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PERU: Mordanklage gegen Fujimori

Dem früheren peruanischen Präsidenten wird der Prozess gemacht. Das Oberste Gericht des Landes hat Alberto Fujimori wegen Mordes angeklagt. Ob er aus seinem japanischen Exil auch ausgeliefert wird, ist ungewiss.

Gegen den ehemaligen peruanischen Präsidenten Alberto Fujimori ist vor dem Obersten Gerichtshof des Landes Klage wegen Mordes eingereicht worden. Ein Sprecher der Generalstaatsanwältin Nelly Calderon sagte am Mittwoch in Lima, dem im japanischen Exil lebenden Fujimori solle wegen eines Massakers der Armee im Jahr 1991 der Prozess gemacht werden. Zudem müsse er sich wegen der Tötung von neun Studenten und eines Professors 1992 sowie der Tötung einer Geheimagentin 1997 verantworten. In Calderons Klage wird Fujimori Mord, schwere Körperverletzung und das Verschwindenlassen von Personen vorgeworfen. Fujimori war im November nach Japan geflohen, nachdem ein Korruptionsskandal um seinen früheren Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos aufgedeckt worden war.

Calderon wirft Fujimori vor, von dem Armee-Massaker 1991 gewusst zu haben, bei dem eine 15-köpfige Festgesellschaft getötet worden war. Fujimori habe Mitglieder der verantwortlichen Todesschwadron Grupo Colina belohnt und deren Mitglieder gefördert. Als Präsident hatte Fujimori Amnestien für Mitglieder der Armee-Einheit unterzeichnet, die damit beauftragt war, gegen linke Rebellen vorzugehen.

Ende August hatte der peruanische Kongress einstimmig dafür vortiert, Fujimori anzuklagen. Fujimori hat die Vorwürfe zurückgewiesen und lehnt eine Rückkehr nach Peru ab, da er dort keine faires Verfahren erwarten könne. Die Klage könnte

den Druck auf Japan erhöhen, Fujimori auszuliefern. Dieser hat sowohl die peruanische als auch die japanische Staatsbürgerschaft. Fujimori hatte Perus von 1990 bis 2000 mit eiserner Hand regiert.

Japan signalisiert Hartnäckigkeit

Der angeklagte Ex-Präsident kann sich in seinem japanischen Exil einstweilen weiter sicher fühlen. Der japanische Regierungschef Junichiro Koizumi deutete am Donnerstag vor Reportern an, dass Japan an seiner grundsätzlichen Position festhalten und Fujimori nicht aushändigen wird. »Wir sollten nach japanischen Gesetzen handeln«, wurde Koizumi zitiert.

Peru hofft, dass Japan auf Grund der schweren Vorwürfe gegen den Ex-Präsidenten, die vom Parlament als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft worden waren, seine Haltung ändert und Fujimori doch ausliefert. Fujimori besitzt jedoch die japanische Staatsbürgerschaft und Japan liefert seine Bürger normalerweise nicht an das Ausland aus. Zwischen Peru und Japan gibt es auch kein Auslieferungsabkommen. Er wolle sich die Situation gut anschauen und dann eine Entscheidung fällen, sagte der japanische Regierungschef.