Nahost-Konflikt Arabische Staaten legen neue Israel-Resolution vor


Nach dem Scheitern der Israel-Resolution im Sicherheitsrat haben die arabischen Staaten einen neuen Entwurf für eine UN-Resolution zum Schutz von Arafat vorgelegt. Die UN-Vollversammlung wird heute darüber entscheiden.

Am heutigen Freitag wird sich die UN-Vollversammlung in New York mit der von Israel geplanten Ausweisung Arafats befassen. Auf Antrag der arabischen Staaten soll sie über eine Resolution zum Schutz Arafats entscheiden. Die Entschließung war Anfang der Woche im Sicherheitsrat am Veto der USA gescheitert. In der Resolution werde wieder der Schutz Arafats vor der von Israel beschlossenen Ausweisung im Mittelpunkt stehen. Außerdem gehe es ebenso darum, Israel an der Ausweisung von Arafat zu hindern, hieß es aus Diplomatenkreisen. Der Text des Entwurfs lag zwar bis Donnerstagabend noch nicht vor, im Vergleich zu der abgelehnten Resolution werde die Vorlage nach Angaben des palästinenschischen UN- Beobachters Nasser el Kidwa "leichte Abänderungen" beinhalten, um eine breite Unterstützung sicherzustellen. Nach UN-Angaben wird sich die Vollversammlung am Freitag um 11.00 Ortszeit (17.00 MESZ) mit der Resolution befassen.

In der Vergangenheit waren Resolutionsanträge der Araber zum Nahostkonflikt fast immer mit überwältigender Mehrheit verabschiedet worden. Der Entwurf wird außer von den 21 arabischen Ländern auch von den 116 blockfreien Staaten unterstützt. Während Resolutionen des Sicherheitsrates völkerrechtlich bindend sind, sind dies solche der Vollversammlung nicht.

Bush: Arafat verhindert Friedensplan

US-Präsident George W. Bush hat unterdesssen erneut schwere Vorwürfe gegen Arafat erhoben. Er habe die Friedensbemühungen des zurückgetretenen palästinensischen Regierungschefs Mahmud Abbas untergraben und somit den Nahost- Friedensprozess zu blockiert , sagte Bush am Donnerstag nach einem Treffen mit dem jordanischen König Abdullah II in Camp David nahe Washington.

Dabei räumte er ein, dass die Umsetzung des Nahost- Friedensplans zum Stillstand gekommen sei. Schuld daran sei Arafat, denn die Bemühungen von "Abbas wurden auf der ganzen Linie von den alten Kräften unterlaufen". Bush und König Abdullah wollen auch am Freitag auf dem Landsitz des US-Präsidenten in Camp David weiter über die Nahost-Krise und den Terrorismus beraten.

Israelische Großoffensive im Westjordanland

Die israelische Armee ging am Donnerstag erneut in einer groß angelegten Operation gegen mutmaßliche militante Palästinenser vor, um vermeintliche geplante Selbstmordattacken zu verhindern. Die Operation könne mehrere Tage dauern, hieß es.

Am späten Abend entdeckten israelische Soldaten in Dschenin eine Autobombe. Der Sprengsatz im Geländewagen eines Dschihad-Mitglieds sei für einen Anschlag am Freitag präpariert worden, hieß es. Israelischen Radioberichten zufolge wurde das Auto durch einen gezielten Panzerschuss gesprengt. Bei der Explosion sei niemand verletzt worden.

Insgesamt wurden im Westjordanland am Donnerstag nach Militärangaben sieben Palästinenser festgenommen. Bereits am Morgen hatten israelische Soldaten in Gaza ein Mitglied der radikal- islamischen Hamas-Organisation getötet. Als Soldaten das Haus des Mannes umstellten, eröffnete dieser das Feuer auf sie. Danach schoss ein Armee-Hubschrauber drei Raketen auf das Gebäude und zerstörte es.

Nach eigenen Angaben haben palästinensische Sicherheitskräfte im Gazastreifen sieben Aktivisten der militanten Hamas-Bewegung festgenommen. Wie Augenzeugen berichteten, kam es nach der Festnahme zu Ausschreitungen.

DPA

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