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Grundrecht

Artikel zu: Grundrecht

Anti-Trump-Protest in Los Angeles

Human Rights Watch zeichnet düsteres Bild bei Menschenrechten

Systematische Angriffe auf den Rechtsstaat, geschwächte internationale Institutionen und eine Aushöhlung von Grundrechten: Die Organisation Human Rights Watch (HRW) zeichnet ein düsteres Bild der internationalen Menschenrechtslage. "Das globale Menschenrechtssystem ist in akuter Gefahr", erklärte HRW-Exekutivdirektor Philippe Bolopion anlässlich der Veröffentlichung des Berichts der Organisation zur weltweiten Lage der Menschenrechte am Mittwoch. Human Rights Watch forderte eine "strategische Allianz menschenrechtsorientierter Demokratien", um diesen Trend aufzuhalten.
Sitz von Frontex im polnischen Warschau

Urteil: EU-Grenzschutzbehörde Frontex muss Grundrechte von Asylbewerbern schützen

Frontex muss bei Abschiebungen die Grundrechte von Asylsuchenden schützen. Die europäische Grenzschutzagentur kann bei Verstößen auch haftbar gemacht werden, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag entschied. Die Schadenersatzklage einer syrischen Familie muss nun noch einmal geprüft werden. (Az. C-679/23 P und C-136/24 P)
Die Top 5 in Sachen Menschenrechten beginnen mit den Niederlanden. Amnesty International kritisiert im Jahresbericht 2023/24 dennoch: "Viele Länder schränkten das Recht auf Versammlungsfreiheit unverhältnismäßig stark ein. In den Niederlanden griff die Polizei u. a. auf rechtswidrige Personenkontrollen zurück, um Protestierende zu überwachen."

Rangliste Wo die Menschenrechte besonders geachtet werden – und wo am wenigsten

Bei den Menschenrechten bescheinigt Amnesty International der Welt einen Negativtrend. Besonders europäische Länder achten und schützen Grundrechte, in anderen Staaten gelten sie wenig. Die fünf schlechtesten und die fünf besten Staaten im Hinblick auf Menschenrechte. 
von Thomas Krause