US-Präsident Barack Obama hat zum Abschluss seiner Asien-Reise den Regierungen in Pjöngjang und Teheran gedroht: Die Geduld der internationalen Gemeinschaft mit dem Iran und Nordkorea gehe zu Ende, sagte Obama am Donnerstag in Seoul nach einem Treffen mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak in Seoul. Die Welt werde nicht tatenlos weitere end- und ergebnislose Verhandlungen hinnehmen.
Angebot an Nordkorea
Nordkorea stellte er wirtschaftliche Hilfe und internationale Anerkennung als Belohnung für einen Verzicht auf Atomwaffen in Aussicht. Die Führung in Pjöngjang müsse aufhören, immer neue Provokationen zu starten, nur um sich anschließend wieder einmal zu Gesprächen bereitzuerklären und dann weitere Zugeständnisse zu verlangen. Gemeinsam mit seinem südkoreanischen Kollegen wolle er dieses Verhaltensmuster durchbrechen, erklärte Obama.
Er kündigte an, Anfang Dezember erstmals einen Gesandten zu Gesprächen nach Nordkorea zu schicken, um das Land zur Wiederaufnahme der seit fast einem Jahr unterbrochenen Sechs-Parteien-Gespräche über sein Atomprogramm zu bewegen. Beobachter werteten dies als Zeichen, dass Obama mit einer Rückkehr des Nordens an den Verhandlungstisch rechne. Andernfalls hätte er sich demnach nicht auf den Kontakt eingelassen.
Maßnahmen-Paket soll Teheran umstimmen
Vom Iran zeigte sich der US-Präsident enttäuscht, dass es bisher keine positive Reaktion auf das "faire Angebot" der Staatengemeinschaft gab. Deshalb hätten die USA und ihre internationalen Partner begonnen, über Konsequenzen zu beraten. Der Iran müsse eine "klare Botschaft" erhalten. "Wir erwarten, dass wir in den kommenden Wochen ein Paket von möglichen Schritten entwickeln, die dem Iran unsere Ernsthaftigkeit zeigen", sagte Obama. Die Angebote zu diplomatischen und einvernehmlichen Lösungen an den Iran und Nordkorea könnten nur zeitlich begrenzt gültig sein. Dann müssten neue Maßnahmen erwogen werden, um den Druck auf diese Länder zu erhöhen, ihre gefährlichen Atomprogramme aufzugeben.
Der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki hatte am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Isna erklärt, sein Land werde den von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA erarbeiteten Kompromiss nicht akzeptieren und kein Uran zur Anreicherung ins Ausland schicken.
Handelsabkommen mit Seoul steht immer noch nicht
Obama und Lee vereinbarten, sich für eine Ratifizierung des vor mehr als zwei Jahren unterzeichneten, aber bis heute nicht von den Parlamenten beider Länder gebilligten bilateralen Freihandelsabkommens einzusetzen. Der US-Kongress sträubt sich vor allem wegen Bedenken über die Auswirkungen für die heimische Autoindustrie gegen den Vertrag.
Südkorea war die letzte Station von Obamas achttägiger Asien-Reise. Zuvor hatte er Japan besucht, in Singapur am Gipfeltreffen der Pazifik-Anrainerstaaten (APEC) teilgenommen und in Shanghai und Peking Gespräche mit der chinesischen Führung geführt.
