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Nahost-Gipfel: Ein bisschen Frieden

Von dem Nahost-Gipfel sind die Erwartungen geteilt: Während sich Israels Ministerpräsident Ehud Olmert höchstens die Basis für Friedensverhandlungen erhofft, glaubt Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas, dass Israel zu Zugeständnissen bereit sei.

Vor Beginn des Nahost-Gipfels in Ägypten hat Israel die Erwartungen an das Treffen gedämpft. Ministerpräsident Ehud Olmert sagte vor seinem Abflug nach Scharm el Scheich, von den Gesprächen sei kein großer Durchbruch zu erwarten. Dennoch hoffe er, dass der Gipfel möglicherweise den Ausgangspunkt für neue Friedensverhandlungen bilden könne.

Optimistischer zeigte sich der palästinensische Präsident Mahmud Abbas. Er erklärte, er habe Zusicherungen aus den USA und Israel erhalte, dass Jerusalem zu Fortschritten bei dem Treffen bereit sei.

Diskussionsbereitschaft vorhanden

Olmert sagte, am Ende des Gipfeltreffens würden die Teilnehmer nicht zusammensitzen und einen Friedensvertrag unterzeichnen. Dennoch sei das Treffen wichtig, weil es die Palästinenser und Israel sowie die arabische Welt an einen Tisch bringe. Sie alle hegten den Wunsch, Frieden zu schaffen. Der israelische Ministerpräsident bekräftigte seine Bereitschaft, eine saudiarabische Friedensinitiative zu diskutieren.

Der ägyptische Außenminister Ahmed Abul Gheit sagte, Ziel des Gipfels sei es, Vertrauen zwischen Israel und den Palästinenser aufzubauen. Er forderte Israel im Vorfeld auf, die Arbeit an den israelischen Siedlungen in dem Palästinenser-Gebiet und am Grenzzaun zu Israel einzustellen. Zudem müssten die Straßenkontrollen im Westjordanland und die Razzien in palästinensischen Siedlungen beendet werden. Israel besteht auf dem Zaun, der Selbstmordattentäter abhalten soll.

Die Hoffnungen sind eine Illusion

Vor gut einer Woche hatte die Hamas die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen. Nach der Gewalteskalation in dem Küstenstreifen hatte Abbas den Hamas-Regierungschef Ismail Hanija und dessen Minister abgesetzt und damit das Ende der Einheitsregierung besiegelt. Inzwischen arbeitet eine Notstandsregierung im Westjordanland, die international unterstützt wird.

Der abgesetzte palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija von der Hamas verurteilte die an den Gipfel geknüpften Hoffnungen als Illusionen. "Die Amerikaner werden nichts geben. Israel wird nichts geben", erklärte er. Nur durch Standhaftigkeit und Widerstand könnten die Palästinenser ihr Land zurückgewinnen.

In Scharm el Scheich am Roten Meer kommen Olmert, Abbas, der jordanische König Abdullah II. und der ägyptische Präsident Husni Mubarak zusammen. Israel will bei dem Treffen Details zu der am 24. Juni beschlossenen Freigabe palästinensischer Einnahmen mitteilen, deren Überweisung seit dem Wahlsieg der Hamas im Januar 2006 blockiert wurde.

AP/Reuters / AP / Reuters