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Panamericana: Rebell oder nicht - Hauptsache tot

Kolumbiens Präsident Alvaro Uribe hat sich feiern lassen als der Kriegsherr, der die Farc-Guerilla in die Knie zwingt. Jetzt wurde bekannt, dass seine Armee arme und unschuldige Leute hat ermordet lassen, um sie als tote Guerilleros zu präsentieren. Dieser Skandal ist nur einer von vielen in der großen Propaganda-Show des Präsidenten.

Von Toni Keppeler

2008 ist kein gutes Jahr für die Guerilla der "Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens" (Farc). Erst starb ihr legendärer Führer Manuel Marulanda nach über 40 Jahren Dschungelkampf an einem Herzinfarkt. Dann bombardierte die Luftwaffe Kolumbiens ein Lager der Aufständischen im benachbarten Ecuador und tötete Marulandas Stellvertreter Raul Reyes. Und schließlich holte ein Spezialkommando der Armee Ingrid Betancourt, die wichtigste Geisel der Farc, in einer spektakulären Befreiungsaktion aus dem Dschungel. Immer wieder präsentierten Regierungssoldaten Dutzende von toten Guerilleros, die angeblich bei bewaffneten Auseinandersetzungen getötet worden waren. In der Regierungspropaganda erschien die Farc wie ein demoralisierter Haufen, der demnächst aufgerieben sein wird. Diese Woche musste Uribe zugeben, dass dies nur Propaganda ist.

Sicher: Manuel Marulanda ist tot und Raul Reyes auch. Aber hunderte der anderen stolz präsentierten Toten waren keine Guerilleros, sondern Opfer eines von der Regierungsarmee inszenierten makabren Theaters. Menschenrechtsorganisationen haben es schon lange gewusst. Staatsanwälte haben ermittelt. Jetzt wurden die Beweise so erdrückend, dass auch der Präsident es zugeben musste: Seit er an der Macht ist, hat die Armee heimtückische Morde an wehrlosen Zivilisten als militärische Siege über die Farc verkauft. Zu Dutzenden wurden junge Männer und Frauen entführt oder mit falschen Versprechungen weggelockt. Meist waren es Bettler, Straßenhändler oder Tagelöhner. Man musste ihnen nur ein bisschen Arbeit in Aussicht stellen und schon stiegen sie auf einen Armee-Laster. Wenige Tage später wurden sie als Leichen von angeblich im Kampf gefallenen Guerilleros präsentiert. Sie waren einfach erschossen und in die Tarnuniform der Farc gesteckt worden. Manchmal wurde den Toten auch noch eine Waffe in die schon kalte Hand gedrückt - damit es glaubwürdiger wirkt.

Wer die Armee beschuldigt, wird mit dem Tod bedroht

Wieviele arme Teufel auf diese Art starben, wird man wohl nie erfahren. Doch jetzt schon ist klar: Es waren Hunderte. Mindestens. Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt in über tausend Fällen. Menschenrechtsanwälte glauben, dass es viel mehr sind. Auch diese Ankläger leben gefährlich. Wer die Armee beschuldigt, wird mit dem Tod bedroht. Mehr als 500 Anwälte sind deshalb bereits aus Kolumbien geflohen. Die Täter aber werden von der Regierung belohnt. Wer tote Guerilleros präsentiert - egal, ob sie falsch sind oder echt - wird befördert und bekommt Sonderurlaub und Prämien.

Der Präsident erklärt sich für unschuldig und hält zu seiner Armee. Die ungezählten Morde an Zivilisten seien schreckliche Einzelfälle, die das Ansehen der Streitkräfte beschmutzten. Aber die Schuldigen seien schon gefunden. Drei Generäle und zwei Dutzend Offiziere wurden entlassen. Auch diese Schuldigen wollen unschuldig sein. "Wenn man für 8000 Männer zuständig ist, wie soll man die alle im Griff haben?" fragte ein entlassener General. Genauso will die Botschaft der USA nichts mit den Massakern zu tun haben. Zwar finanziert die Regierung in Washington die kolumbianische Armee mit Beratern und einer halben Milliarde Dollar im Jahr und nachweislich hat mindestens die Hälfte der Mördereinheiten direkte Zuwendungen der Vereinigten Staaten erhalten. Aber die Botschaft vor Ort will nichts von den Morden gewusst haben. Man habe eigens zwei Berater eingestellt, die den Skandal untersuchen sollen, heißt es in einer Erklärung. Es ist nicht zu erwarten, dass diese irgendwann einen Schuldigen präsentieren werden. Die Tatsache, dass Verbrechen ungeahndet bleiben, ist eines der dringendsten Probleme Kolumbiens, schrieb die Menschenrechtsorganisation Amnesty International vor wenigen Tagen in einem Bericht.

Falsche Paramilitärs wurden demobilisiert

Seit Uribe an der Macht ist, steht es schlimm um die Menschenrechte in seinem Land. Die Zahl der Flüchtlinge nimmt zu und hat nach vorsichtigen Schätzungen die Drei-Millionen-Grenze überschritten. Mehrere indianische Ethnien sind vom Aussterben bedroht. Versprechen, die ihnen von der Regierung gemacht wurden, werden nicht eingehalten. Als die Ureinwohner deshalb Mitte Oktober zu einem landesweiten Protestmarsch aufbrachen, schossen Sicherheitskräfte auf die Demonstranten. Es gab Tote. Uribe behauptete, Farc-Kämpfer hätten sich unter die Protestierer gemischt. Wenn man Bettler und Tagelöhner als Guerilleros ausgeben kann, warum dann nicht auch Indianer?

Auch ein anderer Erfolg des Präsidenten erscheint nach dem makabren Theater mit den falschen Guerilleros in anderem Licht: Die erfolgreiche Entwaffnung der rechten Paramilitärs, die - oft in Tateinheit mit der Armee - unzählige Massaker an der Zivilbevölkerung begangen haben. Vor ihrer Entwaffnung schätzte man ihre Stärke auf 13.000 bis 15.000 Mann. Uribe ließ sich dafür feiern, 32.000 entwaffnet zu haben. Wie geht das? Es gibt nachgewiesene Fälle, in denen jungen Männern Geld und ein Gewehr in die Hand gedrückt wurde, damit sie auf einer Entwaffnungszeremonie erscheinen. Falsche Paramilitärs wurden demobilisiert, die richtigen gibt es bis heute. Man braucht nur einmal ins Hinterland in die Dörfer zu fahren und dort mit der verängstigten Bevölkerung zu reden, um zu wissen, dass auch dieser Erfolg Uribes nur ein Erfolg seiner Propaganda war.

Uribe würde gerne so weiter machen. Nur dann sei Frieden in Kolumbien möglich. Als er 2002 Präsident wurde, sah die Verfassung eine einzige vierjährige Amtszeit vor. Doch seine Freunde im Parlament änderten das. Mit einer mit Bestechungsgeld erkauften Mehrheit änderten sie die Verfassung und gönnten Uribe eine zweite Amtszeit. Jetzt hätte er gern eine dritte. Doch seine Mehrheit im Parlament ist inzwischen dahin. Mehr als ein Dutzend seiner Abgeordneten sitzt in Untersuchungshaft, weil sie mit den Paramilitärs gemeinsame Sache gemacht hatten. Der Kongress hat diese Woche eine weitere Verfassungsänderung abgelehnt. Jetzt bleibt Uribe nur noch eines: Statt des Parlaments soll eine Volksbefragung über die dritte Amtszeit entscheiden. Ob die Kolumbianer noch einmal auf Uribes Propaganda hereinfallen?