Der internationale Sondergesandte Kofi Annan hat vor einem Scheitern der Syrien-Konferenz in Genf gewarnt. Nur wenn alle Teilnehmer des internationalen Treffens bereit seien, zu handeln, könnte "diese Welle der Gewalt gestoppt und der Weg zum Frieden eingeschlagen" werden, sagte Annan der Schweizer Zeitung "Le Temps" vom Samstag. Bei einem Scheitern der Gespräche werde die "verhängnisvolle" Spirale der Gewalt aber weitergehen und "könnte bald unumkehrbar werden", ergänzte er.
Annan unternimmt am Samstag einen weiteren Versuch zur Überwindung der Syrien-Krise, bei der seit März 2011 fast 16.000 Menschen getötet wurden. Dazu lud er die Außenminister der fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und mehrere weitere Außenminister zum Treffen einer Aktionsgruppe ein. Annan will auf eine Umsetzung seines Sechs-Punkte-Plans vom April hinwirken, der einen Waffenstillstand der syrischen Sicherheitskräfte und der Opposition vorsieht. Bisher hat sich dieser Plan aber als weitgehend wirkungslos erwiesen.
Streitpunkt ist die Rolle Assads
Entscheidend für einen Erfolg des Treffens sei eine Einigung zwischen Russland und den USA, hieß es in diplomatischen Kreisen. Streitpunkt ist dabei vor allem eine Bestimmung im Entwurf des von Annan vorgelegten neuen Syrien-Friedensplans. Nach Ansicht Moskaus würde die vorgesehene Formulierung dem syrischen Präsidenten Baschar al Assad jegliche Rolle in einer Übergangsregierung der nationalen Einheit verwehren. Das lehnt Moskau strikt ab.
Russland befürworte zwar eine Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition, sagten Diplomaten. Jedoch dürfe es keine Formulierungen im Abschlussdokument geben, die auf den Ausschluss Assads von einem Friedensprozess hinauslaufen würden.
Russland sehe jedoch eine reale Chance für einen gemeinsamen Nenner, sagte dessen Außenminister Sergej Lawrow am Freitagabend nach einem dreistündigen Treffen mit seiner US-Amtskollegin Hillary Clinton in St. Petersburg. Eine endgültige Einigung sei von der Genfer Konferenz allerdings noch nicht zu erwarten, erklärte Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax.
