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Aufschwung der Piraten Die neue Berliner Farbenlehre


Die Piraten rocken die Umfragen, zwölf Prozent sind es im aktuellen stern-RTL-Wahltrend. Schaffen sie den Sprung in den Bundestag, ist weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün mehrheitsfähig. Und dann?
Von Hans Peter Schütz

Kaum zu glauben, welchen demoskopischen Höhenflug die Piraten derzeit hinlegen. In der jüngsten Umfrage des stern liegen sie bundesweit bei zwölf Prozent, nachdem sie eine Weile zwischen sechs und acht Prozent gependelt sind. Binnen einer Woche legten die Piraten also zirka fünf Prozentpunkte zu, während CDU/CSU, die Sozialdemokraten, Linke wie Grüne um ihre gewohnten Werte herumkrebsen, mal eins runter, mal eins rauf, die FDP dümpelt in der Todeszone deutlich unter fünf Prozent. Es ist davon auszugehen, dass die Piraten, nachdem sie in Berlin und im Saarland erfolgreich waren, demächst auch in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein Mandate entern werden.

Die Jungen, die das Internet als neue Bühne der demokratischen Willensbildung entdeckt haben, wählen die Piraten. Auch die Politikverdrossenen, die sich bislang enthalten haben. Und jene der älteren Generation, die es den Altparteien schon immer mal zeigen wollten. Kurz: Eine Schicht von Wählern, geprägt von einem neuen politischen Lebensgefühl und dem Frust über die Altparteien, verändert die politische Parteienlandschaft revolutionär. Nirgendwo passen diese Piraten in die gewohnten politischen Schemata von links bis rechts, denn sie sind offenkundig nicht geprägt von Ideologien, sondern von einer gewissen Kultur. Das prägt ihre politischen Aktionen viel stärker als Herkunft und Alter der Akteure.

Die Mini-Volkspartei

Die etablierten Parteien müssen sich darauf einstellen, dass die Parteienlandschaft der Republik nicht mehr so sein wird, wie sie über Jahrzehnte hinweg gewesen ist. Ein nicht unerheblicher Teil der Wähler nimmt neu Einfluss auf die Machtverteilung. Und so schwammig das Programm der Piraten an vielen Stellen auch wirkt, so amateurhaft sie sich in den bekannten politischen Betrieb eingliedern, diese Piraten werden die deutsche Politik verändern und dies sogar ohne Regierungsbeteiligung.

Denn sie kommen als eine Art Mini-Volkspartei daher, sind keine Klientelpartei wie FDP und Grüne, und erst recht haben sie nichts gemeinsam mit der Linkspartei, den inzwischen etablierten Verlierern der Wiedervereinigung. Pirat können alle werden, Jung- und Erstwähler, frustrierte Rentner oder überzeugte Graswurzel-Demokraten.

Die Republik wird sich umgewöhnen müssen. Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün dürften in Kürze eine Mehrheit haben, sofern das Schnellwachstum der Piraten anhält. Und koalitionssüchtig ist diese Partei gewiss nicht.

Hallo Große Koalition

Mit Blick auf die nächste Bundestagswahl und die neue Parteienlandschaft kann sich letztlich nur Angela Merkel freuen. Selbst wenn die FDP in den Bundestag zurückkommt, dürfte ihre schwarz-gelbe Koalition aufgrund der Piraten keine Mehrheit mehr haben. Andererseits wird die SPD auch keine Mehrheit für Rot-Grün finden. Wofür es ganz sicher reichen wird, ist eine Große Koalition Merkels mit der SPD - ein Bündnis, mit dem sie schon immer gerne regiert hat. Und in das sich die Genossen bestimmt lieber begeben wollen, als noch einmal vier Jahre auf der Oppositionsbank zu sitzen.


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