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Silvio Berlusconi: Der Imperator

Seinem Land geht es schlecht. Ihm geht es glänzend. Der Mann, der am 9. April wiedergewählt werden will, ist nicht der Chef einer Bananenrepublik, sondern der Ministerpräsident Italiens: Silvio Berlusconi.

Der Personenkult erinnert an Zeiten, als das Land noch einen richtigen Diktator hatte. In Rom zum Beispiel. Man tritt in den Hauptbahnhof Stazione Termini und sieht nur ein Gesicht. Seins. Von Mega-Leinwänden herab bedrängt sein Konterfei mit der künstlichen Bräune und dem zähnebleckenden Panorama-Grinsen die Passagiere. Es beherrscht auch die Fassaden der schönsten Paläste und Plätze der Stadt, erschlägt die Eleganz der Piazza Navona mit knallig-himmelblauer Propaganda. Ob Mailand, Florenz, Palermo oder die Provinz in Friaul und Kalabrien: Kein Italiener kann Silvio Berlusconi derzeit entrinnen, nirgendwo. Seit Wochen lässt sich der Ministerpräsident auf sämtlichen öffentlichen und privaten TV-Kanälen, auf allen Radiostationen einschließlich des Verkehrsfunks über seine genialische Einmaligkeit aus - als Staatsmann, Politiker, Unternehmer und Frauenheld. Schwallartig, von keiner kritischen Frage gebremst.

"Ich bin der Fleisch gewordene italienische Traum",

sagt der 69-Jährige mit dem selbst diagnostizierten "Höherwertigkeitskomplex" und ist von keinem Zweifel angekränkelt, dass er das Land während seiner fünfjährigen Amtszeit "auf höchstes internationales Niveau erhoben" hat und deshalb nach der Wahl am 9. April gefälligst weiter zu regieren habe. Außerhalb der Landesgrenze mag man Berlusconis Großmäuligkeit peinlich finden, den Mann als gelifteten Popanz belächeln, als Operetten-Imperator, der Goldpuder auf den Wangen trägt und transplantiertes Haar auf der Halbglatze. Doch für Italien ist er zwölf Jahre nach seinem Einstieg in die Politik zum Albtraum geworden: Mitten im Herzen des alten Europa hat "il berlusconismo", das System Berlusconi, einen Scherbenhaufen angerichtet.

"Schleichenden Staatsstreich" nennt das Italiens weltbekannter Autor Umberto Eco. Selbst Unternehmer wie Luca Cordero di Montezemolo, der Ferrari- und Fiat-Chef, oder Schuh-Magnat Diego della Valle ("Tod's") gehen auf Distanz zu dem Kollegen, den sie einst unterstützten: "Berlusconi und sein Bündnis versuchen die Leute mit Banalitäten und Lügen zu überzeugen: Da wird unnützes Medientheater betrieben, um die wahren Probleme des Landes zu verschleiern."

Doch von "unnütz" kann vorerst keine Rede sein. Noch im vergangenen Herbst klafften in den Meinungsumfragen satte sieben Prozent Differenz zwischen Berlusconis rechtem Regierungsbündnis und der Mitte-links-Opposition um den früheren EU-Präsidenten Romano Prodi. Nach dem medialen Overkill der vergangenen Monate robbte sich der Amtsverteidiger auf hauchdünnen Abstand an seinen Herausforderer heran. Berlusconi hat sich mit seinem Herrschaftssystem die längste ununterbrochene Regierungsdauer der Nachkriegsgeschichte beschert und sich zum "mächtigsten Mann Italiens seit Mussolini" gemacht, wie der italoamerikanische Autor Alexander Stille in seinem Bestseller "Citizen Berlusconi"× detailliert darlegt. Ähnlich wie Orson Welles' "Citizen Kane" kontrolliert Italiens reichster Mann sämtliche wichtigen Fernsehkanäle des Landes: Mit seinem Privat-TV-Imperium sicherte er sich erst den politischen Aufstieg und garantierte mit der Gleichschaltung auch der staatlichen Sender seinen Machterhalt.

Dass Italien zu einer Bananenrepublik verkommen würde, war absehbar, seit Berlusconis politischer Aufstieg 1994 begann. Es gab Warnungen im In- und Ausland. Sie verhallten, weil die Mehrheit der Italiener der Faszination ihres "großen Kommunikators" erlag und - anders als beim Aufstieg des Rechtspopulisten Jörg Haider in Österreich - ein internationaler Aufschrei ausblieb.

"Wenn ich nicht in die Politik gehe, dann gehe ich ins Gefängnis oder wegen meiner Schulden bankrott." Die Chuzpe, mit der Silvio Berlusconi damals ganz offen seine politischen Ambitionen begründete, ist so typisch für ihn wie seine Skrupellosigkeit und sein Sendungsbewusstsein. Er wusste von Anfang an, dass nur politische Macht ihn retten konnte, ist aber noch heute überzeugt, dass nur er, der Anti-Politiker und Wirtschaftsboss, sein Land vor Kommunismus und Niedergang zu bewahren vermag.

Schon vor Beginn seiner politischen Karriere waren Staatsanwälte in Mailand und Palermo sicher, dass Berlusconis Aufstieg vom kleinen Bauunternehmer zum Mediengiganten mit Mafia-Millionen gelungen war sowie der groß angelegten Bestechung von Politikern wie dem früheren Regierungschef Bettino Craxi, von Finanzpolizisten und Richtern. Erste Gerichtsverfahren standen an - gegen ihn und seine engsten Kumpane. Eine Truppe, gegen die sich die Panzerknackerbande wie ein Häufchen Konfirmanden ausnimmt: Marcello Dell' Utri etwa, sein rechter Arm im Familienunternehmen Fininvest, Gründer der auf Berlusconi zugeschnittenen Partei Forza Italia (FI) und für sie im römischen Senat, gilt als Verbindungsmann der Cosa Nostra zu Italiens mächtigstem Unternehmer: Im Dezember 2004 wurde er wegen Komplizenschaft mit der Mafia in erster Instanz zu neun Jahren Gefängnis verurteilt, ist aber weiter auf freiem Fuß und organisiert den Wahlkampf seines Chefs - vorzugsweise in Sizilien.

"Onorevole" Cesare Previti wiederum, "ehrenwerter" FI-Abgeordneter und Berlusconis langjähriger Firmenanwalt, ist der Mann, über dessen Schweizer Konten die Korruptionsmillionen flossen, mit deren Hilfe sich sein Mandant - von Steuerfahndern und Gerichtsauflagen unbehelligt - TV-Kanäle, Supermarktketten, Großverlage und Starkicker einverleiben konnte. Auch Previti wurde, in zwei Instanzen, wegen Bestechung zu fünf Jahren Haft verurteilt und genießt seine Freiheit, weil sein Boss dafür Gesetze maßschneidern ließ.

Fernsehen, Frauen, Fussball

- die drei zentralen Fs in Italiens Alltagswelt hat Berlusconi zum Vehikel seiner Herrschaft gemacht - und so eine "lautlose Kulturrevolution" (Stille) in Gang gesetzt. Er puschte mit spektakulären Spielerkäufen seinen AC Milan zu einem der drei mächtigsten Fußballklubs und sicherte sich so die Verehrung eines Millionenheers von Tifosi. Mit den privaten TV-Kanälen Rete 4, Italia 1 und Canale 5, ihren Titten- und Kicker-Shows, Dauersoaps und Jubelprogrammen in eigener Sache erzog er sich genau den Typ Wähler, der ihn zweimal ins höchste Regierungsamt hievte. "Was nicht im Fernsehen läuft, existiert nicht", mit dieser Devise hat Berlusconi sein "postideologisches Medienregime" (Umberto Eco) perfektioniert - und bewiesen, dass sie stimmt.

Dabei konnte er auf willfährige Koalitionspartner setzen. Die ehemals faschistische Alleanza Nazionale unter Außenminister Gianfranco Fini verdankt ihm ihre politische Salonfähigkeit. Den Christdemokraten, nach Schmiergeldaffären zur Splittergruppe degradiert, verschaffte "il grande leader" ein politisches Comeback. Und Umberto Bossis einst unberechenbare Rassistentruppe Lega Nord kaufte er mit millionenschweren Zuwendungen an deren marode Hausbank einfach ein.

Doch selbst politische Gegner ließen sich zu Handlangern degradieren: Statt nach Berlusconis kurzer erster Amtszeit 1994 Kartellgesetze zu erlassen, die den eklatanten Interessenkonflikt unterbunden hätten, ließ sich das damals regierende Olivenbaum-Bündnis austricksen. So stand der Generalsäuberung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks RAI beim zweiten Amtsantritt 2001 nichts mehr im Weg.

Zentrale Schaltstellen wie General- und Programmdirektionen oder wichtige Moderatorenplätze ließ Berlusconi mit eigenen Leuten besetzen - die meisten bis dahin Mitarbeiter seiner Medienholding Mediaset - sowie mit Parteigängern seiner Koalition oder RAI-Prominenz wie Talkmaster Bruno Vespa. Der lässt sich die Servilität seines allabendlichen Debattierclubs mit einem Millionenvertrag von Berlusconis Verlag Mondadori bezahlen. Italiens wichtigste Nachrichtensendungen Telegiornale 1 und 2 - mit "Tagesthemen" und "heute-journal" vergleichbar - gelten als "Prawda" des Premiers.

"Die Machtübernahme war so gewaltsam, als wären sie mit Militärstiefeln durch die Redaktionen marschiert", sagt Giuseppina Paterniti, Fernsehredakteurin bei RAI 3 und Mitbegründerin der RAI-internen Widerstandsbewegung "Gerades Rückgrat". Da wurden angesehene Journalisten und brillante Satiriker aus dem Sender verbannt, weil sie es gewagt hatten, die dunklen Verbindungen Berlusconis zur Mafia und die ungeklärte Herkunft seines Vermögens zu thematisieren. Stattdessen entwickelten seine TV-Lakaien mit dem "pannino" eine in Westeuropa bis dahin unbekannte Variante der Politiknachrichten: Das "Sandwich" besteht aus einer dicken Lage Regierungsstatement, gefolgt von einer hauchdünnen Scheibe Oppositions-O-Ton und einem kräftigen Schlusskommentar der Mehrheitskoalition. Soziale Probleme, Wirtschaftskrise, Demos gegen Italiens Teilnahme am Irak-Krieg - alles Tabuthemen. Wie Mafiaberichte: "Sie reduzieren sich", so die TG-1-Reporterin Maria Grazia Mazzola, "auf die Prostatabeschwerden des flüchtigen Oberbosses Provenzano." Wer sich nicht an die Ukas hält, die der Boss gern telefonisch bis in laufende Sendungen hinein erteilt, verschwindet von Bildschirm und Mikrofon. "Reporter ohne Grenzen" stuft die Pressefreiheit in Italien auf dem 42. Platz ein, hinter Namibia und Costa Rica.

Doch wie ihr Premier richtig kalkulierte: Für die meisten der 58 Millionen Italiener ist Wirklichkeit nur, was auf dem Bildschirm läuft. Rund 70 Prozent von ihnen informieren sich ausschließlich über das Fernsehen. Die fünf größten Tageszeitungen im Land - die Berlusconi vorsichtig bis offen kritisieren - bringen es gerade mal auf zwei Millionen Auflage.

So konnte der "Gesalbte des Herrn" (Berlusconi über Berlusconi) ungeniert seine strafrechtlichen Probleme lösen - orchestriert mit propagandistischem Trommelfeuer gegen die "kommunistisch gesteuerte" Justiz Italiens. Ganz dringend etwa musste eine Reihe nicht rechtzeitig verjährter Prozesse und Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung, Betrugs, Erpressung, Korruption und Mafiaverbindungen gegen ihn und seine Amigos abgeblockt werden. Also tüftelten seine Anwälte, zugleich Abgeordnete im Parlament, Gesetze aus, die in Rekordzeit durch die Kammern gepeitscht wurden: Seither sind Steuerdelikte nicht mehr strafbar, dürfen Angeklagte Staatsanwälte als voreingenommen ablehnen, während man den Anklägern nach dem Freispruch eines Beschuldigten das Berufungsrecht entzog. Nebenbei wurden die Verjährungsfristen der Strafprozesse von 15 auf 10 Jahre heruntergefahren: Wer alle drei Instanzen der notorisch langsamen Gerichtsverfahren durchhält, kann - wie Berlusconis Kumpel Dell'Utri und Previti - sicher sein, ungestraft davonzukommen. Sich selbst ließ der Premier Generalamnestie erteilen mit einem Sonderrecht, das die Inhaber der höchsten Staatsämter vor Strafverfolgung schützt. Angesichts derart geballter Manipulation des Rechts rügte sogar das amerikanische State Department die Regierung des Bush-Buddy Berlusconi.

Ungehindert regelte der Medienmogul auch seine Finanzen. Als er vor zwölf Jahren in die Politik ging, stand er mit 3,5 Milliarden Euro Schulden vor dem Ruin. Heute schätzt das US-Wirtschaftsmagazin "Forbes" sein Vermögen auf 12 Milliarden Dollar und rückte ihn unter die 40 reichsten Menschen der Welt. Mit trickreichen Sondergesetzen schanzte der Premier seinen Unternehmen unschätzbare Vorteile zu und sorgte dafür, dass sein Privat-TV-Monopol samt Millionen Euro Werbeeinnahmen unangetastet blieb. Rücksichtslos ließ Berlusconi Bausünden legalisieren und Naturschutzgebiete zu Bauland umwidmen, weil er sich so die Strandlandschaft um sein Luxus-Resort an der Costa Smeralda einverleiben konnte. Die Amnestie hat hässliche Spuren hinterlassen: Ein Drittel der Küste ist inzwischen zubetoniert, die Zahl der Schwarzbauten stieg um mehr als 40 Prozent. Gut 125000 verschandeln heute selbst antike Kulturstätten.

Für Steuersünder

erließ Giulio Tremonti, Finanzminister und früher Steueranwalt Berlusconis, Amnestien gleich dutzendweise: So schleuste sein Ex-Mandant gegen lächerliche Bußgeldzahlungen Hunderte Millionen Euro an Schwarzgeldern ganz legal aus Steuerparadiesen zurück auf seine Inlandskonten. Auch die Mafia konnte ihre Drogengelder so unbehelligt in den heimischen Wirtschaftskreislauf einspeisen. Unter Berlusconi, so der Mafiaexperte Luciano Violante, habe das organisierte Verbrechen ohnehin "nichts zu fürchten". Im Gegenteil. Allein in Sizilien wird gegen ein halbes Dutzend Mandatsträger seines Bündnisses ermittelt. Mafiaaussteiger im Dell'Utri-Prozess berichteten von einem Pakt zwischen dem Mailänder Magnaten und der Cosa Nostra nach dem Motto: Du lockerst die Anti-Mafia-Gesetze, und wir besorgen dir Wählerstimmen.

Tatsächlich ließ die Regierung Berlusconi zwei der bei den Bossen verhassten Inselgefängnisse schließen, erleichterte Haftbedingungen, schraubte das Zeugenschutzprogramm für Aussteiger und die Verwertbarkeit ihrer Enthüllungen herunter und will die Enteignung der von den Clans erworbenen Besitztümer erschweren. Dafür hielt auch die Mafia Wort: Sämtliche 61 Wahlkreise auf der Insel gingen an Berlusconis Parteienbündnis: "Ohne Sizilien", sagt der Wahlforscher Renato Mannheimer, "hätte Berlusconi die Wahlen 2001 nicht gewonnen."

Jetzt fehlt ihm, der sich so gern mit Napoleon vergleicht, nur ein neuer Wahlsieg, um Italien endgültig nach seinem Willen zu formen. Deshalb ließ er noch schnell das Wahlrecht und die Verfassung zu seinen Gunsten ändern: Sie räumt dem Premier künftig weitgehend uneingeschränkte Macht über Staat und Parlament ein. "Sein Regime hat Italiens demokratische Substanz verletzt und einen gefährlichen Präzedenzfall in Europa geschaffen", warnt die grüne Senatorin Tana de Zulueta, "selbst wenn Berlusconi demnächst abtreten sollte, wird es lange dauern, bis sein Gift aus unserem Körper verschwunden ist."

Die meisten Italiener werden ihr Votum

im April indes von handfesten, persönlichen Nöten abhängig machen. Typische Berlusconi-Wähler - Kaufleute, Handwerker, Selbstständige und Mittelständler - hatten einst auf dieses augenzwinkernde Einverständnis vertraut, das ihnen der schwerreiche Aufsteiger zu vermitteln schien: Wer schlau ist und es zu etwas bringen will, macht es wie ich: Er hinterzieht Steuern, lässt schwarz arbeiten und betrügt den Staat.

Heute dämmert selbst Wohlgesonnenen, was die "La Repubblica"-Kolumnistin Conchita de Gregorio so beschreibt: "Während Berlusconi vornehmlich damit beschäftigt war, seine eigenen Pfründe zu sichern, stehen die meisten von uns heute hoch verschuldet da. Nur das nehmen ihm die Italiener wirklich übel."

Seit Jahren ist das Land europäisches Wachstumsschlusslicht, Hunderttausende Arbeitsplätze gingen unter der Ägide des Unternehmergenies Berlusconi verloren, während die Lebenshaltungskosten um 20 Prozent anstiegen. Auf einem seiner Mega-Wahlplakate tönt es: "Mehr Steuern auf deine Ersparnisse? Nein danke!" In Rom hat ein Wähler darunter gekritzelt, was immer mehr Italiener denken: "Du hast uns doch eh nur die Unterhose gelassen!"

Daniela Horvath / print