Ungeachtet der Kaukasus-Krise hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür ausgesprochen, an den Plänen für einen Nato-Beitritt Georgiens festzuhalten. "Georgien wird, wenn es das will, und das will es ja, Mitglied der Nato sein", sagte sie am Sonntag unmittelbar nach ihrem Treffen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili in der georgischen Hauptstadt Tiflis. "Für mich hat sich die Lage an dieser Stelle nicht verändert."
Merkel sagte Georgien in diesem Zusammenhang Hilfe beim Wiederaufbau militärischer Anlagen zu. Darüber könne beim Nato-Rat in Brüssel am Dienstag schon gesprochen werden. Sie bekräftigte, dass Georgien ein souveräner Staat sei. Sie erwarte, dass der Sechs-Punkte-Plan umgesetzt werde. Merkel forderte Russland auf, gemäß dem Waffenstillstandsabkommen schnell seine Truppen aus dem georgischen Kernland abzuziehen.
Merkel plädiert für Sicherheitszone
Zudem sprach sie sich erneut für die baldige Entsendung weiterer internationaler Beobachter aus. "Aus meiner Sicht muss das aber schnell geschehen", sagte sie. Das sei vor dem Hintergrund des laufenden russischen Truppenabzugs und der anstehenden Bildung einer Sicherheitszone wichtig. Die Kanzlerin forderte auch den ungehinderten Einsatz von Helfern des Internationalen Roten Kreuzes.
Die Kanzlerin rief alle Beteiligten dazu auf, "nicht ewig in der Ursachenforschung zu verharren, sondern den Blick nach vorne zu richten". Als Bedingung für eine nachhaltige Konfliktlösung nannte sie erneut die territorialer Integrität Georgiens. Merkel hielt sich am Sonntag nur wenige Stunden in Tiflis auf. Am Abend wurde sie bereits in Berlin zurück erwartet.
Zuvor hatte der russische Präsident Dmitri Medwedew für Montag den Abzug der russischen Truppen in Georgien angekündigt. Dies betreffe jene Einheiten, die zur Verstärkung der russischen Friedenstruppen an der Offensive in Georgien teilgenommen hätten. Das sagte Medwedew am Sonntag in einem Telefonat mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, wie die Agentur Interfax meldete. Kremlchef Medwedew forderte Georgien auf, sich streng an die im Friedensplan vorgeschriebene Vereinbarung zu halten. Er sprach mit Sarkozy über die Umsetzung des mit Hilfe Frankreichs ausgearbeiteten Sechs-Punkte-Plans zur Beilegung des Kaukasus-Konfliktes.
Merkel hatte bereits am Freitag in Sotschi mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew über Lösungsansätze im Konflikt um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien gesprochen. Dabei kritisierte sie das Vorgehen der russischen Truppen als unverhältnismäßig.
Russische Truppen brachten am Sonntag Georgiens größtes Wasserkraftwerk am Inguri-Fluss unter Kontrolle, um es angeblich vor Anschlägen zu schützen. Das Kraftwerke versorgt einen Großteil Georgiens und Abchasiens mit Strom.
DPA/AP
