Thailand Opposition übernimmt die Macht

Dritter Regierungswechsel binnen vier Monaten: Der bisherige Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva ist zum neuen Ministerpräsidenten von Thailand gewählt worden. Ob das Land nach Monaten der Krise nun zur Ruhe kommt, ist allerdings mehr als fraglich. Die Wahl Abhisits rief prompt wütende Proteste der neuen Opposition hervor.

Nach Monaten der politischen Krise hat das thailändische Parlament einen neuen Regierungschef gewählt. Der bisherige Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva von der Demokratischen Partei erhielt bei einer Sondersitzung am Montag die notwendige Mehrheit, wie der Parlamentspräsident Chai Chidchob mitteilte. Abhisit ist der dritte Regierungschef des Landes innerhalb von vier Monaten.

Der in Großbritannien geborene Abhisit erhielt bei der Abstimmung die Unterstützung von 235 Abgeordneten und überschritt somit die Anzahl von 220 erforderlichen Stimmen. Die Demokratische Partei des 44-Jährigen hatte sich mit mehreren kleinen Parteien zusammengeschlossen, um einen Machtwechsel herbeizuführen. Gegenkandidat Pracha Promnog erhielt laut der offiziellen Auszählung 198 Stimmen. Pracha war von den Anhängern der inzwischen verbotenen Partei der Volksmacht (PPP) des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Somchai Wongsawat aufgestellt worden.

Somchai war Anfang Dezember vom Verfassungsgericht zu diesem Schritt gezwungen worden. Das Gericht hatte die Auflösung der PPP wegen Wahlbetrugs angeordnet. Vorangegangen waren Proteste der Opposition, die auch das Regierungsviertel und den internationalen Flughafen blockiert hatten, um den Rücktritt der Regierung Somchais zu erzwingen. Hunderttausende Touristen saßen deshalb in Thailand fest.

Die Opposition sah in Somchai einen Handlanger seines Schwagers, dem früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra. Zuvor hatte bereits im September Regierungschef Samak Sundarajev sein Amt abgeben müssen. Das Verfassungsgericht hatte Samak nach nur rund sieben Monaten an der Macht wegen seiner bezahlten Nebentätigkeit als Fernsehkoch zum Rücktritt gezwungen.

Ob Thailand nun zur Ruhe kommt, ist allerdings fraglich. Das Parlamentsgebäude war aus Angst vor Protesten der PPP-Anhänger von Sicherheitskräften umstellt. Nach der Wahl Abhisits belagerten wütende Anhänger der gestürzten Regierung den Parlamentssitz.

AFP
joe/AFP