Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die SPD-Granden in der desaströsen Niederlage zuerst den Grünen gratulierten. Andrea Nahles und Lars Klingbeil sagen unisono nach der Wahlschlappe als wirklich allerersten Satz: "Zunächst einmal: Glückwunsch an die Grünen, sie sind der Gewinner des Abends." Natürlich schielen sie in der SPD nun neidisch zum einstmaligen Junior-Koalitionspartner. Denn die Grünen haben vieles richtig gemacht. Die Grünen, so könnte man meinen, sind die bessere SPD.
Das Ergebnis in Bayern hat sowohl regionale als auch bundespolitische Hintergründe. Man kann viel über die Querelen in der GroKo schreiben, über Streit in Berlin und die Wischwaschi-Politik von Andrea Nahles und Olaf Scholz. Wenn man allerdings nur auf die Sachpolitik schaut, wie die SPD es so gerne betont, dann fällt ebenfalls auf, dass es die Grünen geschafft haben, ihren Markenkern ins Jahr 2018 zu übertragen. Und es fällt auf, dass die SPD darin kläglich scheitert.
SPD lässt sich von AfD und CSU die Debatte bestimmen - die Grünen setzt sie selbst
Während die SPD sowohl im Bund allgemein als auch Natascha Kohnen in Bayern im Speziellen versuchte, sich an der AfD und CSU abzuarbeiten und (neben dem omnipräsenten Städtethema "Wohnungsbau") ebenfalls auf das Thema Innere Sicherheit aufsprang - setzten die Grünen einfach darauf, dass jeder schon weiß, dass die Partei für Vielfalt und Offenheit steht.
Spitzenkandidatin Katharina Schulze betonte es zwar hier und da, sie schrieb zum Beispiel einen Blog "Sieben Punkte gegen Rechts". Aber im Kern ahnten die Grünen, dass die meisten Menschen gar nicht immer über die AfD, über Grenzkontrollen oder Flüchtlingsstopp reden wollen. Die meisten Menschen wünschen sich ein offenes Deutschland. In Bayern wie im Bund. Vielen fehlt aber einfach die Frage, wie die Heimat, in der sie leben, denn in Zukunft aussehen soll, wenn der Klimawandel kommt zum Beispiel.
Das Thema Heimat ökologisch definieren
Also verbanden die Grünen in Bayern und auch Annalena Baerbock und Robert Habeck im Bund das Thema Heimat eben mit ihren ökologischen Kernthemen. Umwelt- und Klimaschutz. Winfried Kretschmann hat in Baden-Württemberg vorgemacht, dass das zentrale Fragen sind, die niemand sonst beantwortet. In Zeiten von Diesel-Chaos und dem Streit um den Hambacher Forst kommt das gut an. Im Jahr 2018 ist das Thema Umweltschutz für viele Menschen ein viel zentraleres Thema als die Flüchtlingsdebatte. 91 Prozent der Deutschen sagen einer Statista-Umfrage zufolge, dass sie energiesparende Maßnahmen im Haushalt ergreifen - um die Umwelt zu schützen.
Die SPD könnte nun von ihrem einstigen Vorzeigepartner lernen. Zum einen sollte die Partei ökologische Fragen wieder mehr betonen, immerhin stellt sie die Umweltministerin, aber fragen Sie mal bei irgendwem in Ihrem Bekanntenkreis, was Svenja Schulze zuletzt so getrieben hat. Ökologie und Gesellschaft, das ist im Jahre 2018 untrennbar miteinander verbunden. Landwirtschaft, Lebensmittel, Ernährung, bewusstes Leben - die Mehrheit der Menschen will, dass sich etwas in diesen Bereichen bewegt.
Wie stellt sich die SPD unsere Zukunft vor?
Statt sich permanent in Debatten über Flüchtlingsstopp oder andere Zuwanderungsthemen zerren zu lassen, sollte die SPD selber die Initiative ergreifen. Dazu müsste sie aber auch die Grünen-Strategie adaptieren und eigene Themen mit ihren DNA-Themen setzen. Es gibt genug große, die brach liegen. Die soziale Ungleichheit etwa, die man sicher auch mit dem Stichwort "Heimat" verbinden könnte. Alleine, es wird nicht reichen das Wort "soziale Gerechtigkeit" wie bisher nebulös in den Ring zu werfen. Die Frage ist eher, wie soziale Gerechtigkeit konkret in den kommenden Jahren in unserer globalisierten Welt aussehen kann, ja wie sie überhaupt funktionieren kann, wenn teilweise internationale Konzerne die Spielregeln definieren.
Andrea Nahles und Olaf Scholz betonten zuletzt immer wieder, dass es nun um Sachpolitik gehen soll. Das Problem ist, dass damit auch viel GroKo-Bürokratie-Kleinklein gemeint ist, das zugegebenermaßen jede Regierung nun einmal hat. Dennoch weiß eben niemand, wie sich die SPD unsere Gesellschaft in Zukunft vorstellt. Und wenn die SPD auf diese Frage nicht schleunigst eine Antwort geben kann, dann wird sie so schnell nicht mehr der Gewinner des Abends. Mindestens so lange bleiben die Grünen die bessere SPD. Weil sie strategisch klüger sind - und weil sie ganz schlicht den Bürgern eine Idee von dem geben, wie sie sich die Gesellschaft der Zukunft vorstellen.
