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Schwarzeneggers letzter Arbeitstag: Der "Gouvernator" scheitert am System

Kalifornien atmet auf: Es ist Arnold Schwarzeneggers letzter Tag als Gouverneur. Als Politiker war der Star längst kein Star mehr - er scheiterte an einem System, das noch stärker war als er.

Von Karsten Lemm, San Francisco

Auch Terminatoren können schrumpfen. Wenn Kalifornien jetzt einen neuen Gouverneur bekommt, wird der Mann, der sich acht Jahre lang für den größten US-Bundesstaat abgekämpft hat, bei der Amtseinführung seines Nachfolgers unter den Gästen sitzen und wieder ein ganz normaler Bürger sein. Nun ja, natürlich immer noch ein Hollywoodstar; einer, der gern große Sprüche klopft und auch mit 63 Jahren täglich seine Gewichte stemmt. Aber er wird dabei ein bisschen kleiner wirken als beim Amtsantritt im Herbst 2003. Damals war Arnold Schwarzenegger, der selbst ernannte "Gouvernator", ausgezogen, um die wilden Mächte der Politik zu zähmen, und musste sich am Ende geschlagen geben.

Umfragen bescheinigen dem geborenen Österreicher, inzwischen genauso unpopulär zu sein wie sein Vorgänger Gray Davis, als er ihn beerbte. In der Presse schlägt ihm vorwiegend Häme entgegen. "Es waren die 'Weicheier', die am längsten lachten", schreibt etwa die Nachrichtenagentur Reuters mit Blick auf Schwarzeneggers Ansage, er werde es den "girlie men" - den "Weicheiern" - in der Landeshauptstadt Sacramento schon zeigen. Die Lokalzeitung "Sacramento Bee" fragte ihre Leser nach dem Eindruck, der ihnen vom Muskelmann-Gouverneur bleiben würde - die Antwort bestand vor allem aus einem Wort: "Versagen". Selbst Anhänger aus dem eigenen Lager lamentieren. "Schwarzenegger hinterlässt ein Erbe aus Enttäuschungen", wie ein Gastkommentator vom konservativen Claremont Institute in der "Sacramento Bee" klagte.

Mehr, als ihm mancher zugetraut hat

Recht machen konnte es der Schauspieler mit seinem Abstecher ins Regierungsamt niemandem - aber ein Flop auf ganzer Linie war seine Darbietung dennoch nicht. Auch Kritiker rechnen es Schwarzenegger als Erfolg an, dass er Kalifornien zu einem Pionier beim Umweltschutz gemacht hat. Der mit 38 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichste US-Bundesstaat setzt auf erneuerbare Energien und hat Richtlinien verabschiedet, die den Ausstoß von CO₂ bis 2020 um 15 Prozent reduzieren sollen. Allein das ist mehr, als manche dem Mann aus Hollywood zugetraut hatten. Schließlich kam da jemand aus der glamourösen Filmwelt in die graue Verwaltungsstadt Sacramento, einer, der keinerlei Qualifikation für seinen neuen Job mitzubringen schien - außer der Tatsache, dass seine Frau Maria Shriver dem Kennedy-Clan angehört.

Seinen Wechsel in die Politik verdankte Schwarzenegger dem Zorn der kalifornischen Wähler: Die Verfassung des Bundesstaats an der Westküste gibt den Bürgern viele Möglichkeiten, über Wählerinitiativen direkt mitzuregieren. Als sich 2003 eine Mehrheit dafür fand, den unbeliebten Gouverneur Gray Davis abzuberufen, traten 135 Kandidaten an, darunter noch zwei weitere Schauspieler - ein ehemaliger Kinderstar und eine Pornodarstellerin. Da wurde der ehemalige Mister Universum, der sich hoch gearbeitet und in die Politikelite eingeheiratet hatte, für viele Wähler zur attraktiven Symbolfigur für einen Neuanfang. Gebeutelt von Schulden und hoher Arbeitslosigkeit schien Kalifornien einen starken Mann gut gebrauchen zu können, um den ewigen Zank der etablierten Politiker zu beenden.

"Das System hat zu oft gewonnen"

Genau das versprach Schwarzenegger. Er brachte kamerawirksam sein Schwert aus "Conan der Barbar" mit nach Sacramento und fütterte jedes Mikrofon, das sich ihm entgegenstreckte, mit Sprüchen, die seine Gegner einschüchtern sollten. "Lasst sie uns terminieren", knurrte er oder: "Zu denen sage ich nur: 'Hasta la vista, Baby!'" Dann aber scheiterte der Muskelmann sowohl an seinen eigenen Ambitionen als auch an einem politischen Apparat, den viele Beobachter für unregierbar halten. "Das System hat zu oft gewonnen", resümiert das Wochenmagazin "Economist" Schwarzeneggers Amtszeit.

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Irgendjemand legte sich immer quer

Doch zunächst stellte der Neuankömmling sich selbst ein Bein: Statt mit den Demokraten, die damals wie heute die Parlamentsmehrheit halten, Kompromisse zu suchen, suchte Republikaner Schwarzenegger den Konfrontationskurs. Weil er sich seiner Unterstützung durch die Wähler sicher wähnte, rief er die Kalifornier im Herbst 2005 schon wieder an die Wahlurnen. Sie sollten einer Reihe von konservativen Reformen zustimmen, ließen ihren Sprüche klopfenden Gouverneur aber rundum abblitzen. Anschließend zeigte Schwarzenegger sich reumütig und schwenkte - für viele überraschend - in die Gegenrichtung um. Plötzlich wurde aus dem Terminator, der gegen alles linke Gedankengut zu Felde zog, ein leidenschaftlicher Vorkämpfer für die Umwelt. "Es war wie beim Ping-Pong", sagt der Senator Mark Leno. Eben noch habe Schwarzenegger den Staat aushungern wollen, "im nächsten Moment unterstützt er höhere Steuern für die Ölfirmen".

In der zweiten Hälfte seiner Amtszeit vertrug der Republikaner sich zwar oft mit den Demokraten - doch nun legten sich seine konservativen Parteifreunde quer, und das war fatal, wann immer es darum ging, den Haushalt zu verabschieden. Denn der verlangt in Kalifornien eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Jahr für Jahr verhinderten verärgerte Republikaner, dass der Staat rechtzeitig ein Budget erhielt; im Sommer 2009 musste Kalifornien seine Rechnungen sogar vorübergehend mit Schuldverschreibungen bezahlen, ehe ein Kompromiss gefunden wurde. Unter dem Gouverneur Schwarzenegger stiegen Kaliforniens Schulden in Form von Staatsanleihen auf 91 Milliarden Dollar - dreimal so viel wie bei seinem Antritt. Damals hatte er noch gefordert, der Staat müsse "seine Kreditkarten in Stücke schneiden" und endlich verantwortlich haushalten.

60 Prozent blicken pessimistisch auf die Wirtschaft

Die in den USA übliche Beschränkung auf zwei Amtszeiten verhinderte, dass Schwarzenegger bei der Wahl im November 2010 noch ein weiteres Mal antreten konnte. Doch gewonnen hätte er ohnehin nicht. In aktuellen Umfragen bekommt der "Gouvernator" von zwei Dritteln seiner Bürger schlechte Noten, unter Demokraten wie Republikanern. Fast 70 Prozent der Befragten glauben, ihr Staat bewege sich in die falsche Richtung, und 60 Prozent blicken pessimistisch auf die Wirtschaft. Seit Monaten hält sich die Arbeitslosenquote hartnäckig über zwölf Prozent; schlechter geht es nur Nevada und Michigan.

Mit dem Demokraten Jerry Brown übernimmt nun wieder ein Politikveteran das Ruder: Der 72-Jährige war schon einmal kalifornischer Gouverneur, von 1975 bis 1983. Er hält sich noch bedeckt, was konkrete Ziele angeht, und gilt auf seine Weise als ähnlich schwer berechenbar wie sein Vorgänger aus Hollywood. Arnold Schwarzenegger denkt derweil an seine Zukunft. Er könne sich vorstellen, Bücher zu schreiben oder wieder Filme zu drehen, sagte er der Filmzeitschrift "Variety". Wenn es nach seinen Kindern ginge, würde er als Nächstes gleich wieder eine Rolle in der Politik übernehmen. "Sie sind aufgebracht, weil ich meinen Posten in Sacramento verlasse", berichtete Schwarzenegger der "Los Angeles Times". "Sie dachten: 'Endlich haben wir uns daran gewöhnt, und jetzt ist schon wieder Schluss'." Ihre Idee für den Papa aus Österreich: "'Du musst nach Europa gehen und dich dort als Präsident von Europa bewerben!'"