Wahl des UN-Generalsekretärs USA gegen den Rest der Welt


Der UN-Generalsekretär muss sich mit 191 Staatschefs arrangieren, die Krisen der Welt lösen. Kofi Annan gibt dieses schwierige Amt bald ab. Im Kampf um seine Nachfrage zeichnet sich die Niederlage einer Weltmacht ab.
Von Malte Arnsperger

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen ist sicher kein Herrscher über die fünf Kontinente. Auch der Posten des mächtigsten Mannes der Welt ist anderweitig vergeben. Aber immerhin ist der UN-Generalsekretär Chef der wichtigsten Weltorganisation und damit eines der Schwergewichte im diplomatischem Ringen um Krieg und Frieden. Seit 1996 hat der Ghanaer Kofi Annan diesen Posten inne, seine Dienstzeit läuft zum Jahresende ab.

Im UN-Hauptquartier am Ufer des East River in New York ist deshalb ein erbittertes Tauziehen um seine Nachfolge entbrannt, das vor - aber besonders hinter den Kulissen - abläuft. Die Hauptakteure rüsten sich jedenfalls für den kommenden Zermürbungskampf.

China will Asiaten durchsetzen

Denn bei der anstehenden Wahl stehen sich - vereinfacht ausgedrückt - die USA und der Rest der Welt gegenüber. Die Amerikaner wollen im Verbund mit den Briten einen ihnen genehmen Kandidaten durchsetzen und scheinen dabei mit einem Osteuropäer zu liebäugeln. Der große Rest der UN-Mitgliedsländer, unter ihnen auch Deutschland, ist aber für einen Asiaten auf dem UN-Chefsessel. Schließlich war der letzte Asiat auf diesem Posten vor 35 Jahre U Thant aus dem damaligen Burma. Vor allem China will seinen weltweit wachsenden Einfluss auch in der Führungsetage der UN geltend machen und will deshalb einen Bewerber aus dem eigenen Einflussgebiet durchsetzen.

So gibt es schon vier offizielle Kandidaten, die alle aus Asien stammen. Bei einer Probeabstimmung im Sicherheitsrat ging der südkoreanische Außenminister Ban Ki Moon vor einige Wochen als Sieger hervor. Alles geklärt, mag man meinen, schließlich ist es Aufgabe des Sicherheitsrats, der Generalversammlung einen Vorschlag zu unterbreiten, der dann wiederum den neuen Generalsekretär wählt.

Doch das Ban Ki Moon tatsächlich das Erbe von Kofi Annan antritt, ist unwahrscheinlich, sagte der UN-Experte Helmut Volger zu stern.de Und auch die anderen drei offiziellen Aspiranten aus Indien, Thailand und Sri Lanka hätten kaum Chancen. Ein Grund dafür ist die - noch - fehlende Bereitschaft der asiatischen Staaten, sich auf einen gemeinsamen Vorschlag zu einigen. Zweitens können sich Kandidaten, die am Anfang des Auswahlprozesses genannt werden, selten am Ende durchsetzen, meint Volger. Denn, so der Koordinator des Forschungskreises Vereinte Nationen, "viele werden nur vorgeschickt, um die Stimmung im Rat zu testen, welche Herkunftsländer für die ständigen Ratsmitglieder überhaupt akzeptabel sind".

"Clinton hat keine Chance"

Diese Taktiererei hat zur Folge, dass meistens Außenseiter das Rennen machen. Doch selbst von diesen "inoffiziellen" Bewerbern kursiert mittlerweile eine Liste mit rund 20 Namen. Darauf stehen auch berühmte Staatsmänner wie Irans Ex-Präsident Mohammed Chatami oder Polens ehemaliger Präsident Alexander Kwasniewksi. Wie auch die lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga scheint Kwasniewksi ganz dem Geschmack der Amerikaner zu entsprechen. Doch diese osteuropäischen Kandidaten stoßen vor allem in Russland auf wenig Gegenliebe, sagt Volger. "Die Russen werden bei einem Osteuropäer nicht mitmachen, vor allem aus politisch-psychologischen Gründen."

Der prominenteste Name im Kandidatenpool ist aber sicher der frühere US-Präsident Bill Clinton. "Er selber wäre nicht uninteressiert", sagt Volger. "Aber er hat keine ernsthafte Chance. Die Mehrzahl der Dritte-Welt-Länder und auch die US-Regierung würden sich da quer stellen." Zudem so Volger, "gibt es eine inoffizielle UN-Regel. Und die legt nahe, dass nach zwei Generalsekretären aus Afrika diesmal Asien dran ist. Das werden die sich auch nicht nehmen lassen".

Das wissen auch die Amerikaner. Für sie geht es nun darum, einen UN-Generalsekretär zu bekommen, der ihre Vorstellungen von Reformen der Organisation - besseres Management und vor allem weniger Personal und Kosten - unterstützt. Zudem erwarten die USA von einem künftigen Chef im UN-Hochhaus möglichst wenig Gegenwind für ihre Politik.

"Öfters mal verrechnet"

Doch bei ihrer Vorab-Einschätzung von Kandidaten hatte die Weltmacht in der Vergangenheit nicht immer ein glückliches Händchen. Denn sowohl Kofi Annan, wie auch der Schwede Dag Hammerskjöld (UN-Generalsekretär von 1953-61) hatten ursprünglich den Segen der USA - entpuppten sich jedoch in ihrer Amtszeit "als ziemlich schwierig für die Amerikaner", wie Volger meint. "Die USA haben sich mit den Generalsekretären schon öfters verrechnet."

Eigentlich sollte die Wahl nach dem Wunsch der USA im September stattfinden. Die Zeit für eine Abstimmung wäre günstig, die UN-Vollversammlung tagt derzeit in New York. Doch aus dem Plan wurde nichts, da die Meinungsverschiedenheiten im Sicherheitsrat wohl größer sind als gedacht, mutmaßt Volger. Außerdem wollen sich die anderen Ratsmitglieder das Verfahren wohl nicht von den USA diktieren lassen. "Das zeigt, dass die Amerikaner doch nicht im Alleingang Entscheidungen in der UN durchsetzen können", sagt Experte Volger.

Wahl nicht vor November

Nun wird in den kommenden Wochen in den Gängen der UN das Geschacher um Annans Nachfolger weitergehen, mit weiteren Probeabstimmungen wird im Sicherheitsrat die Stimmung für mögliche Kandidaten getestet. Am Ende dieses Prozesses wird wohl ein kleineres Land den Generalsekretär stellen, dass nicht den früheren Blöcken angehört und von dessen Kandidaten die Vetomächte annehmen, dass er sein Amt neutral ausfüllt. Volger erwartet eine endgültige Festlegung auf einen Wahlvorschlag für die Generalversammlung nicht vor Mitte November. "Aber sicher kann man sich da nicht sein, die UN ist immer für eine Überraschung gut."


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