflikte mehrerer designierter EU-Kommissare. Offenbar zurecht.
Lobbyismus Zu korrupt für Brüssel? Martin Sonneborn prangert von der Leyens EU-Kommissionsteam an
Martin Sonneborn von "Die Partei" meldet sich aus dem EU-Parlament.
In einem Video, was der Satiriker und EU-Abgeordnete auf Twitter postet, kritisiert Sonneborn mehrere der insgesamt 26 nominierten Kommissare aus Ursula von der Leyens EU-Kommissionsteam.
Der Vorwurf: Einige der Kandidaten von der Leyens sollen in korrupten Interessenskonflikten stecken.
Aktuell prüft der Rechtsausschuss des EU-Parlaments, in dem der fraktionslose Sonneborn Mitglied ist, die designierten Kommissare auf ihre Eignung.
Dabei steht insbesondere die Frage im Raum, ob frühere Tätigkeiten oder die Vermögensverhältnisse der Bewerber vereinbar mit dem Job in der EU-Kommission sind.
OT Sonneborn:
"Laut Manon Aubry, französische Kollegin und Mitglied im Justizausschuss, haben bei der geforderten „Erklärung der finanziellen Interessen“ neun Kommissare „unvollständige, verdächtige oder geradezu schockierende“ Erklärungen abgegeben, vier lediglich einen leeren Zettel, weitere vier besitzen Anteile an Unternehmen, die als Lobbyisten Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen versuchen (Bayer, ENI). Zwei Erklärungen stehen in Widerspruch zu vorherigen Erklärungen."
Zwei der nominierten Kommissare wurde nun aufgrund möglicher Interessenskonflikte die Freigabe für die nächste Prüfungsstufe – einer Anhörung im jeweiligen Fachausschuss – verweigert.
Sowohl die Rumänin Rovana Plumb, vorgesehen für das Verkehrsressort, als auch der Ungar Laszlo Trocsanyi, der Erweiterungskommissar werden sollte, überzeugten den Justizausschuss nicht.
Sonneborn kritisiert in seinem Video auch den derzeitigen spanischen Außenminister Josep Borrell, der in von der Leyens EU-Kommission das prestigeträchtige Amt des Außenbeauftragten besetzen soll.
Der Sozialdemokrat musste im vergangenen Jahr eine Geldstrafe von 30.000 Euro wegen eines Insiderdelikts zahlen.
OT Sonneborn:
"Jetzt hat sich herausgestellt, dass die Bayer-Aktien unserem Freund, dem charmanten wegen Insiderhandel vorbestraften Spanier Josep Borrell gehören – angehender Außenbeauftragter der EU. Das sei nur ein kleiner, zu unbedeutender Anteil seines Portfolios, entschuldigt der flotte spanische Mittsiebziger. „Ich habe es nicht in Betracht gezogen, weil es nur einen sehr kleinen Teil meines Vermögens ausmacht.“ Das ist eine profunde Entschuldigung, die wir schon in anderen Fällen von ihm gehört haben. Ganz interessantes Portfolio, das der Mann da hat."
Auch andere Parteien haben bei den vorgeschlagenen EU-Kommissaren Bedenken bezüglich möglicher Interessenskonflikte.
Der Chef der CDU/CSU-Abgeordneten, Daniel Caspary, stellte zum Beispiel insgesamt sieben der 26 nominierten Kommissare in Frage.
Und die Grünen fordern sogar die Gründung einer ständigen Ethik-Kommission.
Die EU-Kommissare werden von den Regierungen der europäischen Mitgliedsstaaten nominiert.
Sie sollen in ihren Entscheidungen unabhängig sein und nur die gemeinsamen Interessen der Union, nicht die ihrer jeweiligen EU-Herkunftsstaaten, oder wie Sonneborn kritisiert, gar die Interessen großer Unternehmen vertreten.
Auf diese Kriterien wird das EU-Parlament die Kandidaten in harten Befragungen und Kreuzverhören prüfen und ggf. austauschen.
Am 23. Oktober stimmen die Abgeordneten final über das Personalpaket als Ganzes ab.
Die neue EU-Kommission soll ihre Arbeit eigentlich am 1. November aufnehmen.
Möglicherweise müssen Ungarn und Rumänien nun Ersatzkandidaten für die derzeit nicht zugelassenen Kommissarsanwärter vorschlagen.
Quellen: dpa, Twitter: Martin Sonneborn
