Zu normalen Zeiten würden nach einer aufreibenden Wahlnacht die großen TV-Sender irgendwann den Sieger bekanntgeben. Meist gegen elf, zwölf Uhr, wenn die wichtigsten Ergebnisse feststehen. Dann wissen die Amerikaner, wer sie die nächsten vier Jahre als Präsident regieren wird. 2020 aber könnte alles anders werden. Denn 2020 ist anders und die anstehende US-Präsidentschaftswahl ist keine normale US-Präsidentschaftswahl. Allein dass der Amtsinhaber seit Monaten das Vertrauen in den Abstimmungsprozess untergräbt, ist beispiellos. Und so wunderte auch niemand die Meldung, nach der sich Donald Trump bereits zum Wahlsieger erklären wolle, wenn ihn die ersten Zahlen in Führung sehen sollten.
Laut der Newsseite Axios.com habe Trump mit Vertrauten dieses Vorgehen besprochen, auch dann, wenn noch ausgezählt werde und unklar sei, ob er bereits die nötigen Stimmen für das Electoral College zusammenhabe. In dem Wahlleutegremium findet die eigentliche Präsidentschaftswahl statt, die Mitglieder werden aus den Bundesstaaten entsandt. Deswegen entscheidet sich die eigentliche Abstimmung auf Landesebene; in diesem Jahr vermutlich in Pennsylvania, Arizona, Florida und North Carolina. Laut Axios wolle sich Trump zum Wahlsieger erklären, wenn er in Ohio, Florida, North Carolina, Texas, Iowa, Arizona und Georgia entweder gewinnt oder in Führung liegt.
Donald Trump sät weiter Zweifel
Auf diese Nachricht angesprochen, wies sie der US-Präsident zwar zurück, nutzte aber das Dementi erneut dazu, das diesjährige Wahlprozedere zu diskreditieren: "Ich finde es fürchterlich, dass Stimmzettel noch nach der Wahl gesammelt werden. Ich finde es fürchterlich, wenn Leuten oder Bundesstaaten erlaubt wird, Stimmzettel noch lange nach der Wahl auszuzählen, sowas führt doch nur zu einer Sache", sagte Donald Trump Journalisten am Rande eines Wahlkampfauftritts in North Carolina.
Trump spielte damit auf angeblichen Wahlbetrug an, der durch die große Anzahl an Briefwählern verursacht werde – eine Behauptung, für die es zwar keine Beweise gibt, die er aber dennoch seit dem Sommer unentwegt von sich gibt. Nach Trumps Ansicht würden Postwahlunterlagen beispielsweise mehrfach verschickt, was zu Betrug führen würde. Offiziellen Angaben zufolge, haben sich wegen der Coronapandemie dieses Jahr doppelt so viele Menschen für die Briefwahl entschieden wie noch 2016. Rund 100 Millionen Amerikaner haben bereits abgestimmt – entweder per Post oder bei der Frühwahl.
Wahlbriefe haben zehn Tage länger Zeit
Weil die US-Post wegen der schieren Menge Schwierigkeiten hat, die Stimmzettel rechtzeitig zuzustellen, haben einige Bundesstaaten bis zu zehn Tage nach der Wahl Zeit für die Auszählung. Für die Wahlnacht heißt das: In einigen stark umkämpften Bundesstaaten wie Pennsylvania könnte das Ergebnis erst im Laufe des Novembers feststehen. Vermutlich werden die Republikaner das dortige Abstimmungsergebnis juristisch anfechten, wie sie bereits angedeutet haben. Ebenso in Nevada und Minnesota. Es ist also möglich, dass der Sieger noch nicht am Wahlabend feststehen wird. Dazu kommt, dass sich das Auszählungsvorgehen von Staat zu Staat unterscheidet.
- Beispiel Pennsylvania: Dort dürfen alle abgegebenen Stimmen erst ab 19 Uhr am Wahltag ausgezählt werden. Die zuständigen Behörden rechnen damit, dass der Großteil der Wahlzettel am Freitag ausgewertet sein wird. Aber auch das ist nur der Plan. In dem Bundesstaat, der womöglich die Wahl entscheiden könnte, gibt es eine Frist bis zum 23. November – bis dahin muss alles erledigt sein.
- Beispiel Florida: Hier dürfte das Ergebnis ziemlich schnell feststehen, auch wenn es einige Gemeinden gibt, die noch nach der Wahlnacht auszählen dürfen. Was den Bundesstaat interessant macht: Donald Trump muss hier gewinnen, um eine Chance auf die Wiederwahl zu haben. Experten rechnen damit, dass die Republikaner im Laufe des Abends eine Zeit lang in Führung liegen werden - auch wenn sie am Ende weniger Stimmen bekommen sollten als die Demokraten. Das wiederum könnte wichtig werden, sollte sich Trump tatsächlich voreilig zum Wahlsieger erklären.
New Jersey wird Wochen brauchen
- Beispiel Nevada: Auch dieser Staat könnte wahlentscheidend werden, hat aber leider überhaupt keine Erfahrung mit der Briefwahl, was die Auswertung nicht schneller machen dürfte. Außerdem gibt es keine Frist, zu der die Wahlpost in den Wahllokalen angekommen sein muss. Gültig sind alle Briefe, die bis zum 3. November, dem Wahltag, abgeschickt wurden. Die Behörden von Nevada haben bereits bekannt gegeben, dass man nicht mit einem Ergebnis am Wahlabend rechnen brauche.
- Beispiele New Jersey, Washington D.C. und Hawaii: Nicht, dass diese Staaten wahlentscheidend sein werden (sie alle sind Hochburgen der Demokraten), aber sie zeigen, wie unterschiedlich und mitunter kompliziert die Wahlsysteme in den USA sind. So hat New Jersey bis zum 20. November Zeit, das Ergebnis zu melden. Dort wird mit der Auszählung erst dann begonnen, wenn alle Stimmen eingetroffen sind (Frist bis 10. November), danach muss noch ihre Gültigkeit geprüft werden. Der District of Columbia, die Hauptstadt mit ihren nicht einmal 700.000 Einwohnern, wird ebenfalls Wochen brauchen. Unter anderem, weil sie der Post bis zum 13. November Zeit gibt, um alle Briefe zuzustellen. In Hawaii dagegen wird mit einem Ergebnis unmittelbar nach Schließung der Wahllokale gerechnet. Hier dürfen per Post eingeschickte Wahlbriefe sofort gezählt werden.
Quellen: DPA, AFP, FiveThirtyEight, Washington Post, Axios
