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Anpassung der Hartz-IV-Sätze: Koalition diskutiert über Erhöhung von etwa 10 Euro

Laut Koalitionskreisen will die schwarz-gelbe Regierung den Hartz-IV-Satz um etwa 10 Euro erhöhen. Bislang beträgt der monatliche Regelsatz für die mehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger 359 Euro.

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will den Hartz- IV-Regelsatz nach Angaben aus Koalitionskreisen um etwa 10 Euro erhöhen. Vor der voraussichtlich entscheidenden Koalitionsrunde am Sonntag in Berlin bewege sich die diskutierte Spanne für eine Anhebung "grob in Richtung 10 Euro", erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Samstag in Berlin. Denkbar seien bis zu 13 Euro. Bislang beträgt der monatliche Regelsatz für die mehr als 6,5 Millionen Hartz-IV-Empfänger 359 Euro.

Es gebe einzelne Stimmen, die sich eine Anhebung um einen einstelligen Betrag vorstellen könnten, hieß es in den Koalitionskreisen weiter. Dies sei aber eher unwahrscheinlich. Ein genauer Betrag stehe nach wie vor nicht fest. Entscheidend sei die Neuberechnung des Existenzminimums und die künftige Zusammensetzung des Warenkorbes als dessen Grundlage.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den Koalitionären am Sonntag ihre Empfehlungen für den künftigen Regelsatz übermitteln. Mit Spannung wird dabei erwartet, ob sie eine exakte Zahl oder eine Spannbreite für die mögliche Erhöhung vorlegt. Werde aus dem Ministerium eine Spanne etwa zwischen 10 und 15 Euro genannt, dürfe erneut eine breite interne Diskussion ausbrechen, hieß es in der Koalition. Dies könne mit einer relativ exakten Vorgabe möglicherweise vermieden werden.

Bereits vor der Entscheidung bauen Opposition und Sozialverbände Druck auf, den Langzeitarbeitslosen deutlich mehr Geld zuzugestehen. Die SPD drohte am Samstag mit Ablehnung im Bundesrat, falls die Erhöhung zu gering ausfällt.

APN/DPA / DPA