Abo testen Login

Russland

Artikel zu: Russland

Kanzler Merz

Merz: "Wir sind nicht im Krieg, aber auch nicht im Frieden"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht Deutschland vor großen sicherheitspolitischen Herausforderungen. "Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden", sagte Merz am Montagabend bei einer Veranstaltung der "Rheinischen Post" in Düsseldorf. Merz verwies dabei auch auf die jüngsten Vorfälle mit Drohnen in Europa - und nannte Russland als möglichen Urheber.
Wladimir Putin

Russland zieht sich aus europäischer Antifolter-Konvention zurück

Russland zieht sich aus der europäischen Konvention zur Verhütung von Folter zurück. Der russische Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Gesetz, das zuvor vom Parlament verabschiedet worden war, wie aus einem von den russischen Behörden veröffentlichten Dokument hervorging. Das russische Parlament hatte dem Europarat, auf den die Anti-Folter-Konvention zurückgeht, eine "Diskriminierung" Russlands vorgeworfen.