China
Die Volksrepublik China unter Präsident Xi Jinping ist in Sachen Menschenrechte der viertschlechteste Staat der Welt. "Amnesty International" schreibt im Jahresbericht 2023/24 über China: "Die nationale Sicherheit diente weiterhin als Vorwand, um die Menschen an der Ausübung ihrer Rechte zu hindern wie der Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit. Sowohl im Internet als auch in der realen Welt unterlagen Diskussionen über eine Vielzahl von Themen einer drakonischen Zensur. Zu denjenigen, die willkürlich inhaftiert und in unfairen Verfahren vor Gericht gestellt wurden, gehörten auch Menschenrechtsverteidiger*innen. Die Menschenrechtslage im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang war 2023 nach wie vor zutiefst besorgniserregend."
© Ju Peng/XinHua / DPA
