Ukraine-News: Russische Armee hat Sturmangriffe in der Ostukraine gestartet

In der seit Wochen umkämpften ukrainischen Stadt Sjewjerodonezk ringen russische und ukrainische Soldaten weiter um jede Straße, um jedes Haus. Die Stadt sei fast abgeriegelt, sagte der Gouverneur des Gebietes Luhansk, Serhij Hajdaj. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, dass die Rückholung der Halbinsel Krim von Russland ein Kriegsziel sei. "Natürlich werden wir auch unsere Krim befreien", so das Staatsoberhaupt in einem Interview.

Russische Truppen haben nach Kiewer Militärangaben an mehreren Stellen in der Ostukraine Sturmangriffe geführt. In der Stadt Sjewjerodonezk werde weiter um jede Straße gekämpft, teilte der ukrainische Generalstab abends mit. Der Feind gruppiere seine Truppen um und versuche Verstärkung heranzuführen.

Russische Sturmangriffe wurden außerdem bei Rubischne im Gebiet Charkiw und bei Solote im Gebiet Luhansk verzeichnet. Bei Berestowe im Gebiet Donezk sei ein solcher Angriff abgewehrt worden, hieß es. Die Militärangaben waren wie meist nicht unabhängig überprüfbar. An fast allen Frontabschnitten im Osten und Süden wurde von schwerem russischen Artilleriefeuer berichtet.

Die Ukraine hat vom Westen nach Angaben der Regierung in Kiew erst rund zehn Prozent der von ihr angeforderten Waffen erhalten. "Egal wie sehr sich die Ukraine bemüht, egal wie professionell unsere Armee ist, ohne die Hilfe westlicher Partner werden wir diesen Krieg nicht gewinnen können", sagte die stellvertretende Verteidigungsministerin Anna Maljar im ukrainischen Fernsehen.

Die schleppenden Waffenlieferungen müssten beschleunigt werden, forderte sie weiter. "Denn jeder Tag der Verzögerung ist ein weiterer Tag gegen das Leben der ukrainischen Soldaten, unseres Volkes." Es bleibe nicht viel Zeit. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ebenfalls erneut weitere Waffenlieferungen gefordert, da "die Russen zehn-, hundertmal so viel haben". Insbesondere habe die ukrainische Armee "nicht genug Langstreckenwaffen" und "gepanzerte Fahrzeuge", sagte er.

Bei den US Open dürfen im Gegensatz zum Rasen-Klassiker in Wimbledon Tennisprofis aus Russland und Belarus an den Start gehen. Das teilten die Veranstalter mit. Der Chef des amerikanischen Tennisverbands, Lew Sherr, sagte der Nachrichtenagentur AP, man habe die Sorge, individuelle Athleten ansonsten für Aktionen und Entscheidungen ihrer Regierungen verantwortlich zu machen.

Stattdessen werden Spielerinnen und Spieler aus Russland und Belarus unter neutraler Flagge teilnehmen. Dies war unter anderem auch bei den French Open der Fall. Damit darf im Gegensatz zu Wimbledon in New York unter anderen auch der derzeitige Weltranglistenerste Daniil Medwedew dabei sein. Die US Open als letztes Grand-Slam-Turnier des Jahres beginnen am 29. August.

Die Wimbledon-Organisatoren hatten im Gegensatz dazu entschieden, in diesem Jahr wegen des russischen Angriffskrieges in der Ukraine keine Spielerinnen und Spieler aus Russland und Belarus zuzulassen. Aus diesem Grund werden beim dritten Grand-Slam-Turnier des Jahres (27. Juni bis 10. Juli) nach einer gemeinsamen Entscheidung von ATP und WTA keine Weltranglistenpunkte vergeben.

Russlands Gesetzgebung zu "ausländischen Agenten" verstößt dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zufolge gegen die Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung. Das urteilte das Straßburger Gericht. Damit soll Russland den klagenden 73 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) etwa 1,02 Millionen Euro Entschädigung zahlen und Kosten von knapp 119.000 Euro erstatten. Aussicht auf Zahlung des Geldes haben die Betroffenen nicht, weil Russland die Urteile nicht mehr beachtet.

2012 war in Russland ein Gesetz in Kraft getreten, das etwa NGOs zwang, sich wegen ihrer vermeintlich politischen Arbeit und ausländischer Finanzierung als "ausländische Agenten" zu registrieren. Die Kriterien für die Wirtschaftsprüfung verschärften sich für die Betroffenen, Verstöße gegen die Auflagen wurden sanktioniert. Viele Organisationen waren durch die hohen Geldstrafen zur Auflösung gezwungen oder wurden abgewickelt.

Viele ukrainische Flüchtlinge werden nach Einschätzung der Bundesregierung wohl auch nach einem Ende des Kriegs vorerst in Deutschland bleiben. Das machten Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) beim Besuch einer Einrichtung für Flüchtlinge in Berlin deutlich. Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hält auch ein erneutes starkes Anwachsen der Zahl ukrainischer Kriegsflüchtlinge in der Hauptstadt für möglich.

Momentan seien die Ankunftszahlen in Berlin wieder ein bisschen zurückgegangen auf 500 am Tag, "aber wir müssen jederzeit damit rechnen, dass es wieder zu einem sprunghaften Anstieg kommt", sagte Kipping. Mehr als 850.000 Flüchtlinge aus der Ukraine hätten sich mittlerweile in Deutschland registriert. Viele von ihnen seien wohl inzwischen wieder in ihre Heimat zurückgekehrt.

Nach Einschätzung Heils geschieht die Integration der Geflüchteten in Deutschland "mit großen Schritten". Die Weichen entsprechend zu stellen, sei vernünftig. "Selbst wenn der Krieg bald zum Stillstand kommt und es Waffenstillstand gibt, wird die Zerstörung so heftig sein, dass eine Rückkehr vieler Menschen in kurzer Zeit nicht realistisch ist", sagte Heil. "Deshalb werden wir in Deutschland die Großherzigkeit länger brauchen."

Russland hat 49 britische Staatsbürger, darunter zahlreiche bekannte Journalisten, auf seine Schwarze Liste gesetzt. "Die britischen Journalisten auf der Liste sind an der vorsätzlichen Verbreitung falscher und einseitiger Informationen über Russland und die Ereignisse in der Ukraine und im Donbass beteiligt", erklärte das Außenministerium in Moskau. Außerdem würden britische Militärvertreter sanktioniert.

"Personen, die mit dem britischen Verteidigungskomplex in Verbindung stehen, sind an den Entscheidungen über die Lieferung von Waffen an die Ukraine beteiligt", erklärte das Außenministerium mit Blick auf die Militärvertreter weiter. Unter diesen 20 Sanktionierten findet sich etwa der Chef der Royal British Airforce. Großbritannien gehört zu den laut- und finanzstärksten Unterstützern der Ukraine seit Beginn des russischen Militäreinsatzes in dem Nachbarland. London hat bislang Waffenlieferungen für Kiew im Wert von mehr als 750 Millionen Pfund (937 Millionen Dollar) angekündigt, darunter Luftabwehrsystemen, tausende Panzerabwehrraketen und hunderte gepanzerte Fahrzeuge.

Die Bundesregierung will das Gasunternehmen Gazprom Germania mit einem Milliardenbetrag stützen, um eine Pleite zu verhindern. Damit solle die Versorgungssicherheit in Deutschland gewährleistet werden, teilte die Bundesregierung in Berlin mit. Nach Angaben aus Regierungskreisen geht es um eine Summe zwischen neun und zehn Milliarden Euro. Geplant sind demnach Hilfen über die staatliche Förderbank KfW.

Die Gazprom Germania GmbH sei ein Schlüsselunternehmen für die Gasversorgung in Deutschland, erklärte die Bundesregierung. Das durch Sanktionen von russischer Seite ins Straucheln geratene Unternehmen solle über ein Darlehen vor der Insolvenz bewahrt werden: "Mit diesem Vorgehen behält die Bundesregierung den Einfluss auf diesen Teil der kritischen Energieinfrastruktur und verhindert eine Gefährdung der Energiesicherheit."

Die Bundesregierung sieht die Versorgungssicherheit bei Gas in Deutschland aktuell als weiter gewährleistet an. Das sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums als Reaktion darauf, dass der russische Energieriese Gazprom die maximalen Gasliefermengen durch die Ostseepipeline Nord Stream 1 nach Deutschland um 40 Prozent verringert. "Wir beobachten die Lage und prüfen den Sachverhalt", so die Sprecherin. Gazprom hatte als Grund Verzögerungen bei Reparaturarbeiten durch die Firma Siemens genannt. Für Deutschland ist Nord Stream 1 die Hauptversorgungsleitung mit russischem Gas.

Die Ukraine hat erneut den Austausch getöteter Soldaten mit Russland bekannt gegeben. Russland habe die Leichen von 64 "heldenhaften", gefallenen Verteidigern des Asow-Stahlwerks in Mariupol übergeben, teilte das ukrainische Ministerium für die Wiedereingliederung der von pro-russischen Separatisten kontrollierten Gebiete mit. Wie viele Leichen an Russland übergeben wurden, blieb unklar. Der Austausch fand demnach in der Region Saporischschja statt. Bei zwei früheren ähnlichen Aktionen waren bereits 210 getötete ukrainische Soldaten wieder in ihre Heimat überführt worden. 

Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und des Stopps von Gas-Lieferungen aus Russland will die EU ihre Energiepartnerschaft mit Israel deutlich ausbauen. "Der Kreml hat unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland genutzt, um uns zu erpressen", sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in einer Rede im israelischen Be'er Scheva. Um diese Abhängigkeit von Russland zu beenden, versuche die EU unter anderem, "unsere Energiekooperation mit Israel auszubauen". Seit Monaten laufen Gespräche für eine Übereinkunft, um israelisches Gas über Ägypten nach Europa zu liefern. Ein Kommissionssprecher sagte, es werde "in den kommenden Tagen" Ankündigungen zu einer Energiezusammenarbeit "mit Israel und anderen Partnern in der Region" geben.

Angesichts der erbitterten Kämpfe im ostukrainischen Sjewjerodonezk will die russische Armee nach eigenen Angaben einen Fluchtkorridor für Zivilisten einrichten, die in der dortigen Asot-Chemiefabrik Zuflucht gesucht haben. Das Verteidigungsministerium in Moskau erklärte, den "Prinzipien der Humanität" folgend werde am Mittwoch zwischen 07.00 und 19.00 Uhr MESZ ein "humanitärer Korridor in Richtung Norden geöffnet". 

Die Zivilisten sollen den Angaben zufolge in von russischen Separatisten kontrollierte Gebiete in der Region Luhansk gebracht werden. Das Ministerium rief die ukrainischen Truppen auf, eine weiße Flagge zu hissen, um ihr Einverständnis mit dem Vorschlag zu signalisieren. Sie sollten ihren "absurden Widerstand" im Asot-Werk aufgeben, erklärte das Ministerium weiter.

Als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine sind westliche Unternehmen massenhaft abgewandert - doch der Kreml gibt sich zuversichtlich, dass viele zurückkehren wollen. "Viele Unternehmen aus westlichen Ländern - darunter aus den EU-Staaten, aus den USA und aus Kanada - behalten ihr Interesse am russischen Markt", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge. Hintergrund ist demnach das internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg, das am Mittwoch beginnt und bis Samstag dauert. Unter "beispiellosem Druck" hätten die westlichen Unternehmen ihre Arbeit zwar eingestellt, fügte Peskow hinzu. "Aber trotzdem sagen sie, dass sie bei der ersten Gelegenheit zurückkehren wollen."

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) geht weiter von einer baldigen Lieferung zugesagter Panzerhaubitzen an die Ukraine aus. Die Ausbildung an dem Waffensystem in Deutschland werde "jetzt alsbald abgeschlossen sein", sagte Lambrecht. Damit könne "dann auch damit in der Ukraine gekämpft werden".

Die Bundesregierung hatte Anfang Mai die Abgabe von sieben Panzerhaubitzen 2000 aus Bundeswehr-Beständen an die Ukraine angekündigt. Am 11. Mai begann in Deutschland die Ausbildung ukrainischer Soldaten an den auf einem Panzerfahrgestell montierten Haubitzen. Sie sollte nach rund 40 Tagen abgeschlossen werden, was rechnerisch Anfang kommender Woche wäre.

Russland drosselt die Gaslieferungen über die Ostsee-Pipeline Nord Stream nach Deutschland um gut 40 Prozent. Es könne nur noch eine Durchleitung von 100 Millionen Kubikmetern Gas am Tag anstelle der üblichen 167 Millionen Kubikmeter sichergestellt werden, teilte der Energiekonzern Gazprom mit. Hintergrund seien fehlende Teile, die vom deutschen Siemens-Konzern hätten geliefert werden sollen.

Seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar haben die Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge mindestens 812 Millionen Euro gespendet. Das teilte das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI) in Berlin mit. Die Spendenaufkommen für die vom Krieg betroffenen Menschen in und aus der Ukraine dürfte demnach sogar noch höher liegen, da auch viele kleinere Initiativen Geld gesammelt hätten, die bei der Ergebung nicht berücksichtigt worden seien.

Im ostukrainischen Gebiet Luhansk dauern die Kämpfe um die Stadt Sjewjerodonezk an. Die Lage rund um das örtliche Chemiewerk Azot sei besonders schwer, sagte der Chef der städtischen Militärverwaltung, Olexander Strjuk, im ukrainischen Fernsehen. Auf dem Werksgelände sollen demnach in Bombenschutzkellern etwa 540 bis 560 Zivilisten ausharren. "Gewisse Vorräte wurde im Azot-Werk geschaffen", sagte Strjuk. Zudem leisteten Polizisten und Militärs so gut wie möglich Hilfe. Das Gelände stehe aber unter ständigem Beschuss.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vom Westen erheblich mehr Hilfen im Krieg gegen Russland gefordert. "Wir müssen noch viel mehr gemeinsam tun, um diesen Krieg zu gewinnen", sagte Selenskyj der "Zeit" im Interview. Insbesondere brauche sein Land wesentlich mehr moderne Artilleriegeschütze wie Mehrfachraketenwerfer mit größerer Reichweite und ähnliche Systeme. Zur Debatte um den Umfang der Unterstützung durch die Bundesregierung sagte er, die Lieferungen aus Deutschland seien "immer noch geringer, als sie sein könnten".

Im Osten der Ukraine haben Russlands Truppen im Gebiet Donezk nach ukrainischen Angaben weiter vorrücken können. Die russischen Angreifer hätten sich in der Siedlung Widrodschennja festgesetzt, teilte der ukrainische Generalstab mit. Zuvor habe es schweren Artilleriebeschuss auch auf die nahe gelegene Stadt Bachmut gegeben. Die russischen Einheiten stießen demnach entlang der Europastraße 40 in Richtung Bachmut vor. Den Einschätzungen der Ukrainer zufolge bereiten sich die Russen zudem darauf vor, ihre Offensive vom eroberten Lyman nach Rajhorodok und von Jampil nach Siwersk wieder aufzunehmen.

In der russischen Region Brjansk ist nach offiziellen Angaben erneut ein Dorf unweit der Grenze zur Ukraine aus dem Nachbarland beschossen worden. In dem Ort Saimischtsche seien mindestens vier Bewohner verletzt worden, teilte Gouverneur Alexander Bogomas mit. Mehrere Wohngebäude seien beschädigt worden.

Russland hat am 24. Februar einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine begonnen und beklagt seitdem wiederholt auch Angriffe auf sein eigenes Staatsgebiet. Neben Brjansk werfen auch andere russische Regionen wie Kursk und Belgorod der gegnerischen Seite immer wieder Beschuss vor. Die Regierung in Kiew äußert sich zu den Vorwürfen in der Regel nicht.

Litauen kauft 18 Haubitzen von Frankreich. Die Haubitzen vom Typ Caesar Markt II würden Litauens Verteidigungskapazitäten "erheblich stärken", erklärte der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas. Moskaus Einmarsch in die Ukraine hat in Litauen und den anderen kleinen baltischen Staaten die Befürchtung geweckt, Russland könnte auch sie angreifen. 

Die russischen Invasionstruppen in der Ukraine haben nach Angaben des britischen Verteidigungsministeriums wohl erstmals seit Wochen kleinere Fortschritte im Bereich um die Millionenstadt Charkiw gemacht. Die hauptsächlichen russischen Angriffsbemühungen seien aber weiterhin auf den Kessel von Sjewjerodonezk gerichtet, hieß es in dem täglichen Geheimdienst-Update zum Ukraine-Krieg. Nach Einschätzung britischer Regierungsexperten passt sich Russlands Industrie dank Finanzierung durch den Kreml an die Nachfrage durch den Ukraine-Krieg an. "Die Industrie könnte aber Schwierigkeiten haben, viele dieser Bedürfnisse zu decken, zum Teil wegen der Sanktionen und eines Mangels an Expertise", so die Mitteilung.

Die entspanntere Corona-Lage und der Ukraine-Krieg sorgen für viel Bewegung am Himmel. Nach Angaben der Deutschen Flugsicherung (DFS) ist der Verkehrsanstieg im Luftraum nach zwei Jahren Corona-Flaute enorm. "Wir befinden uns aktuell bei rund 90 Prozent des 2019er Verkehrs. In Spitzenzeiten lenken unsere Lotsinnen und Lotsen sogar schon mehr Flüge als vor der Krise", sagte eine Sprecherin. Allein durch großräumige Verschiebungen von Verkehrsströmen durch Luftraumsperrungen über Russland und der Ukraine registriert die DFS für Deutschland eine Zunahme von zusätzlich rund zehn Prozent des Verkehrs. Außerdem gebe es durch den Krieg erheblich mehr Militärflüge über Deutschland.

Vor einem möglichen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Kiew fordert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eindeutige Unterstützung durch Deutschland. "Wir brauchen von Kanzler Scholz die Sicherheit, dass Deutschland die Ukraine unterstützt. Er und seine Regierung müssen sich entscheiden", sagte er am Montagabend in einem Interview des ZDF-"heute-journals". Deutschland dürfe keinen Spagat zwischen der Ukraine und den Beziehungen zu Russland versuchen. Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Mario Draghi könnten Mitte der Woche die Ukraine besuchen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist angesichts des Kriegs in der Ukraine in deren Nachbarländer Rumänien und Moldau. Am frühen Dienstagmorgen wollte Macron nach Angaben des Élyséepalasts nach Rumänien aufbrechen, um dann am Mittwoch nach Moldau weiterzureisen. In beiden Ländern geht es um die Bedrohung durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Weiteres Thema ist der Wunsch der Ukraine, Moldaus und Georgiens auf einen Beitritt zur Europäischen Union. Auf dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni wollen sich die EU-Staaten zum Kandidatenstatus der drei Länder positionieren.

Die Ukraine als international wichtiger Agrarproduzent hat durch den russischen Angriff etwa ein Viertel weniger Felder bestellt. Das sagte Vizelandwirtschaftsminister Taras Wyssozkyj in Kiew. Die Ernte werde aber für den Eigenbedarf ausreichen, zumal dieser durch die Flucht vieler Menschen gesunken sei, prognostizierte er. Die landwirtschaftlichen Betriebe würden nicht nur durch das Kampfgeschehen in ihrer Arbeit behindert. Wegen der Exportblockade gehe der Anbau exportorientierter Feldfrüchte zurück, sagte Wyssozkyj.