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North Carolina Warum Briefwahlgegner Donald Trump plötzlich zur Briefwahl einlädt


Briefwahl ist nicht gleich Briefwahl. Obwohl der US-Präsident vehement Stimmung gegen die Stimmabgabe per Post macht, verschicken seine Parteikollegen in North Carolina Briefwahl-Einladungen – kein Widerspruch in der Welt Donald Trumps.

Donald Trump wettert seit Wochen gegen die Briefwahl, die in vielen Bundesstaaten wegen der Corona-Pandemie den üblichen Gang zum Wahllokal abgelöst hat. Sollte das Virus bis zur Präsidentschaftswahl im November nicht verschwunden sein (wovon auszugehen ist), wird sie auch dann noch vielerorts zum Einsatz kommen. Der US-Präsident fürchtet, dass die Stimmabgabe per Post zu massenhaftem Wahlbetrug führt. Belege gibt es dafür nicht. Und doch: Für ihn ist Briefwahl nicht gleich Briefwahl – wie seine Parteikollegen in North Carolina nun beweisen.

Donald Trump lädt zum "Absentee Voting"

So haben die Republikaner in dem Ostküstenstaat Unterlagen verschickt, mit deren Hilfe geneigte Wähler, nun ja, Briefwahlunterlagen anfordern können. Genauer gesagt: Die Umschläge enthalten Einladungen für das so genannte Absentee Voting – sprich: für die Briefwahl im Falle von Abwesenheit. In den USA war diese Fern-Stimmabgabe in vielen Bundesstaaten lange die einzige und gebräuchlichste Art der Briefwahl. Auch Präsident Trump hat sie in diesem Jahr beantragt. Weil er am Wahltag aus Gründen in der Hauptstadt sein muss und daher nicht in seinem Heimatstaat Florida sein kann.

Trumps Querschüsse gegen die Glaubwürdigkeit der Briefwahl gelten bei einigen seiner Kritiker selbst schon als Wahlmanipulation. Und doch benennt er ausdrücklich zwei Ausnahmen: Das "Absentee Voting" sei generell "gut", wie der US-Präsident mehrfach auf Twitter schrieb. In seiner Vorstellung ist Briefwahl nicht gut, wenn die Wähler automatisch entsprechende Unterlagen bekämen – und sie nicht, wie beim "Absentee Voting", erst beantragen müssen. Am allerzuverlässigsten jedoch sei das gesamte Wahlsystem in Florida: Dort habe man kräftig renoviert und deshalb könne er nur jeden ermutigen, Briefwahl zu beantragen.

Florida wurde im Zusammenhang mit Präsidentschaftswahlen vor vielen Jahren auffällig: 2000 funktionierten dort eine Reihe von Wahlautomaten nicht. Weil das Ergebnis knapp war – die beiden Kandidaten trennten nur 537 Stimmen – sollte in einigen Bezirken nachgezählt werden. Das wurde jedoch vom Obersten Gerichtshof verboten. Dadurch galt das Ergebnis der ersten Auszählung, und der Staat ging an den Republikaner George W. Bush. Er erhielt auf diese Weise die bundesweite Mehrheit und wurde letztlich US-Präsident.

Quellen: "Union Journal", Donald Trump auf Twitter, CNN

nik

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