Midterms in den USA Ex-Astronaut Kelly siegt in Arizona – Demokraten fehlt nur noch ein Sitz zur Senatsmehrheit

Midgterms in den USA: Sieg in Arizona: Demokraten erhöhen Chancen im Rennen um US-Senat
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In den USA haben die Demokraten ihre Chancen zu Wahrung ihrer hauchdünnen Mehrheit im Senat verbessert. Im US-Bundesstaat Arizona konnten sie ihren Sitz in der Kongresskammer bei den Zwischenwahlen laut den Ergebnissen von Freitagabend verteidigen. Dort setzte sich nach tagelangem Auszählungskrimi der demokratische Mandatsinhaber Mark Kelly gegen den republikanischen Konkurrenten Blake Masters durch. Mit dem Sieg des Ex-Astronauten Kelly kommen Demokraten und Republikaner nun auf je 49 Sitze. Damit fehlt den Demokraten bei den noch ausstehenden Resultaten aus zwei Bundesstaaten nur noch ein Sitz, um ihre Mehrheit im Senat zu verteidigen. Denn sollte es beim aktuellen Patt von je 50 Sitzen bleiben, behalten die Demokraten dank der ausschlaggebenden Stimme von Vizepräsidentin Kamala Harris als Senatsvorsitzende ihre knappe Mehrheit. Nun richtet sich der Fokus auf die Auszählung in Nevada. Sollten sich die Demokraten auch dort durchsetzen, hätten sie ihre Mehrheit bereits verteidigt. Geht der Sitz jedoch an die Republikaner, fällt die Entscheidung darüber, wer den Senat künftig kontrolliert, erst im Dezember. Denn dann steht am 6. Dezember eine Stichwahl in Georgia an.
Wichtiger Erfolg bei den US-Zwischenwahlen für die Demokraten in Arizona: Die Partei von Präsident Joe Biden hat ihren Senatssitz in dem Bundesstaat verteidigt – und damit gute Chancen, ihre Mehrheit im Senat zu behalten.

Es hat lange gedauert, doch nun ist das Rennen in Arizona entschieden: Nach einem tagelangen Auszählungskrimi gelang es dem Demokraten Mark Kelly, seinen hart umkämpften Posten in dem Bundesstaat im Südwesten der USA zu verteidigen. Der ehemalige Astronaut setzte sich am späten Freitagabend (Ortszeit) gegen seinen republikanischen Herausforderer Blake Masters durch. Damit sind die Demokraten von US-Präsident Joe Biden nur noch einen Sitz von einer möglichen Senatsmehrheit entfernt. Zwei Sitze in der Kongresskammer sind noch nicht vergeben.

Gespanntes Warten auf Georgia und Nevada

Die Auszählung der Stimmen in Arizona hatte sich wegen des extrem knapp Rennens zwischen Kelly und Masters und wegen wahlrechtlicher Besonderheiten dort besonders lange hingezogen. Im Senat kommen Demokraten und Republikaner nach der Entscheidung nun auf jeweils 49 Stimmen. Umkämpft sind noch die Sitze in den Bundesstaaten Nevada und Georgia. In Georgia kommt es am 6. Dezember zu einer Stichwahl zwischen dem demokratischen Senator Raphael Warnock und seinem republikanischen Herausforderer Herschel Walker, weil keiner der beiden Kontrahenten im ersten Anlauf auf mehr als 50 Prozent der Stimmen kam.

In Nevada läuft ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der demokratischen Senatorin Catherine Cortez Masto und ihrem republikanischen Gegenkandidaten Adam Laxalt. Die Republikaner hoffen darauf, den Demokraten den Senatssitz abknöpfen zu können. Doch am späten Freitagabend (Ortszeit) hatte Laxalt nur gut 800 Stimmen Vorsprung. Sollten die Demokraten den Sitz verteidigen, wäre ihre Senatsmehrheit gesichert, weil bei einer Pattsituation die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris, die gleichzeitig Präsidentin des Senats ist, mit abstimmen darf.

Sollten sich die Republikaner in Nevada durchsetzen, bliebe den Demokraten noch die weitere Chance, in Georgia den Sieg zu holen. Sie brauchen rein rechnerisch wegen Harris' Stimme nur einen der beiden offenen Senatssitze, um die Kammer zu kontrollieren.

Niederlage in Arizona schwächt auch Donald Trump

Die Kongresswahlen hatten bereits am Dienstag stattgefunden. Bei den "Midterms" in der Mitte der vierjährigen Amtszeit Bidens standen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus zur Wahl und 35 der 100 Sitze im Senat. Auch 36 Gouverneursposten und andere wichtige Ämter in den Bundesstaaten wurden neu besetzt. Der 36 Jahre alte Masters, ein Tech-Investor mit sehr konservativen Ansichten, war dabei vom republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump unterstützt worden. Masters Niederlage in Arizona reiht sich ein in den Misserfolg diverser anderer republikanischer Kandidaten, die Trump gepusht hatte. Ihr schwaches Abschneiden fällt auf den 76-Jährigen zurück und hat Zweifel an dessen Führungsrolle in der Grand Old Party aufkommen lassen.

Vor der Wahl waren eine Erfolgswelle für die Republikaner und ein Debakel für die Demokraten vorhergesagt worden. Doch beides blieb aus. Die Demokraten schnitten deutlich stärker ab als erwartet – auch wenn noch immer offen ist, wer künftig das Sagen im Kongress haben wird.

Offen ist auch noch, wer künftig das Repräsentantenhaus dominiert. Für eine Mehrheit sind dort 218 Sitze nötig. Nach bisher ausgezählten Abstimmungen kamen die Republikaner am späten Freitagabend (Ortszeit) auf 211 Sitze und die Demokraten auf 203. Auch dort ist das Rennen deutlich enger als vor der Wahl vorhergesagt. Noch stehen die Chancen für die Republikaner besser, die Mehrheit in der Kammer zu gewinnen. Doch die Tatsache, dass die Demokraten derart nah dran sind und eine Mehrheit für sie auch im Repräsentantenhaus im Bereich des Denkbaren ist, hatten viele vor der Wahl nicht für möglich gehalten. Bei den Zwischenwahlen in der Mitte der Amtszeit eines Präsidenten bekommt die regierende Partei üblicherweise einen Denkzettel verpasst und verliert Sitze in beiden Kongresskammern.

DPA
mad