Bei seinem Besuch in Russland sagte Kanzler Olaf Scholz mit Blick auf die Ukraine-Krise: "Ich weigere sich, die gegenwärtige Lage als aussichtslos zu bezeichnen. Für meine Generation ist Krieg in Europa undenkbar geworden."
Gipfeltreffen in Moskau Scholz: "Wir müssen dafür sorgen, dass Krieg in Europa undenkbar bleibt"
Sehen Sie in diesem Beitrag (ohne Sprechertext) Olaf Scholz bei der Pressekonferenz im Kreml
"Die militärischen Truppenzusammenstellungen und Aktivitäten Russlands an der ukrainischen Grenze haben einen breiten Raum in unseren Gesprächen eingenommen, wie auch natürlich die Fragen nach den Sicherheitsgarantien, die Russland formuliert hat. Ich habe dabei unsere Einschätzung, meine Einschätzung der Sicherheitslage erläutert und wie wir, unsere europäischen Partner, diese Entwicklung bewerten. Aber auch natürlich den Truppenaufmarsch als Bedrohung empfinden.
In diesem Zusammenhang kann man gar nicht genug betonen, dass wir sehr besorgt sind, was wohl aus dem 100.000 Soldaten und ihren Aktivitäten in nächster Zeit werden wird. Wir können keinen vernünftigen Grund für diese Truppenzusammenstellung erkennen. Deshalb ist die Deeskalation dringend geboten. Und das ist in dieser angespannten und schwierigen Situation wichtig, damit es keinen Krieg in Europa gibt. Jetzt muss es darum gehen, entschlossen und mutig an einer friedlichen Auflösung dieser Krise zu arbeiten.
Dass wir jetzt hören, dass einzelne Truppen abgezogen werden, ist jedenfalls ein gutes Zeichen. Wir hoffen, dass da noch welche folgen. Für die Bundesregierung ist klar, dass eine weitere militärische Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende politische, wirtschaftliche und strategische Konsequenzen zur Folge hätte. Mein Eindruck ist, dass wissen alle ganz genau. Eine solche Eskalation gilt es deshalb jetzt mit aller Kraft und Entschlossenheit und aller Klugheit zu vermeiden. Für uns Deutsche, aber auch für alle Europäer ist klar, dass nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann. Darüber sind wir uns aber auch alle einig in der Nato und in der Europäischen Union. Und deshalb müsste es möglich sein, eine Lösung zu finden, so schwierig und ernst die derzeitige Lage auch scheint. Ich weigere mich, sie als aussichtslos zu beschreiben. Von allen ist jetzt mutiges und verantwortungsbewusstes Handeln gefragt. Das will ich doch sagen: Für meine Generation ist Krieg in Europa undenkbar geworden und wir müssen dafür sorgen, dass das so bleibt. Es ist unsere verdammte Pflicht und Aufgabe als Staats- und Regierungschefs zu verhindern, dass es in Europa zu einer kriegerischen Eskalation kommt."
"Die militärischen Truppenzusammenstellungen und Aktivitäten Russlands an der ukrainischen Grenze haben einen breiten Raum in unseren Gesprächen eingenommen, wie auch natürlich die Fragen nach den Sicherheitsgarantien, die Russland formuliert hat. Ich habe dabei unsere Einschätzung, meine Einschätzung der Sicherheitslage erläutert und wie wir, unsere europäischen Partner, diese Entwicklung bewerten. Aber auch natürlich den Truppenaufmarsch als Bedrohung empfinden.
In diesem Zusammenhang kann man gar nicht genug betonen, dass wir sehr besorgt sind, was wohl aus dem 100.000 Soldaten und ihren Aktivitäten in nächster Zeit werden wird. Wir können keinen vernünftigen Grund für diese Truppenzusammenstellung erkennen. Deshalb ist die Deeskalation dringend geboten. Und das ist in dieser angespannten und schwierigen Situation wichtig, damit es keinen Krieg in Europa gibt. Jetzt muss es darum gehen, entschlossen und mutig an einer friedlichen Auflösung dieser Krise zu arbeiten.
Dass wir jetzt hören, dass einzelne Truppen abgezogen werden, ist jedenfalls ein gutes Zeichen. Wir hoffen, dass da noch welche folgen. Für die Bundesregierung ist klar, dass eine weitere militärische Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende politische, wirtschaftliche und strategische Konsequenzen zur Folge hätte. Mein Eindruck ist, dass wissen alle ganz genau. Eine solche Eskalation gilt es deshalb jetzt mit aller Kraft und Entschlossenheit und aller Klugheit zu vermeiden. Für uns Deutsche, aber auch für alle Europäer ist klar, dass nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann. Darüber sind wir uns aber auch alle einig in der Nato und in der Europäischen Union. Und deshalb müsste es möglich sein, eine Lösung zu finden, so schwierig und ernst die derzeitige Lage auch scheint. Ich weigere mich, sie als aussichtslos zu beschreiben. Von allen ist jetzt mutiges und verantwortungsbewusstes Handeln gefragt. Das will ich doch sagen: Für meine Generation ist Krieg in Europa undenkbar geworden und wir müssen dafür sorgen, dass das so bleibt. Es ist unsere verdammte Pflicht und Aufgabe als Staats- und Regierungschefs zu verhindern, dass es in Europa zu einer kriegerischen Eskalation kommt."
