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NAHOST: Powell warnt Israel vor neuen Vorstößen

US-Außenminister Colin Powell hat Israel davor gewarnt, die Zeit bis zu seinem Eintreffen im Nahen Osten für neue Vorstöße im Westjordanland zu nutzen.

US-Außenminister Colin Powell hat Israel davor gewarnt, die Zeit bis zu seinem Eintreffen im Nahen Osten für neue Vorstöße im Westjordanland zu nutzen.

Es sei der Wille von US-Präsident George W. Bush, dass die israelischen Vorstöße unverzüglich aufhörten und ein Rückzugsprozess so schnell wie möglich eingeleitet werde, sagte Powell am Freitag in Washington. Powell wird nach offiziellen Angaben am Sonntag zu einer Nahostreise aufbrechen. Powell ließ unterdessen offen, ob er mit dem von israelischen Truppen belagerten Palästinenser-Präsidenten Jassir Arafat in Ramallah zusammenkommen wird. Vor einem Treffen mit dem britischen Premierminister Tony Blair warf US-Präsident George W. Bush Arafat vor, Chancen zur Waffenruhe verpasst und damit Vertrauen verspielt zu haben.

Bush hatte am Donnerstag angekündigt, Powell in die Region zu entsenden und Israel aufgefordert, sich aus den jüngst besetzten Palästinenser-Städten zurückzuziehen. Der US-Außenminister soll sich darum bemühen, die Eskalation der Gewalt im Nahen Osten einzudämmen und Israelis und Palästinenser einer friedlichen Lösung des Nahostkonflikts näher zu bringen.

Zinni traf Arafat

Als erster Diplomat seit Beginn der Belagerung des Amtssitzes von Arafat war der US-Nahostgesandte Anthony Zinni am Freitag mit dem Palästinenser-Präsidenten zusammengekommen. Zinni bemüht sich seit Wochen im Nahen Osten darum, einen Waffenstillstand herbeizuführen. Beide hätten weitere Treffen zwischen Vertretern der USA und der Palästinenser vereinbart, verlautete nach dem 90-minütigen Gespräch aus palästinensischen Kreisen.

Große Ereignisse nicht über Nacht

US-Präsidialamtssprecher Ari Fleischer sagte am Freitag im texanischen Crawford, Bush sei sich darüber im Klaren, dass sich in der Nahost-Region, die seit Jahrzehnten von Gewalt überzogen werde, große Ereignisse nicht über Nacht ergäben. Zudem sagte Fleischer, Powell plane momentan kein Treffen mit Arafat. Der US-Außenminister wolle sich jedoch mit führenden Politikern der Region treffen, die sich für den Frieden einsetzten.

Reiseplan noch nicht fertig

Powell ließ indes offen, ob er Arafat treffen wird. In Washington sagte er nach einem Treffen mit seinem jordanischen Kollegen Marwan el Muascher: »General Zinni hat Palästinenser-Präsident Arafat heute getroffen, und somit können wir offensichtlich auch zu ihm.« Derzeit sei allerdings der genaue Reiseplan noch nicht fertig. Dass es derzeit keine Pläne für ein Treffen mit Arafat gebe bedeute aber nicht, dass es in angemessener Zeit nicht doch solche Planungen geben werde.

»Ich habe einfach Sorge, dass Jassir Arafat es nicht schafft«

Bush sagte im britischen Fernsehen, er wisse nicht, ob sich Powell mit Arafat treffen werde. Zugleich äußerte Bush Zweifel daran, dass Arafat die in ihn gesetzten Erwartungen erfüllen könne. »Ich habe einfach Sorge, dass Jassir Arafat es nicht schafft. Er hat schon viele Chancen bekommen.« Arafat habe das in ihn gesetzte Vertrauen nicht gerechtfertigt, sagte Bush dem Sender ITV. Denn gerade als eine Nahost-Waffenruhe in greifbare Nähe gerückt sei, habe ein Selbstmordattentäter zugeschlagen.

Blair bei Bush

Am Freitag empfing Bush auf seiner Ranch in Crawford den britischen Premierminister Blair zu einem dreitägigen Besuch. Blair sagte vor dem Treffen, bei den Gesprächen solle über einen Zeitrahmen für eine Waffenruhe im Nahen Osten und die Rückkehr der Konfliktparteien an den Verhandlungstisch gesprochen werden. Zugleich fügte er jedoch einschränkend hinzu: »Derzeit gibt es kaum Grund zum Optimismus.«

Neue Gewaltausbrüche

Am Freitag waren bei israelischen Militäroperationen im Westjordanland und neuen Gewaltausbrüchen in den besetzten Gebieten 25 Palästinenser getötet worden. In dem Dorf Tubas griff die israelische Armee mit Hubschraubern und Panzern ein Haus an. Dabei seien sechs Angehörige der Hamas getötet worden, sagte ein Sprecher der radikal-islamischen Bewegung. Ein Hamas-Vertreter in Dschenin kündigte Vergeltung an. Aus israelischen Sicherheitskreisen verlautete, unter den Toten sei auch der Drahtzieher des Anschlages im israelischen Netanja, bei dem 26 Israelis getötet worden waren. Die israelische Regierung hatte mit dem Anschlag ihre am Karfreitag begonnene Militär-Offensive begründet.

Im Gaza-Streifen, im Libanon, in Jordanien, Ägypten und anderen arabischen Staaten protestierten Zehntausende nach den Freitagsgebeten gegen Israel und die USA. Auch in New York gingen Tausende auf die Straße, um ihre Solidarität mit den Palästinensern zu bekunden. Am Times Square versammelten sich Schätzungen zufolge 2000 Demonstranten. Viele skandierten: »Befreit Palästina!« und »Ende der Besetzung, jetzt!«

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(