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WAFFENINSPEKTIONEN: USA sprechen von taktischem Manöver

Ungeachtet dessen, dass der Irak die bedingungslose Zulassung von Waffeninspektionen zugesichert hat, geben sich die USA weiter skeptisch. Präsident Bush beharrt auf seiner harten Linie.

Einen Tag nach der irakischen Rückkehr-Einladung an die internationalen Waffeninspekteure haben die UN und Bagdad am Dienstag technische Gespräche in Wien zur Vorbereitung der neuen Inspektionen vereinbart. Sie sollen am 30. September beginnen, teilte der Sprecher der UN-Kontrollkommission für den Irak (UNMOVIC), Ewen Buchanan, in New York mit.

Sabri stellt keine Bedingungen

Der irakische Außenminister Nadschi Sabri hat das Angebot seines Landes zu neuen UN-Waffeninspektionen präzisiert. »Wir sind zur raschen und sofortigen Wiederaufnahme der Waffeninspektionen bereit«, sagte Sabri am Dienstag in New York. »Wir hoffen, dass wir uns auf Zeiten und Verfahrensfragen verständigen können«, sagte er Reportern. Dabei gehe es aber nicht um Bedingungen. Irak sei an der baldigen Aufnahme der Kontrollen interessiert.

Skepsis in Washington

US-Präsident George W. Bush bekräftigte unterdessen seine Forderung nach einer umfassenden Irak-Resolution im UNO- Sicherheitsrat und warnte die Weltgemeinschaft, sich vom Irak jetzt nicht hinters Licht führen zu lassen. Die UNO müsse rasch und entschlossen handeln, sagte Bush, der am Mittwoch Führer des Kongresses über seine Irak-Politik informieren wollte.

Bush will weiterhin Regime-Wechsel in Irak

Die US-Regierung bekräftigte, dass sie ungeachtet der irakischen Zusage, die bedingungslose Rückkehr der Inspektoren zu ermöglichen, am Ziel der Entmachtung des irakischen Präsidenten Saddam Hussein fest hält. Zudem wollen die USA offenbar ihren militärischen Druck auf den Irak weiter verstärken: Aus Regierungskreisen verlautete, im Gespräch sei bereits eine Verlegung von Tarnkappen-Bombern.

Zeitpunkt der Kontrollen noch offen

Zuvor hatte der Leiter der UNMOVIC, Hans Blix, mit einer irakischen Abordnung Einzelheiten der Wiederaufnahme der Kontrollen erörtert. Irak sei bereit, bei den Gesprächen in Wien »die praktischen Vorarbeiten abzuschließen«, die für die »baldige« Wiederaufnahme der Kontrollen erforderlich seien, erklärte der irakische Unterhändler Saeed Hassan nach dem Treffen mit Blix. Ob und wann Blix UNMOVIC-Kontrolleure in den Irak schicken kann, hängt von einer Entscheidung des Weltsicherheitsrates ab.

UNO wartet auf Bericht von Blix

Nach internen Konsultationen der Mitglieder des Sicherheitsrates verlautete am Dienstag, das Gremium werde vorerst nicht offiziell auf das irakische Angebot zur Wiederzulassung der Inspekteure reagieren, sondern auf den Bericht von Blix warten. Für die Entsendung von Inspekteuren nach Bagdad wäre nach den UN-Verfahrensregeln keine Resolution des Rates erforderlich. Die Entscheidung könnte im Konsens getroffen und anschließend an den UN-Generalsekretär Kofi Annan und Blix weitergeleitet werden.