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Angela Merkels Bilanz: Die Pudding-Kanzlerin

Außen hui, innen pfui. Außenpolitisch hat sie es zur Mrs. Bismarck gebracht, innenpolitisch führt sie ihre Beliebigkeit schnurstracks ins Abseits. Ein Jahr nach der Bundestagswahl bröckelt die Macht der Angela Merkel.

Von Florian Güßgen

Vielleicht werden Historiker diese Tage einmal als die entscheidende Phase der Regierung Merkel beschreiben. Als Wendepunkt. Als Feuerprobe. Vielleicht werden sie beschreiben, dass dies die Zeit war, in der sich Angela Merkel einen Ruck gab. Weil ihre Regierung kurz vor dem Scheitern stand. Und es ihre einzige Chance war.

Vielleicht kommt es aber auch ganz anders. Vielleicht werden die Historiker diese Tage als die letzte Phase einer schwachen Kanzlerin beschreiben. Als Zeit, in der die große Koalition von Union und SPD sich wie nichts auflöste - nach dem großen Unfall Gesundheitsreform. Fest steht schon jetzt: Schneller als erwartet steht das schwarz-rote Regierungsbündnis auf der Kippe. In der großen Koalition der kleinen Schritte knirscht und knarzt es als würde sie demnächst mit einem großen Knall zusammenbrechen. Dabei wurde der Bundestag erst vor zwölf Monaten gewählt, vor zehn Monaten leistete Merkel ihren Amtseid als Kanzlerin.

Die Bürger waren des Schröderschen Volkstheaters überdrüssig

Die Bilanz Merkels ist bestenfalls gemischt. Leicht hatte sie es nie. Von Anfang an war sie de facto eine Wahlverliererin, eine schwarze Kanzlerin in einem eng geschnürte roten Korsett. Acht Minister hatten die Genossen in den Verhandlungen beansprucht - und sie auch bekommen. Starke Minister sind darunter. Franz Müntefering. Frank Walter Steinmeier. Peer Steinbrück.

Und dennoch gelang es Merkel in ihrer ersten Regierungsphase, über den ehernen Grenzen der Koalitionsvereinbarung zu schweben, als "die Neue" zu punkten. Die Menschen waren neugierig auf sie, Wähler ebenso wie ausländische Regierungschefs. Sie waren des dauernden lauten, opulenten Schröderschen Volkstheater müde, lechzten nach einer neuen Sachlichkeit und Glaubwürdigkeit. Merkel schien das alles zu verkörpern. Sie, die bisweilen ungelenke Macht-Wissenschaftlerin, mit der die Menschen bis dahin nie so richtig warm geworden waren, sie erhielt nun eine erste, eine grandiose Chance, sich als Kanzlerin beliebt zu machen.

Die erfolgreiche Außenpolitikerin

Merkel nutzte die Chance. Als Außenpolitikerin. Paris, Warschau, Moskau, Brüssel und dann, na klar, Washington. Hier konnte sie mit dem Stil der neuen Sachlichkeit punkten, weil Vorgänger Gerhard Schröder, immer ein wenig männerbündlerisch, die Welt nach einem bisweilen bizarren Freund-Feind-Schema eingeteilt hatte. Im Westen, da saß der böse George W., im Osten, da saß der lupenreine Freund Wladimir.

Merkel sorgte für einen ordentlichen Frühjahrsputz. Sie machte Schluss mit dem Männerbündlerlischen, näherte sich den fremden Alpha-Männchen freundlich, offen, leicht distanziert - und betont ehrlich. So gelang es ihr, auch mit der mittlerweile legendären Grillparty in Trinwillershagen, für eine Annäherung an Washington zu sorgen. Von Moskau entfernte sie sich. Mit der halbseiden begründeten Loyalität Schröders zu Putin machte sie Schluss.

In Brüssel war sie eine entscheidende Figur, als es darum ging, den leidigen Streit ums Geld endlich vom Tisch zu kriegen. Merkel entwickelte sich blitzschnell zu einer international anerkannten, ehrlichen Maklerin, zu einer Mrs. Bismarck, zu einer demokratischen Version des Eisernen Kanzlers. Dass sie es dabei einfacher hatte als Schröder, weil sie eine umstrittene Entscheidung zwischen Krieg und Frieden nicht treffen musste, steht außer Frage. Daran ändert auch die Entsendung deutscher Soldaten in den Nahen Osten nichts. Der Libanon-Einsatz der Bundeswehr fußt trotz des Widerstands von FDP und Linkspartei auf einem innerdeutschen Konsens.

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Die Innenpolitik missriet zu einem Desaster

Anders als in der Fremde konnte Merkel zu Hause nicht überzeugen. Die Innenpolitik, eigentlich ihr Steckenpferd, missriet zu einem Desaster. Dabei ist es nicht so, dass Merkel und die große Koalition keine Erfolge zu vermelden gehabt hätten. Die Einführung des Elterngeldes zum 1. Januar 2007 war ebenso eine Erfolgsgeschichte wie der ernsthafte Versuch, den Haushalt in Ordnung zu bringen.

Mit ihrem Kernprojekt jedoch, der Reform des Gesundheitssystems, ist Merkel katastrophal gescheitert. So katastrophal, dass derzeit die Koalitionsfrage im Raum steht. Der Kern des Merkelschen Problems ist dabei simpel: Sie ist feige, sie ist feige geworden. Aus Erfahrung: Als sie mutig war, mit den Reformbeschlüssen des Leipziger Parteitags oder mit der Entscheidung, Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof in ihr Wahlkampfteam zu nehmen, hat sie dies teuer bezahlen müssen: Mit einer Wahlschlappe, die sie um ein Haar ihre politische Existenz gekostet hätte.

Die Widersacher haben Blut geleckt

Als Konsequenz aus dieser Schlappe schürte die Kanzlerin Merkel, eingeschnürt von den roten Ministern, zwar wortreich große Hoffnungen auf umwälzende Veränderungen, in der Praxis aber setzte sie auf eine neue Beliebigkeit, die nur noch mühsam mit dem Anschein von Sachlichkeit übertüncht werden konnte.

Innenpolitisch ist Merkel so schwer fassbar, dass es nicht mal zu dem Prädikat "wächsern" reicht. Sie ist eine Pudding-Kanzlerin - und als solche verwundbar. Die Beliebigkeit und die damit einhergehende Führungsschwäche, die sich vor allem in der nichtssagenden Ausgestaltung des ominösen Gesundheitsfonds ausdrücken, hat es Merkels Gegnern im eigenen Lager und in der SPD ermöglicht, sie vor sich her zu treiben, sie zu hetzen, sie auszubremsen.

Aus der Politik der kleinen Schritte wurde eine Politik des Stillstands. Dabei hat Merkels Schwäche die Kochs, die Wulffs, und, was für ein bitterer Zynismus!, selbst die Stoibers dieses Landes wieder stark gemacht. Die Landesfürsten haben jetzt Blut geleckt. Sie stehen bereit und warten, wie einst vor der Wahl, lauernd auf ihre Chance, auf den nächsten Fehler.

Von Schröder lernen

Für einen Abgesang auf Merkel und die große Koalition ist es dennoch zu früh. Merkel kann sich verändern, sie kann noch einmal aufstehen. Denn die gleichen Bedingungen, die ihren politischen Spielraum eingrenzen, schaffen auch seltsame Sicherheiten. Etwa die Sicherheit, dass weder Union noch SPD ein Interesse daran haben, dass die Koalition scheitert. Aneinander gekettet auf Gedeih und Verderb: Eine Neuwahl käme alle Beteiligten teuer zu stehen. Das ist Merkels Glück, das verschafft ihr eine zweite Chance.

Entscheidend wird dabei sein, wie sie in den kommenden Tagen taktiert. Widersteht sie dem Rette-Sich-Wer-Kann-Reflex und setzt sich mit SPD-Chef Kurt Beck zusammen, um mit ihm einen gemeinsamen Ausweg aus dem Desaster zu finden? Oder setzt sie, eher unwahrscheinlich, auf eine selbstzerstörerische Konfrontation?

Schon jetzt ist klar, dass Merkel sich bei dem Neuanlauf in einer widersprüchlichen Lage befindet. Aus einer Position der Schwäche heraus muss sie mehr Stärke zeigen als jemals zuvor. Denn ihr Kapital hat sie verspielt. Das Vertrauen der Bürger in den Leistungswillen und die Leistungsfähigkeit Angela Merkels ist gering. Sie hat die neue Sachlichkeit bislang scheinbar nur gespielt, nicht gelebt.

Versagen als Chance. Vielleicht kann Merkel bei ihrem zweiten Anlauf aus den Erfahrungen ihres Vorgängers Mut schöpfen. Es heißt, ein Wendepunkt in der Kanzlerschaft Schröders sei die unvermeidbar scheinende Niederlage vor der Bundestagswahl 2002 gewesen. Als er diese durch viel Glück und dank seiner Haltung gegenüber dem drohenden Irak-Krieg abwenden konnte, entschied Schröder, Reformen - wie die Hartz-IV-Gesetze - entschlossen durchzuziehen, trotz aller politischen Risiken. Zwar hat ihn diese mutige Haltung letztendlich seinen Job gekostet, seine historische Bilanz aber kann sich sehen lassen.