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"Scheiß-deutsche-Kartoffel": Krawall im Bundestag: AfD-Vorstoß lässt Parlament heftig schimpfen

Im Bundestag wurde heftig debattiert, nicht zuletzt durch einen umstrittenen Vorstoß der AfD-Fraktion. Im Rahmen der aufgeladenen Diskussion fielen im hohen Haus auch krasse Schimpfworte. 

Krawall im Bundestag: AfD-Vorstoß lässt Parlament heftig schimpfen

Jens Maier (AfD) spricht im Deutschen Bundestag. In der Sitzung werden Debatten zur weltweiten Religionsfreiheit und AfD-Initiative zur Änderung des Volksverhetzungs-Paragrafen geführt.

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Eine Bundestagsdebatte zur weltweiten Religionsfreiheit ist in einen heftigen Schlagabtausch darüber ausgeartet, wer in Deutschland am stärksten gemobbt und bedroht wird. Die SPD-Abgeordnete Aydan Özoguz sagte, es sei wichtig, einem von religiösen Mobbing betroffenen jüdischen Schüler mit Kippa zur Seite zu stehen. "Aber wenn einem jungen syrischen Mädchen das Kopftuch vom Kopf gerissen wird, dann müssen wir auch neben ihr stehen", fügte sie hinzu. Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron zitierte aus einem Zeitungsbericht, in dem ein Berliner Gymnasiast beklagte, er werde ausgegrenzt, "weil ich Deutscher bin und Schweinefleisch esse".

Vor allem die FDP übte Kritik an den Plänen der bayerischen Landesregierung, ab Juni in allen Behörden im Eingangsbereich ein christliches Kreuz anzubringen. Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte, so wie Deutschland ganz selbstverständlich Muslimen die Möglichkeit gebe, Moscheen zu bauen, "verlangen wir, dass die Christen ihre kleinen Kirchen in der Türkei auch bauen dürfen".

AfD erntet Kritik für Vorstoß gegen Volksverhetzung

In der Debatte und während der anschließenden Beratung über einen AfD-Antrag zur Anwendung des Straftatbestandes der Volksverhetzung auf Äußerungen über Deutsche wurden Beleidigungen wie "Scheiß-deutsche-Kartoffel" und "Hurensohn" zitiert.

Der FDP-Abgeordnete Jürgen Martens spottete, die AfD wolle wohl einen "Teutonen-Schutzparagrafen". Die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram bezeichnete den AfD-Abgeordneten Jens Maier als großen "Bewunderer von Bernd Höcke" - eine Anspielung auf den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Alle anderen Fraktionen sprachen sich gegen die von Maier vorgeschlagene Gesetzesänderung aus.

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Die AfD hat einen Gesetzentwurf für die Änderung des Paragrafen zur Volksverhetzung vorgelegt. Die Partei sieht darin eine Diskriminierung und Schutzlos-Stellung der mehrheitlichen deutschen Bevölkerung, der auch den öffentlichen Frieden gefährden könne. Die AfD-Bundestagsfraktion schlug daher vor, im Paragrafen 130 eine Definition von "Teilen der Bevölkerung" vorzunehmen. Zweck sei es, auch die deutsche Bevölkerung als solche und ebenso den öffentlichen Frieden zu schützen, indem Volksverhetzungen gegen Deutsche ausdrücklich für strafbar erklärt werden.

fs / DPA