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Wieder Demonstranten in Syrien getötet Arabische Liga erhöht den Druck auf Assad

Die Umsetzung eines Friedensplans sieht anders aus: In der syrischen Protesthochburg lässt Präsident Assad weiter auf Demonstranten schießen. Die Arabische Liga reagierte ungehalten und warnte vor "katastrophalen Folgen für die Lage in Syrien und für die gesamte Region".

Die Arabische Liga hat Syrien eindringlich aufgefordert, seine Zusagen zum Schutz von Zivilisten und zum Dialog mit der Opposition einzuhalten. "Ein Scheitern der arabischen Lösung würde zu katastrophalen Folgen für die Lage in Syrien und für die gesamte Region führen", erklärte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil Elaraby, am Wochenende. Damit reagierte die Liga auf die jüngsten Nachrichten über weitere Gewaltakte in Syrien. In der Protesthochburg Homs starben nach Berichten von Menschenrechtlern und Anwohnern am Sonntag mindestens 16 Menschen im Panzerfeuer, Dutzende wurden verletzt.

Generalsekretär Elaraby bezog sich auf den mit Syrien vereinbarten Plan, der einen Abzug des Militärs aus den Städten und die Aufnahme eines politischen Dialogs mit der Opposition vorsieht. Das Bemühen der Liga ziele darauf ab, Syriens Sicherheit zu garantieren und eine "ausländische Intervention" zu verhindern, sagte er.

Die arabischen Staaten haben ihre Kritik an Präsident Baschar al-Assad zwar verschärft, halten sich aber mit Forderungen nach einem tiefgreifenden politischen Wandel in Syrien zurück. Politische Beobachter vermuten dahinter die Furcht, Syrien könne wegen eines Machtkampfes zwischen den verschiedenen religiösen Gruppen im Land im Chaos versinken. Assad gehört der Minderheit der Alleviten an. Die Bevölkerungsmehrheit stellen aber die Sunniten. Auch die internationale Gemeinschaft lässt derzeit kein Interesse an einem Einsatz wie etwa dem in Libyen erkennen.

Seit Dienstag starben über 90 Zivilisten

Am Wochenende kamen in der von syrischen Regierungstruppen belagerten Stadt Homs erneut Zivilisten um, weil Panzer die Stadt beschossen. Die Zahl der dort seit Dienstag getöteten Zivilisten stieg damit auf mehr als 90. Die Angriffe der Regierungseinheiten gingen trotz des Friedensplans der Arabischen Liga unvermindert weiter, teilte die Menschenrechtsorganisation Syrian Observatory mit. "Ganze Gebäude sind durch den Beschuss der Panzer ausgebrannt", sagte ein Einwohner. "Die Brotvorräte gehen zur Neige, und die auf den Straßen von Kugeln getroffenen Menschen sterben an ihren Wunden, weil niemand zu ihnen gelangt."

Der Aufstand gegen Assad dauert seit sieben Monaten an. Nach UN-Angaben wurden bislang mehr als 3000 Menschen getötet. Die Regierung in Damaskus erklärte, ihr Kampf richte sich gegen militante Islamisten und bewaffnete Banden. In den Kämpfen seien 1100 Soldaten und Polizisten getötet worden.

jwi/Reuters Reuters

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